Verfassungsschutzbericht 2014

ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
II.
Internationale Konflikte und ihre Bedeutung für
die Sicherheitslage in Deutschland
Die Sicherheitslage in Deutschland wird – insbesondere hinsichtlich
des transnationalen islamistischen Terrorismus – in hohem
Maße von internationalen Entwicklungen bestimmt.
Im Jahr 2014 wirkten sich vor allem zwei Ereignisse in diesem
Zusammenhang auf die Sicherheitslage in Deutschland aus:
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Die Ausrufung des „Kalifats“ durch den IS und dessen erfolgreicher
militärischer Vormarsch lösten bei Jihadisten eine
euphorische Stimmung aus, begleitet von einer sich massiv
beschleunigenden Reisewelle in die Kampfgebiete. Spätestens
mit der Proklamation wurden indes auch Friktionen zwischen
IS und „al-Qaida“ über Hegemonie und Führung im globalen
Jihad deutlich sichtbar.
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In den Reaktionen auf den „Gazakrieg“ zwischen Israel und
der islamistisch-terroristischen HAMAS wurde auf deutschen
Straßen offener Antisemitismus deutlich.
1. Kämpfe in Syrien und im Irak – ein Magnet für Jihadisten
1.1 Politische Ausgangslage
In dem nunmehr seit mehreren Jahren andauernden Bürgerkrieg
in Syrien und der instabilen Lage im Irak ist es den jihadistischen
Gruppen gelungen, ihre Positionen zu festigen und
auszubauen. Dies gilt im Besonderen für den IS, der nach erheblichen
Geländegewinnen am 29. Juni 2014 das „Kalifat“ ausgerufen
hat. Die Ende 2003 als „al-Qaida im Irak“ (AQI) gegründete
sunnitisch-terroristische Organisation – sie veränderte ihre
Bezeichnung über „Islamischer Staat Irak“ und „Islamischer
Staat Irak und Groß syrien“ (ISIG) mit der Ausrufung des „Kalifats“
in den heute gültigen Namen – etabliert in ihrem Herrschaftsgebiet,
zu dem Teile Syriens wie auch des Iraks gehören,
ein Schreckensregime gegen alle Andersdenkenden bis hin zu
„ethnischen Säuberungen“ gegen Christen und Jesiden ebenso
wie gegen nichtkonforme Muslime.
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