27.10.2013 Aufrufe

Peter Böhmer: Die österreichische Finanzverwaltung und die ...

Peter Böhmer: Die österreichische Finanzverwaltung und die ...

Peter Böhmer: Die österreichische Finanzverwaltung und die ...

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

45<br />

Vertretungsbefugnis unbeantwortet hatte“. 108 <strong>Die</strong> Fälle betrafen Besitzungen der<br />

Deutschen Wehrmacht in den Gemeinden Winden, Jois, Parndorf, Neusiedl am See<br />

<strong>und</strong> Weiden am See. 109 Kunze zog Mitte 1958 ohne jede Begründung seine<br />

Berufungen zurück. <strong>Die</strong>s erklärt <strong>die</strong> 337 Zurückziehungen 1958; Kunzes<br />

Berufungsanträge machten damit r<strong>und</strong> 22% aller Berufungsanträge aus.<br />

Tatsächlich durchgeführt wurden 952 Berufungsverfahren. Wie noch im Kapitel<br />

„Land- <strong>und</strong> forstwirtschaftlicher Gr<strong>und</strong>besitz“ gezeigt wird, betrug der Anteil der – im<br />

übrigen erfolglosen – Berufungsverfahren für land- <strong>und</strong> forstwirtschaftliche Güter r<strong>und</strong><br />

10,6%. Da nicht anzunehmen ist, dass <strong>die</strong> Rückstellungswerber <strong>die</strong>ses land- <strong>und</strong><br />

forstwirtschaftlichen Vermögens überwiegend der jüdischen Religionsgemeinschaft<br />

angehörten, wird jene These unterstützt, <strong>die</strong> im Zuge des Ersten Rückstellungs-<br />

gesetzes aufgestellt worden war: dass nämlich <strong>die</strong> Rückstellungsgesetze ab den<br />

fünfziger Jahren vermehrt für nicht-jüdischen Besitz genutzt wurden.<br />

An den Berufungsbescheiden lässt sich <strong>die</strong> Arbeit des BMF als Entscheidungsinstanz<br />

messen. Durchschnittlich 110 lagen zwischen dem Tag des Bescheides der FLD <strong>und</strong> der<br />

Entscheidung im Berufungsverfahren 212 Tage, r<strong>und</strong> sieben Monate. Das kürzeste<br />

Verfahren dauerte sechs Tage; es galt einen Schreibfehler zu berichtigen, der dem<br />

B<strong>und</strong> 20.000 S gebracht hätte. Nach der Richtigstellung des Bescheids wurden<br />

anstelle eines Betrages von 2.809 S 22.809 rückgestellt. 111<br />

<strong>Die</strong> längsten Verfahren dauerten zehn Jahre, wobei zwei davon größeren Ausmaßes<br />

waren. 112 Einer der längeren Fälle war der Rückstellungsantrag der Familie Maria<br />

108<br />

Vermerk, 24. Juni 1958, ÖstA, AdR BMF-VS 225.656-34/58.<br />

109<br />

ÖstA, AdR BMF-VS Karton 4.510, 4.512, 4.515 <strong>und</strong> 4.520. Das BMF hatte als Antwort auf<br />

Kunzes Berufungen bereits vorgedruckte Aktenumschläge angefertigt. Kritische Äußerungen des<br />

BMF über das Agieren von Kunze unter ÖstA, AdR BMF-VS 228.596-34/58.<br />

110<br />

<strong>Die</strong> Eckdaten von 1.053 Berufungsbescheiden wurden in eine Datenbank aufgenommen <strong>und</strong><br />

<strong>die</strong>nten als Basis für folgende Berechnungen.<br />

111<br />

Jakob Berger in Sachen Verlassenschaft nach Oswald Berger, Zl. 182.790-34/1953, ÖstA, AdR<br />

BMF-VS Geschäftsordner 66.<br />

112<br />

Zwei Fällen betrafen jeweils „nur“ ein einzelne Liegenschaft: Alois <strong>und</strong> Agnes Bruckner<br />

begehrten <strong>die</strong> Rückstellung der Liegenschaft EZ 29, KG Reichshalms-Dobra. Der Fall begann 1949<br />

vor der Rückstellungskommission Wien <strong>und</strong> endete im September 1959 mit einem abweisenden<br />

Bescheid des BMF, Zl. 210.792-34/59, ÖstA, AdR BMF-VS Geschäftsordner 66. Das

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!