Unterlagen zur Ratssitzung - Stadt Solingen

Haushaltsentwurf 2012/2013
Ergebnis der Ausschussberatungen (Stand: Beschluss Finanzausschuss)
(-) = Verbesserungen / (+) = Verschlechterungen
Filter: *Beschluss FA*
lfd. Antrag- Veränderung zur bisherigen Planung (in EUR)
Nr. Teilplan Teilplan-Bezeichnung Bereich Art Antrag steller 2012 2013 2014 2015 2016 ff. 2017 ff. Anmerkungen
026 1.51.02 Planung und Mobilität Ergebnisplan Produktziel Änderung/Ergänzung Produktziele:
SPD,
Beschluss FA
- Ausrichtung der Siedlungsstruktur an den bestehenden
B90/Grüne,
Versorgungszentren.
- Erhaltung der Solinger Bau- und Kulturdenkmäler.
- Sicherung und Entwicklung des Natur- und Landschaftsraumes
- Sicherung, Entwicklung und Vernetzung der Stadtbiotope
- Erhöhung des Anteils von Passiv- und Niedrigenergiehäusern
- Erhöhung der Nutzung von regenerativen Energien in privaten und
öffentlichen Gebäuden und Flächen
- Entwicklung von Energieeffizienzquartieren im gebauten Bestand
- Förderung von Bürger- und kommunalen Photovoltaik- und Solaranlagen
- Förderung der Beteiligung der EinwohnerInnen an der Bauleitplanung
- Bereitstellung von Bauflächen für den Miet- und Sozialwohnungsbau in
allen Stadtteilen
- Reduzierung des Zuwachses an Siedlungsfläche und an versiegelter
Fläche mit dem langfristigen Ziel der Verhinderung weiteren Zuwachses
- Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
- Förderung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen
BfS, DSW
027 1.51.02 Planung und Mobilität Ergebnisplan Kennzahl neue Kennzahlen:
- Verkaufsfläche außerhalb der im Regionalen Einzelhandelskonzept
festgelegten Hauptzentren, Nebenzentren und
Nahversorgungsschwerpunkte.
- Fläche der Stadtbiotope
- Fläche der §62-Biotope (Landschaftsgesetz NRW)
- Anteil der Passiv- und Niedrigenergiehäuser an den Neubauten
- Siedlungsfläche je EinwohnerIn
- Zuwachs an Siedlungsfläche/Jahr
028 1.52.01 Denkmalschutz und -pflege Ergebnisplan Kennzahl neue Kennzahlen:
- Anzahl der geförderten Baudenkmäler;
- Öffentliche Aufwendungen für Baudenkmäler pro Einwohner
029 1.54.01 Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
030 1.54.01 Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
031 1.54.01 Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
032 1.54.01 Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
033 1.54.01 Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
Ergebnisplan Produktziel Änderung/Eränzung Produktziele:
SPD,
- Verstärkung des Anteils des Umweltverbundes (Fuß-, Rad- und B90/Grüne,
öffentlicher Personenverkehr) an der Verkehrsmittelwahl
- Erhöhung der Zahl der Straßenbäume und Straßen begleitender Hecken;
- Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Verfahren
BfS, DSW
Ergebnisplan Kennzahl neue Kennzahlen:
- Anteil der unterschiedlichen Verkehrsmittel an der Verkehrsmittelwahl
(modal split)
- Aufwendungen für Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen für die
unterschiedlichen Verkehrsmittel
- Meter Radweg
Ergebnisplan Produktziel Änderung/Eränzung Produktziele:
Verringerung der Bodenversieglung durch Parkeinrichtungen
Ergebnisplan Produktziel Anpassung/Ergänzung Produktziele:
- Langfristige Sicherung guter verkehrlicher Erreichbarkeit mit ÖV;
- Sicherstellung eines qualitativ hochwertigen und kostensparsamen
ÖPNV;
- Verstärkung des Anteils des ÖPNV an der Verkehrsmittelwahl;
- Betreuung des ÖPNV-Fahrgastbeirates;
- Weiterentwicklung des Marketingkonzeptes;
- Stärkung der Beteiligung der Nutzer/innen
Ergebnisplan Kennzahl neue Kennzahlen:
- Anteil des ÖPNVs an der Verkehrsmittelwahl;
- Anzahl der NutzerInnen des ÖPNV
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
2012-10-21 Doku FA-Klausur und HSP-Auswirkung.xls Seite 3
SPD,
B90/Grüne,
BfS, DSW
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Beschluss FA
Anlage 1