Kopfbogen BM Ilse Aigner - BMELV

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durch ein Monitoring und Ermittlung der Ursachen, gezielte Bekämpfung und Verhinderung
der Verschleppung von Tierseuchen notwendig.
Ein nicht geringer Teil der bei Tieren vorkommenden übertragbaren Krankheiten sind Zoonosen
und können den Menschen gefährden. Soweit es um deren Bekämpfung beim Menschen
geht, ist das Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch
Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1622) geändert worden ist, die
rechtliche Grundlage. Nach dessen § 1 ist Zweck des Gesetzes, übertragbaren Krankheiten
beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Verschleppung zu
verhindern. Die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des
Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern,
wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten soll entsprechend dem
jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet
und unterstützt werden. Die Eigenverantwortung der Träger und Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen,
Lebensmittelbetrieben, Gesundheitseinrichtungen sowie des Einzelnen
bei der Prävention übertragbarer Krankheiten soll verdeutlicht und gefördert werden. Unabhängig
von den Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes dient zumindest mittelbar das
Tiergesundheitsgesetz auch dem Schutz der Gesundheit des Menschen. Insbesondere bei der
Feststellung von Zoonosen sollten Veterinär- und Gesundheitsbehörden sehr eng
zusammenarbeiten.
Zu Nummer 2 (Definition Tierseuchenerreger; § 2 Nummer 2)
Als Tierseuchenerreger werden Krankheitserreger, die bei Tieren auftreten und auf Tiere oder
Menschen (und umgekehrt) übertragen werden können, angesehen. Eine Einschränkung auf
bestimmte Krankheitserreger sieht die Definition nicht vor. Insoweit unterfallen zunächst alle
Krankheitserreger dem Geltungsbereich des Gesetzes; auch Prionen sind Krankheitserreger
im Sinne des Tiergesundheitsgesetzes. Dies ist vor dem Hintergrund des Zweckes des
Gesetzes auch folgerichtig, denn Erhaltung und Förderung der Tiergesundheit ist unabhängig
von dem jeweiligen Erreger zu sehen. Unabhängig davon ist die Frage zu beurteilen, ob beim
Nachweis bestimmter Tierseuchenerreger auch staatliche Maßnahmen ergriffen werden
müssen. Staatliches Handeln ergibt sich erst bei Vorliegen bestimmter Voaraussetzungen;
insoweit wird auf die Begründung zu § 3 Absatz 4 verwiesen. Krankheitserreger sind aber
gleichwohl nicht nur Bakterien oder Viren, sondern auch Schadorganismen, die Tiere
schädigen können, wie z.B. die Varroamilbe, der Kleine Beutenkäfer oder die
Tropilaelapsmilbe.