Unterlagen zur Ratssitzung - Stadt Solingen

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Haushaltsentwurf 2012/2013 Ergebnis der Ausschussberatungen (Stand: Beschluss Finanzausschuss) (-) = Verbesserungen / (+) = Verschlechterungen Filter: *Beschluss FA* lfd. Antrag- Veränderung zur bisherigen Planung (in EUR) Nr. Teilplan Teilplan-Bezeichnung Bereich Art Antrag steller 2012 2013 2014 2015 2016 ff. 2017 ff. Anmerkungen 034 1.55.01 Natur- und Landschaftspflege Ergebnisplan Produktziel Anpassung/Ergänzung Produktziele: SPD, Beschluss FA Erhaltung und Förderung einer vielfältigen Flora- und Fauna in den B90/Grüne, öffentlichen Grünflächen BfS, DSW 035 1.55.01 Natur- und Landschaftspflege Ergebnisplan Kennzahl neue Kennzahl: SPD, Beschluss FA Länge renaturierter Gewässerläufe B90/Grüne, BfS, DSW 036 1.55.01 Natur- und Landschaftspflege Ergebnisplan Produktziel Anpassung/Ergänzung Produktziele: SPD, Beschluss FA Entwicklung eines Kulturlandschaftsprogramms B90/Grüne, BfS, DSW 037 1.55.01 Natur- und Landschaftspflege Ergebnisplan Kennzahl neue Kennzahl: SPD, Beschluss FA Größe der Gesamtvertragsfläche B90/Grüne, BfS, DSW 038 1.56.01 Umweltschutz Ergebnisplan Produktziel Anpassung/Ergänzung Produktziele: SPD, Beschluss FA Stärkung der strategischen Weiterentwicklung des B90/Grüne, Nachhaltigkeitsprogramms BfS, DSW 039 1.11.10 Personal und Organisation Ergebnisplan Produktziel Ergänzung Produktziel: SPD, Beschluss FA - Nachhaltige Personalentwicklung unter Berücksichtigung des B90/Grüne, demografischen Wandels. - Einführung eines Gesundheitsmanagements für die Beschäftigten der Stadt Solingen. - Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Beschäftigten der Stadt Solingen unter der Berücksichtigung unterschiedlicher Lebenswirklichkeiten. - Unterstützung in Krisensituationen. - Steigerung des Anteils der MitarbeiterInnen mit Migrationshintergrund auf allen Verwaltungsebenen auf ihren Anteil an der Gesamtbevölkerung. BfS, DSW 040 1.11.18 Servicestelle Beschaffung Ergebnisplan Produktziel Ergänzung Produktziel: Die Beschaffung der Stadt Solingen ist nachhaltig und sozialverträglich zu gestalten. 041 Stellenplan Prüfauftrag Zusätzliches Personal für Integration/Inklusion an Schulen: Die Verwaltung soll prüfen, ob mit Hilfe des Internationalen Bunds 10 Stellen FSJ in 20 Stellen BFD umgewandelt werden können. 042 1.25.03 Kulturbüro Finanzplan (investiv) Prüfauftrag Einbau behindertengerechter Aufzug im Theater und Konzerthaus: Die Verwaltung soll prüfen, ob Mittel über Nordstadt/Konrad-Adenauer- Straße oder andere Fördermöglichkeiten zu generieren sind. 044 HSP Prüfauftrag Bürgervorschlag: Überprüfung der Nutzung von leerstehenden Gebäuden. Die Verwaltung soll die möglichen Einsparungen prüfen und darstellen. 045 HSP neue Maßnahme Carsharing / Carpooling für städtische Fahrzeuge (Bürgervorschlag) Erläuterung Antragsteller: Im Rahmen eines umfassenden Mobilitätskonzeptes, das die Verwaltung erstellen soll, und das die unterschiedlichen Mobilitätsträger Auto, ÖPNV, Rad und Fußgängerverkehre sinnvoll miteinander verbindet, wird das Carsharing eine wichtige Rolle spielen. 046 HSP Prüfauftrag Ausstattung des städtischen Fuhrparks mit Elektro- und Erdgasbetriebenen Fahrzeugen Antragsziel (Potential): 2013 ff: -10.000 EUR p. a. SPD, B90/Grüne, BfS, DSW SPD, B90/Grüne, BfS, DSW SPD, B90/Grüne, BfS, DSW SPD, B90/Grüne, BfS, DSW SPD, B90/Grüne, BfS, DSW Beschluss FA Beschluss FA Beschluss FA Beschluss FA -10.000 -15.000 -20.000 -20.000 -20.000 Beschluss FA 2012-10-21 Doku FA-Klausur und HSP-Auswirkung.xls Seite 4 SPD, B90/Grüne, BfS, DSW Beschluss FA Anlage 1
