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elde 5|2011
Die Ergebnisse der Kommunalwahl sind für uns niedersächsische Liberale
eine Niederlage gewesen. 2006 haben wir bei der Kommunalwahl
mit landesweit 6,7 Prozent und 761 Sitzen in Gemeinderäten
und Kreistagen das beste Ergebnis bei Kommunalwahlen seit
etwa dreißig Jahren erzielt. Nunmehr – nur fünf Jahre später –
haben wir nur noch 3,4 Prozent und 409 Sitze. Dies zeigt den dramatischen
Verlust, den wir erlitten haben. Und es darf nicht vergessen
werden, dass hinter jeder Zahl engagierte Bürgerinnen und
Bürger stehen, die der FDP und somit unserer gemeinsamen Sache
vor Ort ein Gesicht und eine Stimme gegeben haben. Viele Hundert
Kandidatinnen und Kandidaten haben während des Kommunalwahlkampfs
unzählige Abende und Wochenenden für die FDP geopfert
– eine Leistung, die leider allzu oft unerwähnt bleibt. Unser
Dank gilt deshalb den vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern,
die sich in diesem Sommer für die FDP eingesetzt haben.
Die niedersächsische FDP wird jetzt auf Regionalkonferenzen gemeinsam
mit der Basis die Kommunalwahl analysieren und Lösungen
für die nächsten Jahre erarbeiten. Wir werden die Basis – bei
allen Zwängen des Parlaments- und Regierungsalltags – stärker in
die Entscheidungen einbinden, die in Berlin und Hannover getroffen
werden. Denn nur dann können wir unseren Mitgliedern zumuten,
dass sie vor Ort auch die Verantwortung dafür übernehmen, was
andernorts gemacht wird, und von ihnen erwarten, sich für die FDP
einzusetzen! Matthias Wantia
> Kommunalwahlen
Niedersachsen: Die Basis wird stärker eingebunden
In Schweden in aller Leute Munde.
In Deutschland in keinem Laden.
Die FDP Niedersachsen hat Stefan Birkner zum neuen Landesvorsitzenden
gewählt. Er erhielt auf einem außerordentlichen Landesparteitag
in Hannover 87,4 % der Stimmen. Er tritt damit die Nachfolge
von Philipp Rösler an. Birkner plädierte für eine neue und intensivere
Dialog- und Mitwirkungskultur innerhalb der Partei. „Wir brauchen
einen klaren, verständlichen und konsequenten Kurs“, sagte
der neue Landesvorsitzende und sicherte dem FDP-Bundesvorsitzenden
Philipp Rösler den Rückhalt der niedersächsischen FDP zu: „Wir
haben zusammen Erfolge gefeiert – wir stehen auch zusammen,
wenn der Wind mal kräftig von vorne kommt!“
Snus sind kleine, mit Tabak gefüllte Beutel. Die Schweden genießen ihre entspannende Wirkung, in dem sie sich einen
Beutel zwischen Lippe und Zahnfleisch klemmen. Den Deutschen bleibt dieser Genuss vorenthalten, da Snus hierzulande
verboten ist. Obwohl Studien belegen, dass der Konsum von Snus zwar nicht risikofrei, aber im Vergleich zum Rauchen
etwa 90% weniger schädlich ist. Deshalb meinen wir, dass das rauchfreie Snus bei der aktuellen Diskussion
zum Gesundheitsschutz die ideale Möglichkeit darstellt, den Bedürfnissen aller Beteiligten gerecht zu werden.
Mehr über unser Engagement erfahren Sie auf www.bat.de
Foto: Picture-Alliance
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