Magazin052013

62 Die Bundeswehr Mai 2013
Rostock. Am 1. März 2013 hat sich
der „Vertrauenspersonenausschuss
im Übergang“ (ÜVPA) beim
Inspekteur der Marine konstituiert.
Der ÜVPA – ein Element der Vereinbarung
„Beteiligungsrechte im
Übergang sichern und erfolgreich
gestalten“ vom August 2012 – soll
die Beteiligung der Vertrauenspersonen
auf der Ebene der Inspekteure
in Zukunft sicherstellen. Konkret
geht es dabei um die Beteiligung der
Soldaten an dienstlichen Maßnahmen
im personellen, sozialen und
organisatorischen Bereich der
jeweiligen Inspekteure, soweit das
Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)
diese auch für Vertrauenspersonen
vorsieht. Bisher erfolgte diese
Beteiligung auf ministerieller Ebene
durch den Gesamtvertrauenspersonenausschuß
(GVPA).
Seit dem 1. Oktober des letzten
Jahres sind die Inspekteure jedoch
nicht mehr Teil des Ministeriums,
eine Beteiligung der Vertrauenspersonen
(VP) ist jedoch nach dem geltenden
SBG auf der Kommando-
Ebene nicht vorgesehen. Gewissermaßen
als Versuchsballon für eine
Novelle des SBG wurden deshalb
die ÜVPA eingerichtet. Sie setzen
sich (vorerst) aus den gewählten
VP´s im GVPA zusammen. Die
Besonderheit der Marine ist, dass
im Gegensatz zu den (zahlenmäßig)
großen Bereichen Heer, Luftwaffe
und Streitkräftebasis, die Anzahl
der Mitglieder der Marine im GVPA
so gering ist, dass eine sinnvolle und
ordentliche Arbeit gar nicht mög-
Personalvertretungen/Vertrauenspersonen
Inspekteur Marine beruft „Vertrauenspersonenausschuss im Übergang“
Klares Vertrauensvotum der
Luftwaffe im BPR KdoLw Berlin
für DBwV-Spitzenkandidat
Hptm Andreas Steinmetz
Berlin. Die Wähler und Wählerinnen
der Luftwaffe haben am 9./10.
April gesprochen und den ersten
Bezirkspersonalrat (BPR) beim
Kommando Luftwaffe (Kdo Lw)
Die Marineführung im Kreis des ÜVPA: FltAdm Reiner Endres, OStGfr
Daniel Marx, KAdm Klaus von Dambrowski, HBtsm Kai Weis, VAdm
Heinrich Lange, KptLt Guido Janning, FKpt Marco Thiele, FKpt Karsten
Mauersberger, KptLt Thorsten Zinke (v.l.n.r.).
lich gewesen wäre. Nach beharrlichem
Einwirken auf die Führung
des Hauses BMVg wurde es
erlaubt, die Zahl der Mitglieder des
ÜVPA nach Weisung des Inspekteurs
auf bis zu fünf zu erhöhen.
Für die Marine bedeutete dies,
drei zusätzliche VP´s aus der
Fläche zu „rekrutieren“. Unterstützend
für den Inspekteur der Marine
wurde hier der Bereichssprecher
Marine im GVPA, Fregattenkapitän
Marco Thiele, tätig. Ihm gelang es,
zusätzlich zu den GVPA-Mitgliedern
– Maat Hendrik Kremer (EGV
BERLIN) und Oberstabsgefreiter
gewählt. Heraus kam ein klarer
Wählerauftrag an den Deutschen
BundeswehrVerband. Mit 28 von 53
Sitzen im Plenum stellt die Liste
DBwV die absolute Mehrheit im
BPR. Von den übrigen 25 Sitzen gingen
elf Sitze an ver.di, vier Sitze an
die dbb-Verbände, drei Sitze an die
GÖD und sieben Sitze an „freie“
Listen.
Im Wahlgang der Arbeitnehmer
errang ver.di mit 48 Prozent der Stimmen
gleichwohl mit neun von 17 Sitzen
eine Mehrheit der Sitze. Die Liste
DBwV ist mit knapp 15 Prozent der
Stimmen und drei Sitzen zweitstärkste
Kraft bei den Arbeitnehmern. Von
den übrigen fünf Arbeitnehmer-Sitzen
gingen zwei Sitze an den VAB,
ein Sitz an die GÖD und je ein Sitz an
zwei freie Listen.
