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elde 5|2011
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HALBZEIT – Die FDP-Bundestagsfraktion zieht Bilanz
Vor zwei Jahren bekamen FDP und Union den klaren
Wählerauftrag, zusammen eine bürgerliche Bundesregierung
zu bilden. Die Wähler wollten eine neue, eine
andere Politik. Das Ergebnis nach zwei Jahren Schwarz-
Gelb: Deutschlands Wirtschaft boomt, wir haben die
niedrigsten Arbeitslosenzahlen der vergangenen 20 Jahre und bei den Staatsfinanzen
steht die schwarz-gelbe Koalition bestens da. Auch bei den Bürgerrechten
haben die Liberalen für eine Trendwende gesorgt. Und bei aller Kritik,
die teilweise sicherlich angebracht ist, hat diese Koalition für
Deutschland viel erreicht. Die FDP-Bundestagsfraktion zieht
daher zur Halbzeit der Legislaturperiode Bilanz und zeigt mit
einer neuen Broschüre, wo sich ganz persönlich für die Menschen
in diesem Land etwas zum Positiven verändert hat. Auf
über 70 modern gestalteten Seiten zeigt die Fraktion dabei, dass
es viel mehr ist, als in der öffentlichen Debatte diskutiert wird.
Diese Koalition hat in allen Bereichen vorzeigbare Ergebnisse erzielt.
„Die Halbzeitbilanz zeigt: Deutschland liegt vorn. Die FDP
hat für mehr Netto bei Familien gesorgt, Bürokratie abgebaut,
die Wehrpflicht ausgesetzt, Bürgerrechte gestärkt und die
Grundlagen für einen stabilen Euro geschaffen. Wir freuen uns
auf die zweite Halbzeit! “ so der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion,
Rainer Brüderle.
Die Aufzählung von Rainer Brüderle kann dabei noch lange fortgeführt
werden, denn gerade auch auf Druck der Liberalen wurde vieles erreicht:
Ob bei der Stabilisierung des Euros, dem Abbau der Neuverschuldung,
Rainer Brüderle
den ersten steuerlichen Entlastungen, Änderungen
bei der Erbschaftsteuer, 12 Milliarden Euro für Bildung
und Forschung, BAföG-Erhöhung, der Gleichstellung
eingetragener Lebenspartner, „Löschen
statt Sperren“, dem Stopp des Bürokratiemonsters
ELENA, einer neuen Energiepolitik, dem Führerschein
ab 17, der Strukturreform in der Entwicklungszusammenarbeit
oder vielem mehr; überall
hat diese Koalition gute Entscheidungen
mit einer liberalen Handschrift
getroffen. Es gilt nun, dies
auch in den nächsten beiden Jahren
fortzuführen und das Erreichte
selbstbewusst zu vertreten.
Die Abgeordneten der FDP-
Bundestagsfraktion tun dies in
ihren zahlreichen Veranstaltungen.
Zur Veranschaulichung können
sie nun auch die neue Bilanz
der FDP-Bundestagsfraktion verwenden.
Sie finden diese auf der
Homepage der Fraktion unter
www.fdp-fraktion.de. Dort finden
Sie auch ein Bestellformular für ihr ganz persönliches
Exemplar der Halbzeitbilanz. Daniel Kölle
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