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Volksabstimmung, Volksbegehren und Volksbefragung
Staatsbürger/innen haben die Möglichkeit, direkt bei politischen Themen
mitzubestimmen. Diese Möglichkeit gibt es bei einer Volksabstimmung,
bei einer Volksbefragung und bei einem Volksbegehren.
Eine bedeutende Volksabstimmung
fand 1994 statt.
Die Bürger/innen stimmten
darüber ab, ob Österreich
der Europäischen Union
beitreten soll. Die Mehrheit
stimmte damals mit „Ja“.
Bei einer Volksabstimmung wird über ein Gesetz des Nationalrates abgestimmt.
Die Wähler/innen können dann mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen. Sie
entscheiden, ob das Gesetz tatsächlich in Kraft tritt oder nicht.
Bei einer Volksbefragung werden die Bürger/innen zu einem Thema
befragt. Auch hier können sie mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen bzw. aus zwei
alternativen Lösungsvorschlägen wählen. Das Ergebnis ist für die Politik
aber nicht bindend.
Bei einem Volksbegehren kommt die Initiative direkt vom Volk. Wenn auf
Bundesebene mindestens 100 000 wahlberechtigte Bürger/innen ein Volksbegehren
unterschrieben haben, dann muss sich der Nationalrat mit dem
Thema beschäftigen.
3. Was bedeutet Demokratie für unser tägliches Zusammenleben?
Demokratie lebt davon, dass Bürger/innen sich für das politische Geschehen
interessieren und daran teilnehmen. Ein Teil der Bürger/innen muss
bereit sein, Verantwortung zu übernehmen und das politische Leben aktiv
zu gestalten.
Auch bei Wahlen haben wir die Möglichkeit, aktiv mitzugestalten. Wahlen
sind auch eine Rückmeldung an die Politiker/innen. Als Wähler/innen
teilen wir mit unserer Stimme mit, wie zufrieden oder unzufrieden wir mit
der Politik und mit den Verhältnissen in unserem Land sind.
Alle österreichischen Staatsbürger/innen dürfen ab dem Alter von 16
Jahren zur Wahl gehen. Alle Wahlberechtigten sind automatisch in einem
speziellen Register erfasst. Diese Liste liegt im jeweiligen Gemeindeamt
oder Magistrat auf. Die Bürger/innen müssen sich nicht extra als Wähler/in
registrieren lassen.
Stimmabgabe
Eine Wahl findet üblicherweise in einem Wahllokal statt: zum Beispiel in einer
Schule oder im Gemeindeamt. Wenn wir wählen wollen, müssen wir uns
im Wahllokal ausweisen, zum Beispiel mit einem Reisepass oder einem Führerschein.
Unabhängige Wahlbehörden überwachen den Ablauf der Wahl.
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