DER BIEBRICHER, Ausgabe 254 - Frank Hennig

Liebe Leserinnen und Leser,
das neue Jahr hat begonnen
und es wird uns voraussichtlich
drei wichtige Wahlen bescheren:
die unmittelbar bevorstehende
Oberbürgermeisterwahl,
die Bundestagswahl im September
und aller Voraussicht
nach auch noch die hessische
Landtagswahl.
Mit den beiden Spitzenkandidaten
von CDU und SPD bei der
am 24. Februar stattfi ndenden
Wahl um das Wiesbadener
Oberbürgermeisteramt sprach
unsere Redakteurin Susanne
Stauß für diese Ausgabe. Bei
ihren Interviews hat sie – exklusiv
für unsere Leserinnen und
Leser – insbesondere Biebricher
Themen in den Mittelpunkt der
Portraits gestellt.
Alle Parteien werden bei den
anstehenden Wahlen einen
gemeinsamen Wunsch haben:
eine möglichst hohe Wahlbeteiligung
und damit im Ergebnis
auch eine möglichst „breite Legitimation“
für die im Anschluss
handelnden Personen. Leider
nutzen meines Erachtens viel zu
wenig Bürgerinnen und Bürger
ihr demokratisches Wahlrecht.
Die Zahl der Nichtwähler steigt
immer weiter an. Dies ist bedauerlich,
weil diese Personen
bewusst darauf verzichten, die
politische Landschaft und damit
auch ihr eigenes Lebensumfeld
in ihrem Interesse zu beeinfl ussen.
Dabei gehört das Wahlrecht
mit zu den wichtigsten
Errungenschaften und Mitwirkungsrechten
unserer Demokratie.
In manchen Ländern der
Erde führen Menschen bewaffnete
Auseinandersetzungen,
um dieses Recht zu erhalten.
Doch am Stammtisch oder in
geselliger Runde haben wir es
alle schon erlebt: Da hagelt es
massive Kritik an politischen
Entscheidungen und kaum einer
hält sich mit „guten Ratschlägen“
zurück. Auch die
Nichtwähler stimmen in diesen
Chor lautstark mit ein. Doch
das Recht zur Kritik hat meines
Erachtens nur derjenige, der
sich an der Zusammensetzung
politischer Gremien beteiligt
hat. Und das werde ich allen
Nörgelern und potenziellen
Nichtwählern in den kommenden
Wochen auch wieder entgegenhalten.
Ich wünsche Ihnen wieder informative
Unterhaltung mit dieser
neuen BIEBRICHER-Ausgabe.
Frank Hennig
Vorschläge für die Oberbürgermeisterwahl
Der Wahlausschuss für Kommunalwahlen
in Wiesbaden hat
unter dem Vorsitz der Gemeindewahlleiterin,
Stadträtin Birgit
Zeimetz, in öffentlicher Sitzung
am 28. Dezember 2012 die folgenden
Wahlvorschläge für die
Wahl zum Oberbürgermeister /
zur Oberbürgermeisterin zugelassen.
Nummer 1: Christlich Demokratische
Union Deutschlands,
CDU, Dr. Helmut Müller
Nummer 2: Sozialdemokratische
Partei Deutschlands, SPD,
Sven Gerich
Nummer 3: BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, GRÜNE, Christiane
Hinninger
Nummer 4: Peter Silbereisen,
SILBEREISEN, Peter Silbereisen
Nummer 5: DIE MITTE, MITTE,
Torsten Hornung
Die Nummern entsprechen der
Reihenfolge auf dem Stimmzettel.
Vor der Sitzung des Wahlausschusses
wurde der von der
Piratenpartei Deutschland eingereichte
Wahlvorschlag, Hans-
Jörg Tangermann, durch eine
gemeinsame schriftliche Erklärung
der Vertrauensperson und
der stellvertretenden Vertrauensperson
des Wahlvorschlags
zurückgenommen.
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Redaktionsschluss d. Ausgabe 12.1.2013
Der Biebricher
wünscht allen
ein dreifach
donnerndes
Helau!
DER BIEBRICHER / JANUAR 2013 3