Daniel Marx (Stab Marinekommando)
– noch Hauptbootsmann
Kai Weis aus dem 3. Minensuchgeschwader,
Kapitänleutnant Guido
Janning aus dem Stab der Einsatzflottille
2 sowie Kapitänleutnant
Thorsten Zinke aus dem Marinefliegergeschwader
3 zu gewinnen
und für die Arbeit zu begeistern.
Damit ist es gelungen, die Dienststellen
nach § 2 SBG der Marine
querschnittlich abzubilden.
Im Rahmen der konstituierenden
Sitzung, die ebenfalls FKpt Thiele als
Zuarbeit für den Inspekteur inhaltlich
und formal vorbereitet hatte, wurde
Im Wahlgang der Beamten
waren nur zwei Sitze zu vergeben.
Mit knapp 52 Prozent der Stimmen
erlangte der VBB diese beiden Sitze,
was freilich aus Sicht des VBB
hinter den gewohnten Prozentzahlen
zurück bleibt. Neben dem VBB
hatten auch der DBwV, die GÖD
und eine freie Liste Wahlvorschläge
eingereicht, die zwar zusammen
über 48 Prozent der Beamten-Stimmen
erhielten, aber infolge der
geringen Sitzzahl nicht mehr zum
Zuge kamen.
Im Wahlgang der Soldaten wurde
über 34 Sitze entschieden. Die
Soldaten gaben mit 71 Prozent der
abgegebenen Stimmen ein klares
Votum zugunsten des DBwV ab.
Eine freie Liste aus Faßberg erreichte
mit über 15 Prozent der Stimmen
HBtsm Kai Weis zum
Sprecher und OStGfr
Daniel Marx zu seinem
Stellvertreter gewählt.
Zugleich gab sich der
neue ÜVPA eine
Geschäftsordnung und
beschloss außerdem, den
Bereichssprecher Marine
im GVPA auch zur nächsten
Sitzung am 18. März
2013 einzuladen.
Im Anschluss an die
Sitzung meldete der neue
Sprecher den ÜVPA
beim Stellvertreter des
Inspekteurs der Marine,
Vizeadmiral Heinrich
Lange. Im Gespräch mit
VAdm Lange, dem Chef
des Stabes Marinekommando, Konteradmiral
Klaus von Dambrowski,
sowie dem Abteilungsleiter Personal,
Flottillenadmiral Rainer Endres,
und dessen „Grundsätzer“ Fregattenkapitän
Karsten Mauersberger
wurden anschließend die weitere
Zusammenarbeit abgesprochen und
erste Vorgehensweisen festgelegt.
VAdm Lange betonte, dass die
Führung der Marine die Möglichkeiten
dieses Gremiums positiv aufnimmt
und sich auf eine enge und der
Sache dienenden Zusammenarbeit
freut. HBtsm Weis zeigte sich erfreut
über die unkomplizierte Aufnahme
im MarKdo und sicherte eine stets
kritische, aber ebenfalls immer am
gemeinsamen Ziel einer funktionierenden
Marine ausgerichtete Zusammenarbeit
zu.
Bezirkspersonalrat beim Kommando Luftwaffe
das zweitbeste Stimmenergebnis
und fünf Sitze. Auf die Soldaten-
Liste der GÖD entfielen knapp 8
Prozent der Stimmen und zwei Sitze;
hier hatten zwei Kameraden
der Flugbetriebsstaffel in Trollenhagen
kurzfristig noch die Chance
genutzt, dass das Oberverwaltungsgericht
Koblenz die Personalratsfähigkeit
der Flugbetriebsstaffeln
verfügt hatte. Die außerdem
angetretene Soldaten-Liste
ver.di errang 6 Prozent der Stimmen
und damit ebenfalls zwei Sitze.
Herzlichen Glückwunsch zur
Wahl an alle gewählten Mitglieder
des neuen BPR. Besonders freuen
wir uns natürlich mit der siegreichen
DBwV-Liste und wünschen
allzeit steilen Wirkungsgrad.