Kurzfassungen der Vorträge - TLL

Europäische Entwicklungspolitik für den ländlichen Raum
Die ländliche Entwicklungspolitik möchte Lösungen für neue Herausforderungen und für die
Sicherung neuer Funktionen der Landwirtschaft und des ländlichen Raums bereitstellen. Sie
zielt auf eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Agrar- und Ernährungssektors. Sie
fördert die Diversifizierung und Innovation in den ländlichen Gebieten. Und sie trägt mit gezielten
Anreizen für die Landwirtschaft zum Erhalt der ländlichen Umwelt und Landschaften
und damit der Lebensqualität und Attraktivität ländlicher Räume bei.
Kurz – die ländliche Entwicklungspolitik fördert Anpassungsprozesse und die Wahrnehmung
gesellschaftlicher Funktionen der Landwirtschaft im Sinne einer stärker von Wertschöpfung
und Flexibilität geprägten Wirtschaft und ist daher ein wichtiger Beitrag der Gemeinsamen
Agrarpolitik zur Umsetzung der Lissabon-Strategie.
Die europäische Entwicklungspolitik für den ländlichen Raum basiert auf gemeinschaftlich
festgelegten Zielen; aber sie muss zugleich den Unterschieden in den ländlichen Gebieten
innerhalb der EU Rechnung tragen. Die unterschiedlichen administrativen Strukturen in den
EU-Mitgliedstaaten, verschiedene Kulturen der Politikumsetzung und die Unterschiede hinsichtlich
der komplementären nationalen Politiken für den ländlichen Raum müssen in die
Gestaltung der ländlichen Entwicklungspolitik einbezogen werden. Schließlich ist es zwingend,
die Nachvollziehbarkeit der Mittelverwendung sicherzustellen und Rechenschaft über Ziele
und Effektivität des Mitteleinsatzes abzulegen.
Die Verordnungen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes
Die neuen Verordnungen für die Finanzierung und inhaltliche Ausrichtung der Ländlichen
Entwicklungsprogramme der Förderperiode 2007 bis 2013 wurden im Sommer 2005 vom Rat
angenommen. Dabei handelt es sich zum einen um die Ratsverordnung (EG) 1290/2005 zur
Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik und zum anderen um die Ratsverordnung (EG)
1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes.
Diese Verordnungen schreiben Bewährtes fort und führen darüber hinaus wichtige Neuerungen
ein.
• So wurde die bislang komplizierte, aus verschiedenen Fonds gespeiste Finanzierung durch
ein einziges Finanzierungs- und Programmplanungsinstrument, den Europäischen
Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), ersetzt.
• Die Zusammenfassung der Finanzierung in einem einzigen Fond erlaubt die bisher drei
Systeme für Finanzmanagement und Kontrollen auf ein einziges System zu reduzieren. Statt
bisher fünf Programmplanungsvarianten gibt es ab 2007 nur noch ein Programmplanungssystem.
• Neu sind auch der strategische Ansatz zur Programmierung und dessen Einbettung in eine
systematische Überprüfung der Zielerreichung. Die Programminhalte müssen sich am Bedarf
vor Ort wie auch an auf der EU Ebene verabschiedeten strategischen Orientierungen
ausrichten.
• Ein besser abgestimmtes Monitoring- und Evaluierungssystem soll eine Überprüfung der
Leistungsfähigkeit des eingesetzten Instrumentariums und damit eine bessere Anpassungs-
und Lernfähigkeit der Ländlichen Entwicklungspolitik erlauben.
Kurzfassung der Vorträge 4
9. Februar 2006