Unterlagen zur Ratssitzung - Stadt Solingen

Haushaltsentwurf 2012/2013
Ergebnis der Ausschussberatungen (Stand: Beschluss Finanzausschuss)
(-) = Verbesserungen / (+) = Verschlechterungen
Filter: *Beschluss FA*
lfd. Antrag- Veränderung zur bisherigen Planung (in EUR)
Nr. Teilplan Teilplan-Bezeichnung Bereich Art Antrag steller 2012 2013 2014 2015 2016 ff. 2017 ff. Anmerkungen
014 1.36.01 Jugendhilfe Ergebnisplan Produktziel Anpassung Produktziel:
B90/Grüne Beschluss FA
Hilfen für minderjährige Eltern (statt "Mütter")
Beschluss JHA
015 1.36.01 Jugendhilfe Ergebnisplan Anpassung Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Finanzausschuss die SPD,
Beschluss FA
Erhöhung des Sachkontos 529100 (Anm.: Sonstige Dienstleistungen) B90/Grüne,
Beschluss JHA
um 10.000 EUR bei dem Produkt 1.36.01.010. Die Verwaltung soll einen
Deckungsvorschlag erarbeiten.
BfS, DSW
016 1.11.05
1.11.06
1.11.16
1.11.18
Verwaltungsleitung und -
steuerung
IT-Management
Mediengestaltung/Druckerei
Servicestelle Beschaffung
Anmerkung SD 20:
Die Deckung erfolgt aus verschiedenen Produkten des SD 51; eine
Ergebnisplan-Ausweitung erfolgt nicht
Ergebnisplan Prüfauftrag Prüfung, ob durch Nutzung von Online-Versandformen wirtschaftlich
Vorteile erreichbar sind
017 HSP Prüfauftrag Bürgervorschlag "Überprüfung der Kfz-Versicherungen der
kommunalen Fahrzeuge":
Die Verwaltung soll die möglichen Einsparungen darstellen.
018 HSP Prüfauftrag Bürgervorschlag "Post der Stadtverwaltung reduzieren":
Die Verwaltung soll prüfen, ob eine weitgehende Umstellung auf
elektronische Kommunikation möglich ist.
019 1.11.10 Personal und Organisation Ergebnisplan Produktziel Der Haupt- und Personalausschuss stimmt der Empfehlung des
Zuwanderer- und Integrationsrates einstimmig zu, im Rahmen der
Etatberatungen unter dem Produkt „Personalentwicklung“ als neues
Produktziel „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ aufzunehmen
022 1.51.01 Stadtentwicklungsplanung Ergebnisplan Produktziel Anpassung/Ergänzung Produktziele:
- Berücksichtigung von Gender Mainstreaming bei Beteiligung und
Konzeptentwicklung
- Förderung der Integration von ZuwandererInnen
- Förderung von sozialer Integration.
- Förderung der Beteiligung der EinwohnerInnen
- Vermeidung von sozial segregierter Siedlungsentwicklung.
- Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge
- Entwicklung von Konzepten zum Umgang mit dem demographischen
Wandel
023 1.51.01 Stadtentwicklungsplanung Ergebnisplan Kennzahl neue Kennzahl:
Verkaufsfläche außerhalb der im Regionalen Einzelhandelskonzept
festgelegten Hauptzentren, Nebenzentren und
Nahversorgungsschwerpunkte
CDU
(mündlich)
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
024 1.51.01 Stadtentwicklungsplanung Ergebnisplan Produktziel Änderung/Ergänzung Produktziele:
SPD,
Entwicklung von Stadtteilkonzepten zum Umgang mit dem demografischen B90/Grüne,
Wandel
BfS, DSW
025 1.51.01 Stadtentwicklungsplanung Ergebnisplan Kennzahl neue Kennzahl:
Anzahl der NutzerInnen öffentlicher Einrichtungen nach Stadtteilen
2012-10-21 Doku FA-Klausur und HSP-Auswirkung.xls Seite 2
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Anlage 1