Magazin052013

38 Die Bundeswehr Mai 2013
Hauptmann a.D. Rolf Meyer
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kameradinnen
und Kameraden,
zunächst möchte ich allen meinen
herzlichen Dank aussprechen, die
dem Aufruf gefolgt sind und uns ihre
Unterlagen zu dem Thema Beihilfe
auf verschiedenen Wegen zugesandt
haben.
Es ist eine große Zahl, die wir
gesammelt und ausgewertet haben.
Was wir weiterhin tun, können Sie
unserem Verbandsmagazin entnehmen.
Eigentlich wollte ich meine
Kolumne mit einem großen,
schwarzen Loch kennzeichnen. In
diesem Loch verschwindet alles und
kommt nicht wieder ans Tageslicht.
Dieses Gefühl jedenfalls beschleicht
mich immer wieder bei dem Thema
der Ausgliederung der Personalabrechnung
vom BMVG zum BMI und
zum BMF.
Immer wieder erlebe ich bei meinen
Besuchen in den Kameradschaften,
wie stilvoll Kameraden in den
Mitgliederversammlungen geehrt
werden. Ehrungen sind ein Dank für
die jahrelange Treue zu unserer
Interessenvertretung, dem DBwV.
Damit verleihen die treuen Mitglieder
dem Bundesvorstand auch die
nötige Stärke, um im politischen
Raum zu wirken. Immer wieder
taucht auf Veranstaltungen aber
auch die Frage der Notwendigkeit
von Ehrungen auf. Meine klare Meinung
dazu: Die Treue zum Deutschen
BundeswehrVerband ist es
nach 25, 40, 50 und bald nach 60
Jahren wert, ausgezeichnet zu werden!
Der Zeitgeist scheint anders zu
sein, aber warum etwas Bewährtes
verlieren, wenn dazu keine Notwendigkeit
besteht.
Ich würde mich freuen, wenn ich
damit eine breite Diskussion an -
stoßen kann und Sie mir Ihre Auffassung
dazu mitteilen. Auf den noch
ausstehenden Landesversammlungen
können wir uns zu der Thematik
persönlich austauschen.
Ihre Meinungen und Zuschriften
erwarte ich mit Spannung.
Genießen Sie die frühlingshaften
Mai-Tage.
Mit kameradschaftliche Grüßen
Ihr
Versorgung und Ehemalige
Doppelanrechnung von
Einsatzzeiten bei der Versorgung
Beantwortung häufig gestellter Fragen
Seit dem Inkrafttreten des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes
am 13. Dezember 2011 kann
nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen für
Zeiten der Teilnahme an einer sog. besonderen Auslandslandsverwendung
die Doppelanrechnung als ruhegehaltfähige
Dienstzeit erfolgen.
Der nachfolgende Beitrag verfolgt das Ziel, in diesem
Zusammenhang häufig entstehende Fragestellungen
zu beantworten. Die dargestellten Regelungen gelten
inhaltsgleich für Berufssoldaten und Bundesbeamte.
Wo ist für Berufssoldaten die Doppelanrechnung
von Einsatzzeiten gesetzlich geregelt?
Die Rechtsgrundlage findet sich in § 25 Abs. 2 Satz 3 des
Soldatenversorgungsgesetzes (SVG).
Was ist unter einer besonderen Auslandsverwendung
zu verstehen?
Dies ist wiederum in § 63 c Abs. 1 SVG geregelt. Er-fasst
sind somit vor allem die sog. Kontingenteinsätze (z. B.
ISAF, KFOR etc.), aber ggf. auch Auslandseinsätze mit
sog. vergleichbar gesteigerter Gefährdungslage. Einsätze
mit vergleichbar gesteigerter Gefährdungslage setzen
im Gegensatz zu einem Kontingenteinsatz keinen
Beschluss der Bundesregierung, jedoch eine vergleichbar
gesteigerte Gefahr für Leib und Leben voraus.
