ASchG - tgm

einem Unternehmen (AG) genutzt wird, zB eine gewerbliche Betriebsanlage, eine Krankenanstalt, ein
Kraftwerk, eine Bankfiliale.
Eine Arbeitsstätte kann aber auch aus mehreren Gebäuden bestehen. So gilt zB ein Betriebsgelände
eines Unternehmens mit zwei Produktionshallen und einem Verwaltungsgebäude als eine
Arbeitsstätte bei der Berechnung der Arbeitnehmerzahl.
Mehrere Gebäude, die im räumlichen Zusammenhang stehen, gelten ebenfalls als eine Arbeitsstätte.
Von einem "räumlichen Zusammenhang" iS des Abs 3 ist aber nur dann auszugehen, wenn es sich
um einen "engen" räumlichen Zusammenhang handelt, also zB um Gebäude auf direkt
nebeneinander liegenden Grundstücken, jedoch nicht etwa bereits dann, wenn sich Gebäude nur in
derselben Gemeinde befinden.
Die nähere Umschreibung des Begriffs "Arbeitsstätte" erfolgt in § 19. Regelungen für Arbeitsstätten
erfolgen im 2. Abschnitt; bzgl Arbeitsplätze im Freien und bzgl Verkaufsstände im Freien siehe § 61
Abs 7 und 8. Siehe auch die Information zum Begriff "Arbeitsstätte".
Die Definition der auswärtigen Arbeitsstelle ist enger als jene nach der ehemaligen AAV, da alle Orte
auf dem Betriebsgelände im Freien durch den Begriff der Arbeitsstätte erfaßt sind und Baustellen
nicht als auswärtige Arbeitsstellen nach dem ASchG gelten. An auswärtigen Arbeitsstellen sind zB
AN einer Reinigungsfirma tätig, die an Stellen beim Kunden (Raum, Fensterbrett, Stiege, ...) ihre
Arbeit ausführen; dies hat der VwGH in seinem Erkenntnis vom 22.10.1999, Zl. 98/02/0234-9,
untermauert (zugänglich über: http://www.ris.bka.gv.at/vwgh > Geschäftszahl: 98/02/0234). An
auswärtigen Arbeitsstellen arbeiten AN eines Installations- oder Montagebetriebes, die beim Kunden
ihre Arbeit verrichten (soweit diese nicht als Bauarbeit nach der BauV gilt); an auswärtigen
Arbeitsstellen sind auch BerufskraftfahrerInnen, Bewachungsorgane, ZeitungszustellerInnen usw
tätig.
Zum Begriff der "Baustelle" und der "Bauarbeiten" siehe die Definitionen gemäß § 2 Abs. 1 der BauV.
Die Anwendung der BauV richtet sich nach deren Geltungsbereich (§ 1 BauV).
(4) Arbeitsplatz im Sinne dieses Bundesgesetzes ist der räumliche Bereich, in dem sich
Arbeitnehmer bei der von ihnen auszuübenden Tätigkeit aufhalten.
Bzgl Arbeitsplätze siehe § 61; bzgl "ständige Arbeitsplätze" siehe § 125 Abs 1.
(5) Arbeitsmittel im Sinne dieses Bundesgesetzes sind alle Maschinen, Apparate, Werkzeuge,
Geräte und Anlagen, die zur Benutzung durch Arbeitnehmer vorgesehen sind. Zu den Arbeitsmitteln
gehören insbesondere auch Beförderungsmittel zur Beförderung von Personen oder Gütern,
Aufzüge, Leitern, Gerüste, Dampfkessel, Druckbehälter, Feuerungsanlagen, Behälter, Silos,
Förderleitungen, kraftbetriebene Türen und Tore sowie Hub-, Kipp- und Rolltore.
Der einheitliche Begriff "Arbeitsmittel" ersetzt die früheren Begriffe "Betriebseinrichtungen",
"mechanische Einrichtungen" und "Betriebsmittel". Zu den Begriffen "Benutzung von Arbeitsmitteln"
siehe § 33 Abs 1, "Aufstellung von Arbeitsmitteln" siehe § 34 Abs 1, "gefährliche Arbeitsmittel" siehe
§ 36 Abs 1. Unter dem Begriff "Anlagen" iS des ASchG ist eine Gesamtheit von miteinander
verketteten Maschinen zu verstehen (nicht aber zB "Eisenbahnanlagen", gewerbliche
"Betriebsanlagen" etc).
Zum Begriff der persönlichen Schutzausrüstung siehe § 69 Abs 1. PSA gehört nicht zu den
Arbeitsmitteln.
(6) Arbeitsstoffe im Sinne dieses Bundesgesetzes sind alle Stoffe, Zubereitungen und biologischen
Agenzien, die bei der Arbeit verwendet werden. Als "Verwenden" gilt auch das Gewinnen, Erzeugen,
Anfallen, Entstehen, Gebrauchen, Verbrauchen, Bearbeiten, Verarbeiten, Abfüllen, Umfüllen,
Mischen, Beseitigen, Lagern, Aufbewahren, Bereithalten zur Verwendung und das innerbetriebliche
Befördern.
Zubereitungen sind Mischungen von chemischen Stoffen. Zum Begriff "gefährliche Arbeitsstoffe"
siehe § 40. Zum "Verwenden" gehört - über die angeführten Vorgänge hinaus - jeder mit der Arbeit im
Zusammenhang stehende Umgang.
(7) Unter Gefahrenverhütung im Sinne dieses Bundesgesetzes sind sämtliche Regelungen und
Maßnahmen zu verstehen, die zur Vermeidung oder Verringerung arbeitsbedingter Gefahren
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 6