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EUROPA
Fachreise ins Baltikum
Litauen: Ein modernes Land im Aufbruch
Nur 60 Gemeinden, keine Bundesländer
und eine starke europäische
Grundhaltung. So präsentierte sich
Litauen den Teilnehmern einer Kommunalreise
ins Baltikum. Die litauischen
Kommunen haben zwar eine
gewisse Selbstständigkeit, werden jedoch
immer noch vom Staat dominiert.
„Positive Überraschung“ - damit beschrieben
viele Teilnehmer der Fachund
Bildungsreise ihre Eindrücke,
die sie aus Vilnius, der Hauptstadt
Litauens, mitnahmen. Das südlichste
und zugleich bevölkerungsreichste der
drei baltischen Staaten war Ziel der
kommunalen Reise, die von 16. bis 19.
Oktober 2013 dauerte, da es im zweiten
Halbjahr 2013 den EU-Ratsvorsitz führt.
Kurz nach der etwa zweistündigen
Anreise zeigte sich die 550.000 Einwohner
zählende Hauptstadt mit seinen
zahlreichen barocken Kirchen, mittelalterlich
engen Gassen, aber auch
hochmodernen Glaspalästen im
schönsten Herbstwetter. Der erwartete
Staub der kommunistischen Herrschaft,
die Litauen erst 1991 als unabhängigen
Staat unter der Präsidentschaft Boris
Jelzins anerkannte, wurde - anders als
erwartet - bereits durch einen aufgeschlossenen
Zeitgeist ersetzt.
Europa für Entwicklung
extrem wichtig
Nicht nur beim offiziellen Besuch im Innenministerium,
sondern auch bei einem
Kurzausflug in den etwa 92 Kilometer
entfernten Kurort Birštonas konnten
sich die etwa 35 Teilnehmer von der Aufbruchsstimmung
überzeugen. Obwohl
das Land in den Jahren der Finanzkrise
hart getroffen wurde, und die Staatsverschuldung
bei 117,2 Prozent des
BIP liegt (im Vergleich dazu Österreich:
74,3 Prozent des BIP), ist ein Austritt
aus Europa für die Bürger keine
Alternative. Die letzte Eurobarometer-
Umfrage zeigt ein eindeutiges Bild:
Während Österreichs Bürger der
europäischen Union mit nur 35 Prozent
vertrauen, sind es bei den Litauern
51 Prozent (EU-Schnitt 31 Prozent).
Beim Vertrauen in die nationalen
Parlamente zeigt sich dies noch
deutlicher: 53 Prozent der Österreicher
vertrauen dem nationalen Parlament,
bei den Litauern sind es nur 13 Prozent
(EU-Schnitt 26 Prozent).
Kleinste Gemeinde: 2.400 Einwohner
Der Aufbau des Staates unterscheidet
sich zentral von jenem Österreichs. Die
kleinste Gemeinde hat 2.400 Einwohner,
die größte - Vilnius - 550.000. Bis zur
großen Gebietsreform von 1994 gab es
in Litauen 581 Verwaltungseinheiten.
Heute sind es nur mehr 60. Die Mehrheit
der Gemeinden, nämlich 66,7 Prozent,
haben zwischen 10.000 und 50.000
Einwohner. Nur jeweils 1,7 Prozent der
Gemeinden liegen zwischen 1.000 und
5.000 Einwohner, bzw. zwischen 5.000
und 10.000 Einwohnern.
Schutz im Gefüge der
Gemeinschaft
Litauen, das erst 2004 in die EU aufgenommen
wurde, hat sich dank der Gemeinschaft
nicht nur aus den Fesseln
Russlands großteils befreien können
(das Gas wird noch immer aus Russland
bezogen), sondern schaffte auch den
Sprung in die moderne Zeit.
Am Beispiel der vergleichsweise
„kleinen“ Gemeinde Birštonas (5.000
Einwohner) zeigt sich dies ganz deutlich:
In den letzten drei Jahren wurde
dank der Umsetzung der Europa
2020-Strategie nicht nur ein neues Kur-
Sanatorium gebaut, sondern auch der
Naturpark modernisiert, Straßen in
Dörfern errichtet, die seit über 50 Jahren
keine asphaltierten Straßen hatten,
sowie ein großes Sportzentrum realisiert.
Auffallend ist auch, dass, anders
als oftmals in Österreich, mit großen
Quelle: Österreichischer Gemeindebund
Tafeln über die Mithilfe der EU bei realisierten
Projekten informiert wird.
Weniger kommunale Aufgaben
Die kommunalen Selbstverwaltungen
sind, ähnlich wie in Österreich, für die
Schulerhaltung zuständig. Weitere
kommunale Kompetenzen sind Kindergärten,
die soziale Fürsorge, Zivilschutz,
Umweltschutz, Abwasserentsorgung,
Raumordnung, die lokale Entwicklung,
Sport, Tourismus, Förderung des Unternehmergeists
und der Wohnungsbau.
Öffentlichen Verkehr gibt es in den
meisten Kommunen noch nicht, erzählte
Birštonas Bürgermeisterin: „Wir gehen
überall zu Fuß hin.“
Klare Aufgaben-Zuteilung fehlt oft
Ein genauerer Blick auf die kommunale
Struktur lässt die Unterschiede zu den
österreichischen Strukturen erkennen.
Obwohl sich die litauischen Gemeinden
die Selbstverwaltung hart erkämpft haben,
ist die Macht des Zentralstaats auch durch
das Fehlen von Bundesländern immer
noch relativ hoch. Auch viele Aufgaben in
der Daseinsvorsorge wie Müllentsorgung
oder Straßendienst werden durch den
Zentralstaat erledigt. In der Vergangenheit
haben sich die Kommunen auch mithilfe
ihrer Interessensvertretung, der Vereinigung
aller 60 litauischen Gemeinden,
immer mehr Rechte erkämpft. So dürfen
die Repräsentanten mittlerweile beim
Haushalt und dem jährlichen Finanzausgleich
mitreden. Probleme gibt es immer
noch bei der klaren Aufgabenzuteilung.
18 Die Salzburger Gemeinde 4 | 13