Welche Einsatzzeiten können doppelt für die Pension
angerechnet werden?
Es muss sich um Einsatzzeiten ab dem 1. Dezember 2002
handeln. Dieser Stichtag knüpft an das (rückwirkende)
Inkrafttreten des Einsatzversorgungsgesetzes an. Eine
Doppelanrechnung kann erfolgen, wenn die Einsatzzeiten
ab dem 01. Dezember 2002 insgesamt mindestens 180
Tage und jeweils (Einzeleinsatz) ununterbrochen minde-
Eine positive Wahrnehmung von
Alter – das sollten die Teilnehmer
am von der Robert-Bosch-Stiftung
ausgelobten Alterspreis 2013
vermitteln. Ausgezeichnet werden
Initiativen von Einzelpersonen,
Gruppen oder Institutionen aus allen
gesellschaftlichen Bereichen. Die
sollten mit Originalität überraschen
und das Potential haben, neue Trends
zu setzen.
Die Ausrichter erwarten Ideen,
die „Altersgrenzen auflösen, sowie
Initiativen, die die besondere Qualität
der Lebensphase Alter herausstellen
oder die alten Menschen auf innovative
Weise ein aktives Leben ermög-
stens 30 Tage gedauert haben. Bei Unterbrechungen der
Einsatzzeit beginnt die Dreißigtagefrist von neuem.
Was bedeutet dann die Doppelanrechnung?
Neben der ohnehin für die Pensionsberechnung zu
berücksichtigenden Wehrdienstzeit werden die Einsatztage
zusätzlich als ruhegehaltfähig gewertet. Da jedes
Jahr ruhegehaltfähiger Zeit mit einem Satz von 1,79375
Prozent bewertet wird, ergäbe sich z. B. bei 180 Einsatztagen
(0,49 Jahre x 1,79375 Prozent) ein zusätzlicher
Prozentsatz von 0,88 Prozent für die Pension. Bei zwei
Jahren an Einsatzzeiten ergäben sich weitere 3,59 Prozent
(2 x 1,79375 Prozent). Zwei Jahre Einsatzzeiten
bedeuten derzeit bei einem Stabsfeldwebel eine Pensionserhöhung
von ca. 117 Euro monatlich (brutto), bei
einem Hauptmann A11 von ca. 145 Euro (brutto) im
Monat.
Erfolgt die Doppelanrechnung automatisch?
Nein, hierzu bedarf es eines schriftlichen Antrags bei der
für die Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
zuständigen WBV West bzw. Süd, jeweils Dezernat PA
7.
Wann sollte der Antrag gestellt werden?
Der Antrag sollte frühestens ca. drei Monate vor dem Termin
der Zurruhesetzung gestellt werden. Bei einer vorherigen
Antragstellung entstehen Schwierigkeiten, da
die betreffende WBV noch nicht über die Personal-akte
verfügt.
Der Antrag kann auch noch nach Ruhestandseintritt
gestellt werden. Wird der Antrag allerdings nicht innerhalb
der ersten drei Monate nach Ruhestandsbeginn
gestellt, erfolgt die Doppelberücksichtigung der Einsatzzeiten
erst ab Beginn des Antragsmonats.
Deutscher Alterspreis
2013 ausgelobt
lichen“. Diese Maßnahmen müssen
allerdings bereits realisiert sein
oder sich zumindest in der Umsetzung
befinden.
Der Preis ist mit insgesamt
120 000 Euro dotiert. Die Stiftung
behält sich eine Aufteilung dieser
Summe vor. Einsendeschluss ist
der 12. Mai 2013, Bewerbungsformulare
sind unter www.alterspreis.de
zu finden.
Schon die Nominierten, aus
denen der oder die glücklichen
Gewinner ermittelt werden, erhalten
eine Einladung zur Preisverleihung
am 13. November 2013 in
Berlin.