Sozialkunde und Wirtschaftslehre in Lernbausteinen

Lernbaustein 1 Parteien, Bürgerinitiativen, Verbände und Gewerkschaften
Parteien:
Zentrale Stellung
bei der politischen
Willensbildung
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Je mehr Stimmen sie bei Wahlen auf den unterschiedlichsten Ebenen
(siehe das folgende Kapitel) gewinnen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit,
dass sie ihre Ideen und Vorschläge auch politisch umsetzen können.
Aber nicht jede Gruppe von Leuten mit gleichen politischen Ansichten ist
automatisch eine Partei. Damit eine politische Gruppierung als Partei anerkannt
wird, muss sie vielmehr bestimmte, im Parteiengesetz festgelegte
Voraussetzungen erfüllen:
➤ Sie muss über einen längeren Zeitraum Einfluss auf
die politische Willensbildung nehmen und sich regelmäßig
an Wahlen beteiligen.
➤ Wichtig ist eine eigenständige Organisation, sowohl
dem Umfang als auch der Dauerhaftigkeit nach.
Eine Organisation, die sich nur anlässlich einer Wahl
bildet, ist keine Partei.
➤ Eine Partei muss eine Mindestzahl an Mitgliedern
haben, damit die Ernsthaftigkeit ihrer Ziele gewährleistet
bleibt.
➤ Sie muss öffentlich tätig sein.
Doch warum muss es Parteien überhaupt geben? Schließlich genießen sie
in der Bevölkerung oftmals keinen besonders guten Ruf, wie regelmäßige
Meinungsumfragen belegen.
Um diese Frage zu beantworten, stelle man sich nur einmal kurz eine
moderne Massendemokratie ganz ohne Parteien vor. Wie soll das funktionieren?
Wer soll stattdessen dafür zuständig sein, die unterschiedlichen
politischen Interessen zu vertreten, zum Ausdruck zu bringen und letztlich
in eine politische Entscheidung zu überführen? Wie will man ohne Parteien
die Kandidatenauswahl bei Wahlen überhaupt organisieren?
Ohne Parteien gäbe es in einer modernen Massengesellschaft mit Millionen
von Staatsbürgern keine politische Willensbildung des Volkes, zumindest
keine, die zu politischen Entscheidungen führen würde. In einem
komplexen politischen System ist es für die Bürger nicht möglich, »mal
eben« auf einem Marktplatz zusammenzukommen, um zu diskutieren und
durch Zuruf direkt zu entscheiden.
Wenn die Staatsgewalt vom Volke ausgehen soll, lässt sich dies praktisch
nur mit Hilfe von Parteien organisieren. Sie stehen zwischen dem Volk –
von dem die Staatsgewalt in einer Demokratie ausgeht – und dem Staat
bzw. der Regierungsmacht, welche die Staatsgewalt auf Zeit ausübt. Somit
nehmen Parteien eine entscheidende Vermittlerrolle ein.
Ihre Zielsetzungen und politischen Programme sind dabei unterschiedlich
wie die politischen Interessen und Wertvorstellungen der Bürger (Pluralismus).
Arbeiter, Bauern, Angestellte, Selbstständige, Beamte, Männer und
Frauen – sie alle haben unterschiedliche Interessen und Einstellungen zu
bestimmten politischen Problemen, z.B. der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Im Idealfall betätigen sich Parteien als Sprachrohre dieser unterschiedlichen
Bürgerinteressen.