D'HANDWIERK 8 / 2018

D'HANDWIERK 08|2018
CHRONIQUE JURIDIQUE
E-HILFE BEIM COMMODO-ANTRAG
Was ist die Commodo-Gesetzgebung?
Die sogenannte Commodo-Gesetzgebung, also das
abgeänderte Gesetz vom 10. Juni 1999 die genehmigungspflichtigen
Betriebe betreffend, hat zum Ziel für
betroffene Unternehmen die Betriebsbedingungen
festzulegen, die nötig sind um die Umwelt zu schützen
und die Sicherheit der Belegschaft, der Öffentlichkeit
und der Nachbarschaft zu garantieren.
Welche Unternehmen sind betroffen?
Jedes Unternehmen das Verschmutzung, Lärm oder
andere Umweltschädigungen verursacht. Dazu gehören
zum Beispiel Wäschereien, Waschanlagen, Reparaturwerkstätten
für Kraftfahrzeuge, holzverarbeitende
Betriebe, Werkstätten für Metallbearbeitung,
Zimmermannsbetriebe, Bäckereien, Konditoreien und
Metzger.
Alle betroffenen Aktivitäten sind in der Großherzoglichen
Verordnung vom 10. Mai 2012 betreffend die
Auflistung und Einteilung der genehmigungspflichtigen
Betriebe und Projekte aufgezählt.
Die betroffenen Aktivitäten sind, je nach Grad der
Belastung, in Klassen eingeteilt. Die Klasse hat einen
Einfluss auf die Dauer und die Schwere der Prozedur,
und bestimmt die für den Antrag zuständige Behörde.
Was muss mein Antrag enthalten?
Der Antrag muss u.a. folgende Angaben enthalten:
• Name, Vornamen, Eigenschaft und Wohnsitz
des Antragstellers und des Betreibers, nationale
Identitätsnummer;
• Art und Ort der Einrichtung, Zustand des Standortes
der Einrichtung, Gegenstand des Betriebs, Installationen
und durchzuführende Verfahrensweisen;
• die ungefähre Anzahl der zu beschäftigenden
Arbeitnehmer sowie eine Einschätzung der Risiken
für deren Sicherheit und Gesundheit;
• den Wasserverbrauch, die Einleitungen in das Wasser,
in die Atmosphäre und in den Boden, die Emissionen
an Lärm, Vibrationen und Strahlung, die
Erzeugung und Entsorgung der Abfälle, die Erzeugung
sowie der Verbrauch von Energie;
• die geplanten Maßnahmen im Hinblick auf die Vermeidung
oder Abschwächung der Nachteile und
Risiken und die geplanten Maßnahmen zur Überwachung
der Emissionen in die Umwelt;
• die Einschätzung der Auswirkungen auf die Umwelt;
• eine nicht-technische Zusammenfassung dieser
Daten.
Außerdem müssen folgende Dokumente hinzugefügt
werden:
• ein maßstabsgetreuer Lageplan des Betriebes;
• ein Auszug des Katasterplans der weniger als 12
Monate alt ist;
• ein Auszug einer topographischen Karte im Maßstab
1:20.000 oder präziser.
Was ist das e-Formular?
Seit Juli 2017 ist ein elektronischer Assistent auf MyGuichet
verfügbar, der die Prozedur vereinfacht, das „Commodo
e-Formular“.
Es handelt sich um ein „intelligentes Formular“, das sich
an Ihre spezifische Situation anpasst, und Ihnen Schritt
für Schritt anzeigt, welche Angaben Sie machen müssen
und welche Dokumente Sie anhängen müssen. Sie
können Ihren Antrag jederzeit zwischenspeichern und
zu einem späteren Zeitpunkt wieder darauf zurückkommen.
Der Antrag kann erst ausgedruckt werden,
wenn er komplett ausgefüllt ist – so wird sichergestellt,
dass Sie keine Angaben vergessen haben.
Um Ihren Antrag mit Hilfe des elektronischen Assistenten
ausfüllen zu können, müssen Sie sich auf der
Plattform MyGuichet mit einem LuxTrust-Zertifikat
identifizieren. So wird die Authentizität der Informationen
garantiert.
ACHTUNG: Momentan erlaubt das Gesetz es nicht,
das ausgefüllte Formular elektronisch an die zuständige
Behörde zu schicken. Jedes Dokument muss daher
ausgedruckt, unterschrieben und mit seinen Anhängen
per Post gesendet werden. Sobald die Gesetzgebung
dementsprechend abgeändert wird, wird es
möglich, alle Dokumente elektronisch zu senden. Die
Nutzung des elektronischen Assistenten wird dann
obligatorisch.
Wo finde ich zusätzliche Informationen?
• Homepage der Chambre des Métiers (rechtliche
Grundlagen, zusätzliche Erklärungen, Beispiele für
verschiedene Handwerksbetriebe): www.cdm.lu >
Mon entreprise > Exploitation, environnement et
énergie > Autorisation liée au site d’exploitation
• Homepage der Umweltverwaltung (zusätzliche
Erklärungen zum e.-Formular, Plan de l’assistant
Commodo): www.emwelt.lu > Emweltprozeduren
> Autorisations, Notifications et Enregistrements >
Etablissements classés > Commodo 5.0 > e-formulaire
commodo
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