Gesetzliches Messwesen – Allgemeine Regelungen ... - ematem.org

der Aufstellung, des Gebrauchs und der dauerhaften Erfüllung der quantitativen und qualitativen
Anforderungen,
der Erfüllung der Sicherheitsanforderungen nach den Unfallverhütungsvorschriften bei der
Eichung und Überwachung der Messgeräte am Gebrauchsort,
der Einleitung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Erlöschen der
Eichgültigkeit (z.B. Entwertung des Hauptstempels, Reparaturauftrag an Instandsetzer, Antrag auf
Eichung, Vorbereitung und Unterstützung bei der Eichung),
der Auskunft und Zugangsgewährung bei Überwachungsmaßnahmen der zuständigen Behörden.
Im liberalisierten Markt (Strom u.ä.) ist im eichrechtlichen Sinn derjenige verant-wortlich, der die
Messergebnisse nutzt (z.B. die Rechnung stellt), unabhängig von der sonstigen Verantwortungsaufgliederung
auf Erzeuger, Netzbetreiber und Verkäufer. Der Nutzer muss sich ggf. vertraglich
absichern, dass die Daten von konformitätsbewerteten/geeichten Messgeräten stammen, und dies
überprüfen.
9 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Zur einheitlichen Durchführung bei Verstößen gegen Vorschriften des Einheiten- und Eichrechts
sowie der zur Durchführung dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen bestehen folgende
Leitfäden:
Behandlung von Verstößen gegen Vorschriften des Einheiten und Eichrechts in der Fassung vom
1.1.2002, Rechtssammlung Nr. 1.1.4.5,
Bei Fertigpackungen: Abschnitt 12 der Verwaltungsvorschrift „Gesetzliches Messwesen –
Regelungen zur Füllmengenkontrolle von Fertigpackungen und Prüfung von Maßbehältnissen
durch die zuständigen Behörden (GM-FP)“, Rechtssammlung Nr. 1.1.3.2.
10 Anhang
10.1 Begriffe und Abkürzungen
Begriffe und Abkürzungen sind im Glossar der Metrologie erläutert, das von der Deutschen Akademie
für Metrologie herausgegeben wird.
Die darin aufgeführten, für das Mess- und Prüfwesen geltende und international abgestimmte
Definitionen gehen im wesentlichen zurück auf
das Internationale Wörterbuch der Metrologie (VIM) bei grundlegenden messtechnischen
Begriffen,
ISO /IEC Guide 2 bzw. DIN EN 45020 im Zusammenhang mit Prüfungen, Kalibrierungen,
Zertifizierungen, Inspektionen und Akkreditierungen,
DIN EN ISO 9000 beim Qualitätsmanagement.
In Vorschriften werden aber z.T. noch historisch überlieferte Begriffe verwendet. Solche, in der
Vergangenheit auch nicht immer an den aktuellen Stand der DIN 1319 angepasste Begriffe sind z.B.
Fehler eines Messgerätes anstelle Messabweichung eines Messgerätes,
Analoganzeige anstelle Skalenanzeige,
Digitalanzeige anstelle Ziffernanzeige.
Zudem ist eine weitere Begriffsänderung im Zusammenhang mit der Harmonisierung technischen
Rechts im Europäischen Wirtschaftsraum eingeleitet worden, z.B.
„Rückführung (eines Messergebnisses oder des Wertes eines Normals) auf das nationale Normal“
anstelle „Anschluss eines Normals bzw. Messgerätes“.
Prüfung im Sinne DIN EN 45020, d.h. Ermittlung/Untersuchung von Merkmalen ohne Bewertung
bezüglich der Erfüllung von Anforderungen anstelle Prüfung im Sinne DIN 1319, d.h.
Ermittlung/Untersuchung einschließlich Bewertung der Erfüllung von Anforderungen.
22