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ALTERSVERSORGUNGSWERK de. Die notwendigen Änderungen und Vorschläge werden bis zum 17. März mehrfach zwischen den Fraktionsspitzen durchgesprochen wie auch den Delegierten vorgestellt, begründet und diskutiert worden sein. Ziel: verlässliche und sichere Renten Als erster Referent stellte der Vorsitzende des LA, Dr. Karl Horst Schirbort, in einem kurzen Aufriss die Umstände dar, die das AVW in die Situation des Debakeljahres 2004 geführt hatten. Den Schwerpunkt seiner Ausführungen legte er dann aber in die Darstellung der aktuellen Lage, wie auch der Perspektiven für die Zukunft. Die wirtschaftliche und rechtliche Situation des AVW erfordere dringend notwendige, zum Teil seit Jahren überfälligen Maßnahmen. Dabei sei es aber nicht nötig »alles grundlegend umzukrempeln«; es gelte vor allem, die künftigen Rentenzahlungen wieder sicherer, verlässlicher und gerechter zu machen. Hierzu sei das dem Werk zugrundeliegende Prinzip der Individuellen Äquivalenz optimal geeignet. Dabei werden die erwirtschafteten Gewinne allen Mitgliedern, Aktiven wie Rentnern, in größtmöglichem Umfang individuell und verlässlich zugeordnet. Die Rücklagen für Grundrenten und Zusatzleistungen müssen künftig zu 100 % kapitalgedeckt sein. Eine Verteilung nach willkürlichen Kriterien, dazu nicht einmal abgesichert, dürfe es nicht mehr geben. Bei allen Planungen seien selbstverständlich sowohl die rechtli- 170 · ZKN MIT TEILUNGEN · 3 | 2007 chen und gesetzlichen Vorgaben zu berücksichtigen, wie auch die sich verändernde Lebenserwartung der Mitglieder und vor allem, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Auch müsse das Werk seine Möglichkeiten wieder ausbauen, bei besserer Absicherung überdurchschnittliche Erträge zu erwirtschaften. All dies wird nicht leicht sein und zum Teil unpopuläre Maßnahmen erfordern; die Zukunft habe aber durchaus auch wieder Positives zu bieten. Es gelte dabei auch, verlorenes Vertrauen in das AVW wieder aufzubauen. Voraussetzung dafür sei eine ehrliche, transparente Informationspolitik und entsprechendes Handeln. Ehrlichkeit und Realismus Als wesentliche bereits getroffene oder anstehende Entscheidungen präsentierte Dr. Schirbort die Absenkung des künftigen Rechnungszinses (ab 1.1. 2007) auf 2,75 % für alle Mitglieder, den Aufbau einer Schwankungsreserve im Bereich der Geldanlage, die Einbeziehung aktueller Lebenserwartungstafeln, eine professionelle Finanzberatung sowie nicht zuletzt die Umsetzung der OVG-Urteile aus 2006. Um Missverständnissen vorzubeugen stellte Schirbort klar, dass die bis Ende Dezember 2006 eingezahlten Beiträge selbstverständlich auch weiterhin mit vier Prozent verzinst werden. Der Vorsitzende des LA konzedierte, dass die Absenkung des Rechnungszinses bei vielen Mitgliedern zunächst wenig Freude erwarten lassen werde. Er konnte aber auch aufzeigen, dass diese bereits vom früheren LA vorgesehene, überfällige Maßnahme zum einen der Vorgabe des OVG entspreche, zum anderen aber auch die Chance beinhalte, künftig höhere Gewinne in der Geldanlage zu generieren. Die Gesamtrentenzuwächse werden durch diese Veränderung also positiv beeinflusst. Die nominelle Höhe des Rechnungszinses sei letztendlich zweitrangig, wenn es denn nur zu einer »verursachungsgerechten« Verteilung der erwirtschafteten Überschüsse an alle Mitglieder komme. Vor allem aber sei eine Grundrenten- Zusage in der aus der Absenkung resultierenden Höhe realistischer und damit ehrlicher als Versprechungen, die sich in der Realität der wirtschaftlichen Entwicklung nicht halten ließen und dadurch fatal eine falsche Sicherheit suggerierten. Handfeste Zahlen als Grundlage Der stellvertretende Vorsitzende des LA, Dr. Kühling-Thees, stellte den hier besonders aufmerksam lauschenden Zuhörern in einem komprimierten Vortrag die aktuelle wirtschaftliche Lage des AVW vor, ebenso die Struktur der Geldanlagen und die mittelfristigen Renditeerwartungen. Dabei gab er fachkundig Einblicke in die Entscheidungsabläufe des LA und seiner Sachverständigen. Kühling-Thees erläuterte die ersten, durchaus hoffnungsvoll stimmenden Erfahrungen mit der Anlageberatungsfirma Feri. In aufschlussreichen Grafiken präsentierte er geschätzte wie auch gesicherte Prognosen für die nächsten zehn Jahre und stellte die Mechanismen eines verbesserten, modernen Risiko-Managements dar, die der LA auch aus den Erfahrungen des Börsenjahres 2002 heraus anwendet. Er stellte aber auch klar, dass es für die zu erwartende wirtschaftliche Entwicklung und die daraus resultierenden Renditen auch für das AVW nie absolute Sicherheit geben könne. OVG-Urteile und ihre Folgen Der Justitiar des AVW, Rechtsanwalt Frank Wahner, stellte in seinem Beitrag die Konsequenzen der Urteile des OVG FOTOS: DR. M. EBELING
