die gysi thesen - Communismus

führt im Kapitalismus in der Tendenz zur Freisetzung von Arbeitskraft, zur Entlassung von
Arbeitern, zur Bildung einer industriellen Reservearmee, als einem Grundgesetz dieser
Produktionsweise. Diese Tatsache ist heute empirisch in allen entwickelten kapitalistischen
Nationen nachweisbar, während die Anspannung der Arbeiter im kapitalistischen
Produktionsprozess, welcher eine Einheit von Arbeits- und Verwertungsprozess ist, durch die
Ausdehnung der Arbeitszeit in Form von Überstunden und die Intensivierung der angewandten
Arbeit beständig wächst. Anstatt diesen Widerspruch zu sehen, erweist sich Gysi hier in seinen
Phrasen als einfacher Vulgärökonom und billiger Apologet der bürgerlichen Gesellschaftsordnung.
These 3:
Nach dieser Eloge auf die sogenannten sozialdemokratischen „Errungenschaften" des
„fordistischen" Zeitalters treten nun in These 3 die „Finsterlinge" des Neoliberalismus im Solde
des internationalen Kapitals oder 'Finanzkapitals' auf den Plan. Der Kern dieser These ist der
Versuch einer Kritik des Neoliberalismus mit dem Ziel, von den oben genannten
sozialdemokratischen „Errungenschaften" vor den „aggressiven Reformen" des Neoliberalismus
zu retten, was zu retten ist. Hier richtet sich das Augenmerk Gysis vor allem auf Deutschland, da
hier die Reformen des Neoliberalismus bisher noch am wenigsten gegriffen haben. Er sieht hier
die Hoffnung, noch vorhandene „sozialstaatliche und korporativistische Institutionen" vor dem
Zugriff des Neoliberalismus zu retten, um sie für seine „neuen Aufgaben umzubauen" (Alle
Zitatstellen aus diesem Absatz siehe These 3).
Der Kerngedanke des Neoliberalismus ist die Geldwertstabilität, die Politik des stabilen Geldes,
und ausgehend davon die Entwicklung des Kredits, die Sammlung disponiblen Geldes, die
Summen Geldes als Gebrauchswert, Kapital zu sein, die Entwicklung des nationalen und vor
allem internationalen Kapitalmarktes, des freie Kapitalverkehrs. Die neoliberale Politik des
stabilen Geldes hat ihren rationellen Kern in doppelter Hinsicht. Einerseits ist das Geld, der
materielle Kern des Geldes als allgemeines Äquivalent, als Repräsentant abstrakter, allgemein
gesellschaftlicher Arbeit, Ausdruck der Gesellschaftlichkeit in der bürgerlichen
Gesellschaftsordnung, stabiles Geld damit Ausdruck stabiler gesellschaftlicher Verhältnisse.
Andererseits ist das Geld Ausgangs- und Endpunkt der Kapitalbewegung, und stabiles Geld damit
Garant stabiler Profitraten. Aus beidem ergibt sich, dass Momente gesellschaftlicher Planung im
Kapitalismus, wenn überhaupt, nur in der Gestalt der Geld- und Kreditpolitik, der Zinspolitik,
möglich sind. Der durch den Sieg der Bourgeoisie in den Umwälzungen von 1989/90 hergestellte
einheitliche Weltmarkt ist die materielle Grundlage dieser neuen neoliberalen Politik der
Bourgeoisie, der sich jetzt auch die Sozialdemokraten in England und Deutschland angeschlossen
haben.
„Es tritt damit nur hervor, dass die auf den gegensätzlichen Charakter der kapitalistischen
Produktion gegründete Verwertung des Kapitals die wirkliche, freie Entwicklung nur bis zu
einem gewissen Grad erlaubt, also in der Tat eine immanente Fessel und Schranke der
Produktion bildet, die beständig durch das Kreditwesen durchbrochen wird. Das Kreditwesen
beschleunigt daher die materielle Entwicklung der Produktivkräfte und die Herstellung des
Weltmarktes, die als materielle Grundlagen der neuen Produktionsform bis auf einem gewissen
Höhegrad herzustellen die historische Aufgabe der kapitalistischen Produktionsweise ist.
Gleichzeitig beschleunigt der Kredit die gewaltsamen Ausbrüche dieses Widerspruchs, die
Krisen, und damit die Elemente der Auflösung der alten Produktionsweise." (MEW 25, S. 452)
Diese Tendenz der kapitalistischen Produktionsweise drückt sich in der neoliberalen Geldtheorie
und Geldpolitik aus.
„Mit einer Kette aggressiver Reformen hat der Neoliberalismus in den letzten zwanzig Jahren
den Abriss des fordistischen Wohlfahrtskapitalismus begonnen." (These 3, Absatz 2) Es ist ein
Abriss von Schranken der Verwertungsbedingungen des Kapitals, vor allem in zwei Momenten.
Erstens sollen die durch die hohen Sozialabgaben bedingten hohen Löhne gesenkt werden, indem
durch eine Reform des Sozialstaates in Richtung mehr Eigenverantwortung die Sozialabgaben
reduziert werden. Dies ist der Kern der vor allem von den Kapitalisten geführten sogenannten
Lohnnebenkostendiskussion. Zweitens sollen die in den staatlich organisierten Kassen