Gesetzliches Messwesen – Allgemeine Regelungen ... - ematem.org

Anerkannte Regeln der Technik:
Die anerkannten Regeln der Technik untersetzen die in Gesetzen bzw. Verordnungen enthaltenen
grundlegenden Anforderungen. Zu den anerkannten Regeln der Technik zählen
internationale, europäische und nationale Normen,
Empfehlungen der Organisation International de Metrologie Legale (OIML),
(mandatierte) harmonisierte Normen, die grundlegende Anforderungen der Richtlinien des Neuen
und Globalen Konzeptes detaillieren und im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
veröffentlicht sind,
Leitfäden der European cooperation in legal metrology (WELMEC), d.h. Empfehlungen an
Hersteller, benannte Stellen und zuständige Behörden der Mitgliedstaaten. Der Inhalt dieser
Leitfäden wird in Deutschland in den nationalen Vorschriften, d.h. insbesondere in den
Verwaltungsvorschriften umgesetzt.
PTB-Anforderungen, die nationale Bauanforderungen für Messgeräte(arten) und Prüfverfahren
enthalten die bei der Bauartzulassung, der innerstaatlichen Eichung, der innerstaatlichen
Konformitätsbewertung bzw. der Eichung zu beachten sind.
Verwaltungsvorschriften, Beschlüsse:
Verwaltungsvorschriften sollen einen einheitlichen Vollzug der Gesetze und Verordnungen fördern.
Allgemeine Verwaltungsvorschriften, d.h. für alle Bundesländer geltende, werden aufgrund einer
generellen Absprache mit dem Bundeswirtschaftsministerium von den Fachausschüssen, ggf. unter
Berücksichtigung von Ergebnissen der WELMEC-Arbeitsgruppen, – soweit angezeigt unter
Mitwirkung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) – erarbeitet und je nach Bedeutung
entweder durch den Bund-Länderausschuss „Gesetzliches Messwesen“ bestätigt, ggf. bei besonderer
technischer Relevanz mit Zustimmung der Vollversammlung für das Eichwesen, oder durch die
Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AG ME) verabschiedet. An diesen fachlich-inhaltlichen
Konsens fühlen sich alle Länder gebunden und setzen sie unverändert als eigene
Verwaltungsvorschrift – je nach Landesrecht – in Kraft. Sie tragen einen einheitlichen Text in der
Kopfzeile „Verwaltungsvorschriften gesetzliches Messwesen“. Die Dokumente werden bei der
Deutschen Akademie für Metrologie hinterlegt. Allgemeine Verwaltungsvorschriften enthalten
Festlegungen grundsätzlicher Bedeutung für den Vollzug, z.B. zu Bescheinigungen (Titel:
Gesetzliches Messwesen – Regelung über Bescheinigungen (GM-B), zur Prüfmittelüberwachung
(GM-PMÜ) und zu Ringversuchen (GM-RV) oder
Festlegungen für die Konformitätsbewertung bzw. Eichung von Messgeräten (z.B. Titel:
Gesetzliches Messwesen – Prüfanweisung Nichtselbsttätige Waagen (GM-P9) oder
Anforderungen an Normale und deren Prüfung.
Spezielle Verwaltungsvorschriften (Anweisungen, Rundschreiben) sind landesinterne Regelungen der
Bundesländer.
Beschlüsse der Gremien des gesetzlichen Messwesens sollen in der Regel Einzelprobleme lösen und
den Vollzug harmonisieren. Sie werden in aktualisierter Fassung in der „Kieler Sammlung“
dokumentiert.
2 Verfahren zur Bewertung der Konformität von Messgeräten
2.1 Übersicht über die gesetzlich geregelten Verfahren
Eichgesetz und die dazu erlassenen Verordnungen (insbesondere Eichordnung und Fertigpackungsverordnung)
enthalten unterschiedliche Verfahren, mit denen die Einhaltung der festgelegten
Anforderungen festgestellt wird. In der folgenden Tabelle sind die Verfahren zusammengetragen, die
in nachfolgenden Abschnitten näher erläutert werden.
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