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> Grundsatzdebatte elde 5|2011
Auf dem Weg zum neuen
liberalen Grundsatzprogramm
In sechs Grundsatzwerkstätten diskutierten im September über 1000 Mitglieder
Leitgedanken, Stil und Schwerpunkte eines neuen Grundsatzprogramms.
Mitglieder aller Landesverbände folgten einer Einladung von Generalsekretär
Christian Lindner, dem Vorsitzenden der Grundsatzkommission,
nach Leipzig, München, Hamburg, Bonn, Hannover und Stuttgart. Gesprächspartner
der moderierten Diskussion waren auf dem Podium neben
Lindner auch Mitglieder der Grundsatzkommission und Vertreter von Arbeitskreisen,
die sich in den vergangenen Monaten für die Grundsatzarbeit
gegründet hatten.
Nach der Begrüßung durch Vertreter des gastgebenden Landesverbands
skizzierte Christian Lindner jeweils kurz die bisherige Arbeit der Grundsatzkommission
anhand der liberalen Leitbegriffe Freiheit, Ordnung und Chancen.
Freiheit sei der bleibende Wert der Liberalen: Jeder Mensch solle seine
Einzigartigkeit entfalten können. Der Liberalismus sei ein Programm zur Ermächtigung
des Einzelnen. Der zweite wichtige Begriff sei der Begriff der
„Ordnung“. In der ordoliberalen Tradition heiße liberale Ordnungspolitik,
klare und faire Regeln für alle zu gewährleisten – nicht nur in der Marktwirtschaft,
sondern auch für Rechtsstaat und Demokratie. Nach der Finanzkrise
müssten Liberale neu nachdenken, welche Regeln Ordnungspolitik für
die Marktwirtschaft verlange. Unter dem Leitbegriff der Chancen forderte
Lindner einen Neuanfang in der Bildungs- und Sozialpolitik. Er plädierte für
den „aufstiegsorientierten Sozialstaat“ im Gegensatz zum „verholzten
Fotos: fotolia, Shutterstock
Wohlfahrtsstaat“. Das Grundsatzprogramm
wollte Lindner als Grundierung einer Wand verstanden
haben, die Tagespolitik dagegen als die
Farbe darauf.
Den Anregungen aus der Grundsatzkommission
folgte eine Phase des Gesprächs aller Teilnehmer
in kleinen Gruppen. Je drei bis fünf Teilnehmer
formulierten ihre wichtigsten Anliegen an die
Grundsatzdebatte. Diese Anliegen standen dann
im Mittelpunkt der weiteren Diskussion. Immer
wieder wurde der Wunsch geäußert, das Grundsatzprogramm
dürfe inhaltlich nicht zu abstrakt
und sprachlich nicht zu schwierig sein und müsse
den Leser auch emotional „mitnehmen“. Vor diesem
Hintergrund müsse das Programm auch zu
konkreten Fragen Stellung nehmen.
In der inhaltlichen Diskussion wurden zahlreiche
Themen angesprochen. Besonders häufig standen
Finanzmärkte, Bildung, Demokratie und die Zukunft
Europas im Mittelpunkt der Diskussion.
Immer wieder wurde auch über den Begriff der
Sozialen Marktwirtschaft gesprochen. Die Teil-