Kommentiertes Prüfschema

Weiss Thomas, wie alt Anja ist, meint aber, sexuelle Handlungen mit Kindern unter 16 Jahren seien nicht (mehr)
strafbar, dann befindet er sich in einem Irrtum über die Rechtswidrigkeit, sein Handeln wird nach Art. 21 StGB
beurteilt.
3.2.2 Arten von Verbotsirrtum
a) Direkter Verbotsirrtum
Ein direkter Verbotsirrtum liegt vor, wenn der Täter sein Verhalten schlicht für nicht verboten hält.
Es spielt dabei keine Rolle, ob der Täter positiv annimmt, seine Handlung sei rechtlich erlaubt, oder ob er keinen
Gedanken an die Rechtswidrigkeit seiner Handlung verschwendet.
Ein solcher direkter Irrtum wird im Kernbereich des Strafrechts selten vorkommen. Denkbar sind aber Fälle im Bereich
des ANAG oder des SVG oder andere Nebenstrafgesetze.
b) Indirekter Verbotsirrtum
Ein indirekter Verbotsirrtum liegt vor, wenn der Täter sich zwar bewusst ist, dass sein Verhalten normalerweise verboten
ist, er es aber fälschlicherweise für ausnahmsweise erlaubt hält. Der Täter nimmt also einen Rechtfertigungsgrund an,
den es nicht oder nicht in diesem Umfang gibt.
Der Täter geht davon aus, dass die Umstände einer konkreten Situation die grundsätzlich strafbare Handlung
rechtfertigen.
Sachverhaltsirrtum vs. Indirekte Verbotsirrtum
Nimmt der Täter eine falsche Sachlagen an, die, wenn sie wirklich bestünde, einen Rechtfertigungsgrund schaffen würde,
unterlieg er einem Sachverhaltsirrtum. Es handelt sich hier um eine Putativrechtfertigung vgl. Kapitel Rechtswidrigkeit.
Nimmt der Täter eine falche Rechtslage an, geht er also von den tatsächlich vorliegenden Umständen aus und denk
fälschlicherweise, diese würden einen Rechtfertigungsgrund schaffen, unterliegt er einem indirekten Verbotsirrtum.
c) Rechtsfolgen
- Unvermeidbarkeit des Irrtums
Nach Art. 21 StGB handelt ein Täter nicht schuldhaft, wenn sein Irrtum unvermeidbar war. Der Irrtum wird entschuldigt
und der Täter freigesprochen.
Das Bundesgericht bejaht die Unvermeidbarkeit des Irrtums, wenn Tatsachen vorliegen, durch die sich auch ein
gewissenhafter Mensch hätte in die Irre führen lassen. Unvermeidbarkeit wurde bspw. in folgenden Fällen angenommen:
- Auskunft einer zuständigen Behörde, das Verhalten des Täters sei nicht strafbar
- Früherer gerichtlicher Freispruch wegen desselben Verhaltens
- Völlig unklare gesetzliche Regelung.
- Vermeidbarkeit des Irrtums
War der Irrtum vermeidbar, mildert das Gerict die Strafe nur. Vermeidbar eist ein Irrtum dann, wenn der Täter nach den
Umständen an der Rechtsmässigkeit seines Tuns hätte zweifeln müssen. Das wird insbesondere dann angenommen,
wenn der Täter sich über elementare sittliche Vorstellungen hinwegsetzt. Die Unvermeidbarkeit eines Verbotsirrtums wird
nur äussert selten angenommen.
d) Beispiel:
BGE 104 IV 217 ff.
BGE 116 IV 56, Erwägung 3a
3.3 Zumutbarkeit rechtmässigen Verhaltens
Der Täter befindet sich nicht in derart aussergewöhnlicher Bedrängnis, dass sein Handeln entschuldbar wäre. Es
ist ihm zuzumuten, sich gemäss seinem Unrechtsbewusstsein zu verhalten.
Die Schuldfähigkeit des Täters kann auch ausgeschlossen sein, wenn seine Entscheidungsfreiheit derart
aussergewöhnlich eingeschränkt ist, dass von Unzumutbarkeit normgemässen Verhaltens gesprochen wird. Das
StGB kennt keinen allgemeinen Schuldausschlussgrund „Unzumutbarkeit“, sondern umschreibt einzelne
Entschuldigungsgründe ausdrücklich in besonderen Bestimmungen:
3.3.1 Entschuldigender Notstand (Art. 18 StGB)
Hier liegt eine Güterkollision vor. Das gerettete Gut ist hier nicht höher gewertet als das preisgegebene, d.h. die
beiden Güter sind mehr oder weniger gleichwertig, so dass es verständlich erscheint, wenn sich der Täter für das
ihm näher stehende Rechtsgut entscheidet.
a) Voraussetzungen:
- Notstandssituation
• Individuelles Rechtsgut in Gefahr
• Gefahr droht unmittelbar
• Hochwertiges Gut betroffen; im Gesetz aufgezählt sind Leib, Leben, Freiheit, Ehre, Vermögen (nicht
abschliessend)
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