Kurzfassungen der Vorträge - TLL

KULAP 2007
Ausgestaltung von KULAP und Ausgleichszulage ab 2007
Dr. Ingo Zopf
(Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt)
Gemäß den einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Regelungen sind die Mitgliedstaaten verpflichtet,
auch in der Förderperiode 2007 bis 2013 Agrarumweltmaßnahmen anzubieten. Angesichts
der Zwänge, die aus finanzieller Sicht sowie aus Gründen der Unterstützung der Verpflichtungen
im Rahmen von NATURA 2000 und Wasserrahmenrichtlinie entstehen, kann in
Thüringen das KULAP nicht in der bekannten Form beibehalten werden. Das KULAP 2000
wird zum KULAP 2007 weiterentwickelt.
Ohne dass im Moment schon sichere Aussagen gemacht werden können, lassen die Beschlüsse
der europäischen Regierungschefs zur finanziellen Vorausschau 2007 bis 2013 sowie
der Stand der Planungen in Thüringen für das KULAP 2007 eine Kürzung des verfügbaren Ansatzes
um 30 bis 50 % erwarten. Daneben ist zur Sicherung der nationalen Kofinanzierung
eine Verstärkung der Anbindung an die Gemeinschaftsaufgabe erforderlich.
Vor diesem Hintergrund sollen die Inhalte und die Verfahrensabläufe des KULAP 2007 wie
folgt gestaltet werden:
Zur Verbesserung der Transparenz des Programms wird die bisherige Gliederung in die Programmteile
A bis C aufgegeben und die Bezeichnung der Maßnahmen nach den Schwerpunkten
Landwirtschaft/Gartenbau, Natur-, Tier- und Wasserschutz vorgenommen.
Im Interesse der Konstanz der Förderung wird eine Reihe bewährter Maßnahmen fortgeführt,
einige bekannte Maßnahmen stärker geändert und neue Maßnahmen eingeführt. Damit werden:
• auf dem Grünland bei Wegfall des betriebszweigbezogenen Ansatzes die tierbezogene Pflege
verstärkt und Einschränkungen zum Betriebsmitteleinsatz reduziert,
• die naturschutzorientierten Maßnahmen auf dem Ackerland deutlich verstärkt und
• einige Maßnahmen speziell auf den Wasserschutz ausgerichtet.
Mit dem KULAP 2007 entfallen einige bisher angebotene Maßnahmen. Das betrifft den kontrolliert-integrierten
Gemüsebau und Heil-/Duft- und Gewürzpflanzenanbau (bisher A 4), den
kontrolliert-integrierten Ackerbau (bisher A 7) sowie die Extensivierung von Wiesen (bisher
B 3).
Die Einführung und die Beibehaltung des ökologischen Landbaus werden in Thüringen weiterhin
gefördert.
Der Tierschutz soll im KULAP 2007 nicht berücksichtigt werden. Für die bislang vorgenommene
Förderung der vom Aussterben bedrohten Tierrassen wird gegenwärtig geprüft, ob zukünftig
ein eigenständiges Förderprogramm außerhalb des KULAP installiert werden soll.
Es ist vorgesehen, die meisten Maßnahmen nur noch in speziellen, naturschutzfachlich und
wasserwirtschaftlich identifizierten Kulissen anzubieten. Der flächendeckende Ansatz, jede
Maßnahme überall in Thüringen anwenden zu können, entfällt weitgehend. Das KULAP 2007
ist insgesamt wesentlich stärker problem- und zielorientiert als das bislang angebotene Programm.
Kurzfassung der Vorträge 30
9. Februar 2006