ASchG - tgm

6. "biologisch inert", wenn sie als Stäube weder giftig noch fibrogen wirken und keine
spezifischen Krankheitserscheinungen hervorrufen, jedoch eine Beeinträchtigung von
Funktionen der Atmungsorgane verursachen können.
Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen
Die Pflichten betr die Ermittlung von Gefahren, Festlegung von Maßnahmen und Dokumentation (§ 4,
§ 5) sowie deren laufende Überprüfung und Anpassung gelten auch für Arbeitsstoffe. Bei
Arbeitsstoffen ist die eingehende Risikobewertung durch den AG oder dessen Beauftragten von
zentraler Bedeutung; sie muß von der Art der Verwendung des Stoffes ausgehen. Soweit im
jeweiligen Bereich gefährliche Arbeitsstoffe (§ 40) verwendet werden (§ 2 Abs 6), muß das
SG-Dokument ein Verzeichnis der gefährlichen Arbeitstoffe beinhalten (§ 2 Abs 3 DOK-VO).
Strafbestimmung auch: § 130 Abs 1 Z 5.
Unter anderen auf Grund des § 41 wurden die Druckgaspackungslagerungsverordnung 2002
(DGPLV 2002) und die Verordnung explosionsfähige Atmosphären (VEXAT) erlassen.
§ 41.
(1) Arbeitgeber müssen sich im Rahmen der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren hinsichtlich
aller Arbeitsstoffe vergewissern, ob es sich um gefährliche Arbeitsstoffe handelt.
Die Beurteilung kann sich nicht auf die Feststellung der Gefahrenkennzeichnung nach dem
Chemikaliengesetz beschränken. Auch Arbeitsstoffe, die nicht als gefährlich eingestuft sind, können
in Zusammenwirken mit anderen Arbeitsstoffen oder bei Hitzeeinwirkung gefährlich werden oder eine
Gefahr vergrößern. Ob mit einem Arbeitsstoff Gefahren verbunden sein könnten, kann auch von den
Arbeitsvorgängen und von der potentiell auftretenden Menge des Arbeitsstoffes abhängen. (So sind
zB Stickstoff oder Kohlendioxid chemikalienrechtlich nicht als gefährlich eingestuft, beim Freiwerden
größerer Mengen in engen Räumen können sie jedoch zum Erstickungstod führen.)
(2) Arbeitgeber müssen die Eigenschaften der Arbeitsstoffe ermitteln und gefährliche Arbeitsstoffe
nach ihren Eigenschaften gemäß § 40 einstufen.
Nach Abs 2 muss der AG (oder sein Beauftragter) die Eigenschaften aller Arbeitsstoffe ermitteln.
Wenn ein Arbeitsstoff in den Regelungsbereich eines in Abs 4 genannten Gesetzes (ChemG,
Pflanzenschutzmittelgesetz, AWG, BiozidG) fällt, darf der AG - wenn er über keine anderen
Erkenntnisse verfügt - von der Richtigkeit der Kennzeichnung ausgehen (Abs 4). Viele Arbeitsstoffe
(zB Arzneimittel, Kosmetika, bestimmte Transitwaren, Sprengmittel) fallen jedoch nicht unter die in
Abs 4 genannten Gesetze und sind daher einzustufen.
Die (dokumentierte) erstmalige Fertigstellung dieser Verpflichtungen musste bis zu dem in § 110 Abs
1a genannten Zeitpunkt erfolgen.
(3) Arbeitgeber müssen die Gefahren beurteilen, die mit dem Vorhandensein der Arbeitsstoffe
verbunden sein könnten. Sie müssen dazu insbesondere die Angaben der Hersteller oder
Importeure, praktische Erfahrungen, Prüfergebnisse und wissenschaftliche Erkenntnisse
heranziehen. Im Zweifel müssen sie Auskünfte der Hersteller oder Importeure einholen.
Der AG hat alle Arbeitsstoffe dahingehend zu beurteilen, ob ihr Vorhandensein mit Gefahren
verbunden sein kann. Dabei kann sich ergeben, daß auch von chemikalienrechtlich nicht als
gefährlich eingestuften Stoffen (zB Kohlendioxid - siehe Anmerkung zu Abs 1) oder von
kennzeichnungsfreien verdünnten Säuren oder Laugen Gefahren ausgehen können. Da die
Risikobewertung auf der konkreten Verwendung des Arbeitsstoffes aufbauen muss, kann selbst ein
einwandfreies Sicherheitsdatenblatt (siehe die Anmerkungen vor § 40) nur eine Grundlage für die
Gefahrenermittlung und -beurteilung (§ 4) darstellen, diese aber keinesfalls ersetzen. Außerdem kann
das Vorhandensein von mehreren Arbeitsstoffen bzw weiteren Einwirkungen die Berücksichtigung
des Zusammenwirkens iS der Abs 5 und 6 erfordern.
Die (dokumentierte) erstmalige Fertigstellung dieser Verpflichtungen musste bis zu dem in § 110 Abs
1a genannten Zeitpunkt erfolgen.
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 46