ASchG - tgm

verpflichtend vor: § 19 Abs 1 und 2 AM-VO (Krane), § 23 Abs 2 AM-VO (selbstfahrende
Arbeitsmittel), § 26 Abs 4 AM-VO (Geräte für autogenes Schweißen, Schneiden und verwandte
Verfahren), § 29 AM-VO (Bolzensetzgeräte), § 6 Abs 3 und 7 VEXAT, § 13 EisbAV (Arbeiten im
Gefahrenraum von Gleisen) und § 25 EisbAV (Betriebsanweisungen für Bauarbeiten im
Gefahrenraum), § 21 Kälteanlagenverordnung.
Pflichten der Arbeitnehmer
Strafbestimmungen: Die für AN anwendbaren Straftatbestände sind in § 130 Abs 4 festgelegt.
§ 15.
(1) Arbeitnehmer haben die zum Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Sittlichkeit nach
diesem Bundesgesetz, den dazu erlassenen Verordnungen sowie behördlichen Vorschreibungen
gebotenen Schutzmaßnahmen anzuwenden, und zwar gemäß ihrer Unterweisung und den
Anweisungen des Arbeitgebers. Sie haben sich so zu verhalten, daß eine Gefährdung soweit als
möglich vermieden wird.
(2) Arbeitnehmer sind verpflichtet, gemäß ihrer Unterweisung und den Anweisungen des
Arbeitgebers die Arbeitsmittel ordnungsgemäß zu benutzen und die ihnen zur Verfügung gestellte,
diesem Bundesgesetz entsprechende persönliche Schutzausrüstung zweckentsprechend zu
benutzen.
Siehe auch die Verpflichtungen in § 69 Abs 3. Vgl die dem AG obliegenden Pflichten gemäß § 35 Abs
3.
(3) Arbeitnehmer dürfen Schutzeinrichtungen nicht entfernen, außer Betrieb setzen, willkürlich
verändern oder umstellen, soweit dies nicht aus arbeitstechnischen Gründen, insbesondere zur
Durchführung von Einstellungs-, Reparatur- oder Wartungsarbeiten, unbedingt notwendig ist. Sie sind
verpflichtet, gemäß ihrer Unterweisung und den Anweisungen des Arbeitgebers die
Schutzvorrichtungen ordnungsgemäß zu benutzen.
(4) Arbeitnehmer dürfen sich nicht durch Alkohol, Arzneimittel oder Suchtgift in einen Zustand
versetzen, in dem sie sich oder andere Personen gefährden können.
Für Bauarbeiten ist diese Verpflichtung in § 156 Abs 5 BauV genauer ausgeformt. Für Arbeiten im
Gefahrenraum von Gleisen, für die die Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung gilt, siehe
auch § 24 Abs 2 EisbAV.
(5) Arbeitnehmer haben jeden Arbeitsunfall, jedes Ereignis, das beinahe zu einem Unfall geführt
hätte, und jede von ihnen festgestellte ernste und unmittelbare Gefahr für Sicherheit oder Gesundheit
sowie jeden an den Schutzsystemen festgestellten Defekt unverzüglich den zuständigen
Vorgesetzten oder den sonst dafür zuständigen Personen zu melden.
Zum Begriff des Arbeitsunfalls siehe § 175 und § 176 ASVG bzw Anmerkung zu § 16 Abs 1.
Die Einhaltung dieser Meldepflicht ist auch hinsichtlich der ausreichenden Erfüllung der Verpflichtung
nach § 4 Abs 5 Z 1 wichtig.
(6) Wenn sie bei unmittelbarer erheblicher Gefahr die zuständigen Vorgesetzten oder die sonst
zuständigen Personen nicht erreichen können, sind Arbeitnehmer verpflichtet, nach Maßgabe der
Festlegungen in den Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumenten, ihrer Information und
Unterweisung sowie der zur Verfügung stehenden technischen Mittel selbst die ihnen zumutbaren
unbedingt notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die anderen Arbeitnehmer zu warnen und
Nachteile für Leben oder Gesundheit abzuwenden.
Zur Vorsorge betr Gefahrensituationen siehe § 3 Abs 3 und 4, § 12 Abs 3 und § 14 Abs 3. Wenn ein
nach Abs 6 handelnder AN dadurch eine vom AG nicht gewünschte Folge herbeiführt, ist er
arbeitsrechtlich nach Maßgabe des § 8 Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG)
geschützt: Ein AN, der, wenn er die sonst zuständigen Personen nicht erreicht, unter
Berücksichtigung seiner Kenntnisse und der zur Verfügung stehenden technischen Mittel selbst
Maßnahmen zur Abwehr der Gefahr trifft, darf, sofern seine Handlungsweise nicht grob fahrlässig
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 24