Haushaltsentwurf 2012/2013 Ergebnis der Ausschussberatungen (Stand: Beschluss Finanzausschuss) (-) = Verbesserungen / (+) = Verschlechterungen Filter: *Beschluss FA* lfd. Antrag- Veränderung zur bisherigen Planung (in EUR) Nr. Teilplan Teilplan-Bezeichnung Bereich Art Antrag steller 2012 2013 2014 2015 2016 ff. 2017 ff. Anmerkungen 047 1.11.09 Immobilienmanagement HSP Anpassung Anpassung M251: SPD, -40.000 -75.000 -90.000 -90.000 -90.000 Beschluss FA neu: B90/Grüne, Klimaschutzkonzept alt: Energetische Sanierung, Energieeffizienz & Einsatz regenerativer Energien (Bürgerfond Solar etc.), Anlagencontracting, Teilnahme an Förderprogrammen im städtischen Gebäudebestand BfS, DSW Potentialerhöhung 2013: 0 EUR → 40.000 EUR Potentialerhöhung 2014: 160.000 EUR → 235.000 EUR Potentialerhöhung 2015 ff. 260.000 EUR → 350.000 EUR 049 HSP Anpassung Anmerkung SD 20: mit der Maßnahme verbunden ist das Vorhalten einer Stelle "VerwaltungsmitarbeiterIn Klimaschutz" (→ Antrag-Nr. 048); wie die personellen Ressourcen bereitgestellt werden können, wird von der Verwaltung geprüft. Die notwendigen Finanzmittel werden dann bei der Maßnahme M251 als "Vorleistung" dargestellt; das urspr. von den Antragstellern beabsichtigte Potential wurde im FA entsprechend abgesenkt. M266 - Standardabsenkung Ressortkoordinierung 050 HSP Prüfauftrag Wegfall "Streichung 4. Dezernentenstelle" neue Maßnahme bzw. Wiederaufleben M 093: Verbesserung der Verkehrsüberwachung Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie die Verkehrsüberwachung u.a. während der heute nicht überwachten Nachtstunden verbessert werden kann 051 Sonstiges Empfehlung Antragsziel (Potential): ab 2014: -10.000 EUR p. a. Reduzierung Geschäftsführungskosten BSG Beschlussfassung FA: Der FA empfiehlt dem BA zu beschließen, im Wirtschaftsplan ab 2015 die Geschäftsführungskosten der BSG um 100.000 EUR p. a. zu reduzieren 052 HSP neue Maßnahme M nnn: FHZ+präventive Angebote im Sozialraum mit Verbesserung der Zielsteuerung, Verkürzung der Laufzeiten Fallpauschalen Aufwandserhöhgung ab 2013: 100.000 EUR p. a. Anmerkung SD 20: Die Aufwandserhöhung soll aus Sicht der Antragsteller zu einer weiteren Reduzierung im Bereich der "Heimpflege" führen. Im Gegenzug soll das Potential der bestehenden Maßnahme M170 (s. lfd. Nr. 053) um 100.000 EUR erhöht werden. Damit gestaltet sich die Maßnahme insgesamt ergebnisneutral. Im Sinne der kommunalaufsichtlichen Vorgabe einer "Bruttodarstellung" von HSP-Maßnahmen beabsichtigt die Verwaltung, auf die Aufnahme als "neue" Maßnahme zu verzichten und die beabsichtigte Erhöhung als "Vorleistung" bei der Maßnahme M170 darzustellen. 053 HSP Anpassung M170 - Heimpflege Potentialerhöhung 2013 ff: 1.300.000 EUR → 1.400.000 EUR SPD, B90/Grüne, BfS, DSW SPD, B90/Grüne, BfS, DSW SPD, B90/Grüne, BfS, DSW SPD, B90/Grüne, BfS, DSW SPD, B90/Grüne, BfS, DSW Beschluss FA Beschluss FA Beschluss FA 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Beschluss FA (s. a. lfd. Nr. 053) -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Beschluss FA (s. a. lfd. Nr. 052) 2012-10-21 Doku FA-Klausur und HSP-Auswirkung.xls Seite 5 Anlage 1
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