Sozialkunde und Wirtschaftslehre in Lernbausteinen

Europäische Union – Entwicklung, Organe, Verfassung
Organe der EU
Die Europäische Union ist kein souveräner Staat, aber sie nimmt Funktionen
wahr, die sonst nur Staaten zustehen. Ihre auf einzelnen Gebieten
weitreichenden Entscheidungsbefugnisse sind unmittelbar geltendes
Recht in allen Mitgliedstaaten und für alle Bürger. Damit die EU nun ihre
Aufgaben wahrnehmen kann, bedarf es einiger Organe, die die verschiedenen
Aufgaben erledigen.
Die Europäische Kommission
(»Regierung«)
mit Sitz in Brüssel
besteht aus 27 Mitgliedern.
Ihre durch die Mitgliedsregierungen
für jeweils
fünf Jahre ernannten
Mitglieder bilden ein
Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel
von den Einzelstaaten
unabhängiges Gremium,
das vom Europäischen
Parlament bestätigt wird,
sein Amt jedoch unabhängig ausübt. Die Kommission ist einerseits ein
»Kontrollorgan«, indem es die Einhaltung der Verträge überwacht, andererseits
ein ausführendes Organ (»Exekutivorgan«), da es die Beschlüsse
des Ministerrates durchführt. Darüber hinaus kann die Kommission Vorschläge
erarbeiten und dem Ministerrat unterbreiten («Initiativorgan«).
Der Europäische Rat als höchste Instanz besteht aus den 27 Staats- und
Regierungschefs sowie dem Kommissionspräsidenten und trifft Grundsatzentscheidungen
von weitreichender Bedeutung. Darüber hinaus
befasst sich der Europäische Rat mit den Integrationsvorgängen außerhalb
der EU-Verträge und erlässt Leitlinien einer gemeinsamen Außen- und
Sicherheitspolitik. Der Europäische Rat tagt mindestens zweimal jährlich.
Die Zuständigkeit für alle wichtigen Entscheidungen liegt beim Ministerrat;
er erlässt die Gesetze der Gemeinschaft. Zu den Sitzungen entsenden
die nationalen Regierungen ihren für die anstehenden Fragen jeweils
zuständigen Fachminister. Der Vorsitz im Ministerrat wechselt zweieinhalbjährlich
(momentan: Herman Van Rampuy).
Sitz des Europäischen Parlamentes in Straßburg
Lernbaustein 2
Europäische
Kommission
Europäischer Rat
Ministerrat
Europäisches
Parlament
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