Lüneburg vom 20.7.2006 dar. Die frühere Art der Verteilung von »Überschüssen« im AVW ist nachvollziehbar vom Gericht für rechtswidrig erklärt worden. Dem gelte es durch Satzungsänderung der ASO zeitnah Rechnung zu tragen. Die Rentenbescheide ab 2003 seien nach erfolgter und von der Aufsicht genehmigter Änderung neu zu erlassen. Wahner stellte klar, dass es dabei auf keinen Fall zu Rückzahlungen bereits gezahlter Renten kommen könne. – Vorgaben des Gerichtes sind zum einen die gesicherte Kapitaldeckung künftiger Rentenanpassungen wie zum anderen die angemessene Berücksichtigung der Kaufkraftentwicklung bei künftigen Rentenerhöhungen. Die Absenkung einmal gewährter Renten gelte es zu vermeiden. – Das bestehende Äquivalenzprinzip des AVW sei auch nach Aussage des Gerichtes ein geeignetes und bewährtes System. Der KV werde dabei künftig mehr Entscheidungsmöglichkeiten, aber auch mehr Verantwortung zukommen. Wahner appellierte an die Delegierten der KV, am 17. März eine selbstbestimmte, mehrheitsfähige Entscheidung zu treffen, bevor von anderer Seite kaum noch zu beeinflussende Ersatzvornahmen realisiert würden. Ziel müsse sein, verlässliche Renten zu schaffen bei gleichzeitiger sichergestellter verursachungsgerechter Verteilung der Gewinne auf alle Mitglieder. Auf die Publikumsfrage nach rechtsmittelfähigen Bescheiden der Anwartschaften, stellte Wahner klar, dass diese vom OVG ausdrücklich als nicht notwendig oder die Sicherheit verbessernd beurteilt wurden; stattdessen gebe es für die aktiven Mitglieder jährlich Informationsschreiben, die letztendlich von gleicher (eingeschränkter) Verbindlichkeit sein müssen, wie die früheren »Bescheide« (wie man leidvoll erfahren habe). Ren- Gespannte Aufmerksamkeit und großes Interesse an der Frage, wie es im AVW weitergehen soll. Die Experten legten ein schlüssiges Konzept vor und wichen keiner Frage aus tenempfänger bekämen auch künftig jährlich abgesicherte Bescheide. Änderungsbedarf und Zukunftsorientierung Im vierten Referat stellte der versicherungsmathematische Sachverständige des AVW, Diplom-Mathematiker Johannes Nattermann, an Beispielen die Konsequenzen der beschlossenen oder noch zu beschließenden Veränderungen dar. Besondere Punkte waren dabei die vorzusehenden Übergangslösungen und die rückwirkende Aufhebung des gesplitteten Rechnungszinses 2005 – 2006; ebenso die Veränderungen durch sich weiter entwickelnde Lebenserwartungs-Wahrscheinlichkeiten und die (von der Aufsicht auferlegte) Einführung geschlechts- und familienstands-unabhängigerRechnungsgrundlagen. Letztere Maßnahmen werden sich für eine ganze Reihe von Mitgliedern in der Rentenerwartung deutlich negativ niederschlagen. In der Problematik der Umstellung auf »Unisex« rechne man mit einer Normen- kontrollklage. – Auch Nattermann machte deutlich, dass durch die notwendige Absenkung des Rechnungszinses den Mitgliedern kein Geld verloren gehe. <strong>Alle</strong> bisher im vier Prozent- System erworbenen Ansprüche blieben ohnehin in voller Höhe erhalten und würden auch weiterhin mit vier Prozent verzinst. Auch die Möglichkeit zur Kapitalisierung der bis zum 31.12.2004 geleisteten Beiträge bliebe künftig erhalten. – Es ist vorgesehen, das Renteneintrittsalter formal wieder auf »Alter 65« zu vereinheitlichen. Dies sei jedoch nur eine Rechengröße; die Möglichkeit, den Rentenbeginn vorzuziehen (ab 60) oder hinauszuschieben (67,9) bleibe auch künftig erhalten. Dabei werden ggf. geleistete Sonderzahlungen voll umfänglich berücksichtigt. Durch die Vereinheitlichung der Rechnungsgrundlagen werde es künftig wieder möglich sein, anhand von entsprechenden Tabellen, die wieder als Erläuterung der ASO beigefügt sein werden, die Höhe der zu erwartenden Rente selbst zu berechnen. An die Referate schloss sich eine regional unterschiedlich genutzte Frage- und Diskussionsrunde an. Wenngleich einige Auskunftssuchende aus verständlichen Gründen auch ihre Emotionen einbrachten, verliefen die Diskussionen weitestgehend sachlich und damit auch klärend; grundsätzliche Kontroversen oder <strong>Gegen</strong>vorstellungen blieben aus. Fiel es manchem Besucher, in unterschiedlicher Betroffenheit, wohl auch nicht leicht, die anstehenden Veränderungen spontan durchweg als positiv zu werten, wurde die Hinführung auf Transparenz, verbesserte Sicherheit und Realitätsbezug wohl doch als notwendig und konstruktiv verstanden. Dr. Michael Ebeling ● 3 | 2007 · ZKN MIT TEILUNGEN · 171
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