Teilzusammenfassung Hausheer/Geiser/Aebi-Müller

Zusammenfassung:Hausheer/Geiser/Aebi-Müller: Das Familienrecht des Schweizerischen
Zivilgesetzbuches, 3. Auflage 2006
Die durch die Scheidung herbeigeführten wirtschaftlichen Nachteile sind typischerweise nur
ausgleichspflichtig, wenn die Ehe lebensprägend geworden ist. Die Ehegatten durften in dem
Fall an sich auf das Andauern der ehelichen Versorgungsgemeinschaft vertrauen, daher ist das
„positive Vertragsinteresse“ zu schützen à Kinder, lange Ehedauer, eheliche Rollenteilung,
Entwurzelung aus dem bisherigen Kulturkreis
War die Ehe nicht lebensprägend, wird es den Ehegatten nicht schwerfallen, an ihre
Verhältnisse vor der Ehe anzuknüpfen.
Schema siehe S. 136
Ein bestimmter Bedarf kann nur bei entsprechender Leistungsfähigkeit erbracht werden.
Massgebend sind der nacheheliche Bedarf und die Leistungsfähigkeit nach der Scheidung
aufgrund der im Vergleich zur Ehe veränderten Verhältnisse.
Ausgangspunkt bei der Ermittlung des nachehelichen Bedarfs ist der gebührende Unterhalt
gemäss Art. 163 ZGB.
Der veränderte Bedarf beider Ehegatten ist wenn möglich durch Eigenleistung zu decken à
„clean break“, Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit.
Es müssen verschiedene Beurteilungskriterien gewürdigt werden, um zu bestimmen,
inwieweit einer Erwerbstätigkeit selber nachgegangen werden kann (wie Alter, Ausbildung,
Dauer der Ehe mit traditioneller Rollenteilung, Gesundheit, Aufwand für Kinderbetreuung…).
Wenn bei einem Ehegatten trotz voller Ausschöpfung der zumutbaren
Eigenversorgungskapazität im Vergleich zur letzten ehelichen Lebenshaltung eine
Deckungslücke bleibt, steht fest, dass dieser Ehegatte grundsätzlich unterhaltungsbedürftig
ist. Dasselbe gilt, wenn ein Ehegatte, der nur Anspruch auf die voreheliche Lebenshaltung hat,
diese (vorübergehend noch) nicht zu decken vermag. Ob und inwiefern diese Lücke vom
anderen Ehegatten gefüllt werden muss, hängt von dessen Leistungsfähigkeit ab.
- Ausreichende Mittel: Die vorhandenen bzw. zumutbarerweise erzielbaren Mittel
reichen aus, die familienrechtlichen Existenzminima aller unterhaltungsbedürftigen
Personen zu decken. Im Vordergrund steht bei lebensprägender Ehe die grundsätzlich
gleichmässige Verteilung des allfälligen Überschusses. Die obere Grenze des
angemessenen nachehelichen Unterhalts im Sinne von Art. 125 ZGB bildet
grundsätzlich die zuletzt gelebte Lebenshaltung. Nacheheliche Karrieresprünge fallen
ausser Acht, wenn sie nicht als ehebedingt anzusehen sind.
- Mangellage: Ist es selbst unter zumutbaren zusätzlichen Anstrengungen nicht möglich,
das familienrechtliche Existenzminimum aller unterhaltsberechtigten Parteien zu
decken, liegt eine Mangellage vor. Der Schuldner muss dann nur so viele
Unterhaltsleistungen bezahlen, die ihm neben seinem familienrechtlichen
Existenzminimum bleiben.
- Bei ausserordentlich guten wirtschaftlichen Verhältnissen muss die bisherige
Sparquote (Teil des Einkommens, welcher nicht für den Unterhalt benötigt wurde) zur
Finanzierung der durch Führung zweier Haushalte entstandenen Mehrkosten
beitragen. Bleibt trotz der Mehrkosten ein Teil der Sparquote übrig, hat der
Unterhaltsberechtigte keinen Anspruch auf diesen Teil. Die Unterhaltsregelung
bezweckt keine Vermögensumverteilung.
Es gibt 2 Methoden, um die Unterhaltsbeiträge zu berechnen:
- abstrakte Methode:
Hier wird der Unterhaltsanspruch als Prozentanteil des massgeblichen Einkommens
bestimmt. „Drittelsregel“: Der Anteil der nichterwerbstätigen Frau am Einkommen
des Mannes muss rund ein Drittel betragen. Somit gestaltet sich die Berechnung sehr