LBP Landschaftspflegerischer Begleitplan - Stadtteilbürgerinitiative ...

Hochwasserschutz in Hannover - Vorlandabgrabungen an der Ihme - Landschaftspflegerischer Begleitplan 7
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1. Einleitung
Ziel der Landeshauptstadt Hannover ist es, der Bevölkerung Schutz vor einem so genannten
100-jährlichen Hochwasser entlang von Leine und Ihme bieten zu können und
die dazu erforderlichen Maßnahmen umzusetzen. Innerhalb des Gesamtvorhabens zum
Hochwasserschutz in Hannover (LANDESHAUPTSTADT HANNOVER 2008) liegen
Handlungsschwerpunkte in der Aufhebung einer Abflussengstelle an der Ihme zwischen
Legions- und Leinertbrücke sowie einem Deichneubau in Ricklingen. Zur Beseitigung
der Abflussengstelle an der Ihme gehören die mit den vorliegenden Unterlagen
beantragten Vorlandabgrabungen und der Neubau der Benno-Ohnesorg-Brücke.
Der Brückenneubau befindet sich bereits in der Durchführung, für den Deichneubau in
Ricklingen wird ein eigenständiges Planungs- und Genehmigungsverfahren durchgeführt.
Das Vorhaben ist gemäß § 119 des Niedersächsischen Wassergesetzes planfeststellungsbedürftig.
Als weiterer Bestandteil der Antragsunterlagen für das Planfeststellungsverfahren
wurde unter anderem eine Umweltverträglichkeitsstudie (Teil III) erarbeitet.
Die Umweltverträglichkeitsstudie zeigt auf, dass das Vorhaben mit Eingriffen in Natur
und Landschaft im Sinne von § 7 des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes (NNatG)
verbunden ist. Das Gesetz definiert Eingrife als „Veränderungen der Gestalt oder
Nutzung von Grundflächen, die die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts oder das
Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können“ (§7 Abs. 1 NNatG).
Das NNatG sieht in der so genannten Eingriffsregelung vor, dass Eingriffe die Leistungsfähigkeit
des Naturhaushaltes und das Landschaftsbild nicht mehr als unbedingt
notwendig beeinträchtigen dürfen (Vermeidungsgrundsatz des § 8 NNatG). Bei Vorliegen
des Eingriffstatbestandes ist die vom Eingriff betroffene Grundfläche vom Verursacher
so herzurichten, dass keine erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit
des Naturhaushaltes oder des Landschaftsbildes zurückbleiben (Ausgleichsmaßnahmen,
§ 10 NNatG). Nicht vermeidbare oder ausgleichbare Beeinträchtigungen
sind unzulässig, wenn bei der Abwägung aller Anforderungen an Natur und Landschaft
untereinander die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege vorgehen
(§ 11 NNatG). Anderenfalls hat der Verursacher die durch den Eingriff beeinträchtigten
Funktionen oder Werte des Naturhaushalts oder des Landschaftsbildes an
anderer Stelle des von dem Eingriff betroffenen Raumes in ähnlicher Art und Weise
wiederherzustellen (Ersatzmaßnahmen, § 12 NNatG).
Der Verursacher hat die Auswirkungen des Eingriffs auf Natur und Landschaft, Möglichkeiten
der Vermeidung von Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Natur-