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SALZBURG Bürger arbeiten mit Bürgerbeteiligung ist in den Gemeinden ein immer öfter gefragtes Thema. Die Gemeindeentwicklung Salzburg unterstützt bei der Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen. Wir blicken nach Mattsee. Dort haben sich unter dem Motto „Projekt Mattsee 2020“ über 150 Bürgerinnen und Bürger am Lokalen Agenda 21-Prozess beteiligt. In 15 Arbeitsgruppen haben die Engagierten im vergangenen Jahr einen Maßnahmenkatalog erarbeitet. Dieser wurde der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht und soll nun bis zum Jahr 2020 umgesetzt werden. Unterstützt werden die Verantwortlichen dabei von der Gemeindeentwicklung Salzburg. „Standardisierte und damit erprobte Bürgerbeteiligungsprozesse garantieren ein hohes Maß an Mitwirkung und Themensicherheit“, ist Egon Leitner von der Gemeindeentwicklung Salzburg überzeugt. Essentiell ist aber, dass die Lokale Agenda 21 Bei Agenda 21-Prozessen gehen Bürgerinnen und Bürger aus Gemeinden, Städten oder Regionen partnerschaftlich den Weg in die Zukunft. Sie suchen Visionen, kreieren Ideen, schmieden Pläne und realisieren Wege für eine zukunftsbeständige Entwicklung, die ökologisch nachhaltig, ökonomisch verträglich, sozial gerecht und weltweit solidarisch sind. Auf lokaler Ebene wird dadurch die nachhaltige Entwicklung konkret, die mehr als Umweltschutz bedeutet. Im Land Salzburg sind derzeit 16 Gemeinden mit der Umsetzung des Lokalen-Agenda 21-Prozesses beschäftigt. Das Land Salzburg fördert diese Prozesse. Voraussetzung für eine Unterstützung der Gemeindeentwicklung Salzburg ist die Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges mittels eines standardisierten Prozesses im Rahmen einer großen Bürgerbeteiligung - das ist mit einem Agenda 21-Prozess gewährleistet. Infos: www.salzburg-nachhaltig.at www.gemeindeentwicklung.at Viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben sich in Mattsee an der Erarbeitung des Leitbildes „Mattsee 2020“ beteiligt. Begleitet wurden sie dabei von Christina Sommerauer und Karlo Hujber. Im Bild Mitglieder der 15 Arbeitsgruppen bei der Präsentation der Leitbildideen. Koordiniert werden die Arbeitsgruppen von Peter Kriechhammer. von den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Maßnahmen auch umgesetzt werden. „Damit ist“, so Leitner, „eine weitere Beteiligung gewährleistet“. Eine begleitende Information der Gemeindevertretung sei während des Prozesses unumgänglich. „Wenn sich wie in Mattsee die Mitglieder der Gemeindevertretung von Anfang an am Prozess beteiligen, ist das natürlich ideal“. Zukunftsprofil „Im Spätherbst 2011 haben wir uns entschlossen, ein Zukunftsprofil für die nächsten zehn Jahre zu erarbeiten und alle Interessierten zur Mitarbeit einzuladen“, erinnert sich der Mattseer Bürgermeister Renè Kuel. „Der Weiterentwicklungsbedarf ist groß und betrifft die meisten Bereiche des privaten und öffentlichen Lebens – von Familie und Gesundheit über Bildung und Arbeit bis zu Kultur, Umwelt und Energie“. Nur wer sich mit der Zukunft beschäftige, könne sie auch mitgestalten und werde von ihr nicht überrollt. Das Engagement der rund 150 Frauen und Männer ist inhaltlich breit gefächert und berück- Bild: Gemeinde Mattsee sichtigt alle Lebensbereiche. Die aktuellen Projekte und Aktionen reichen vom allumfassenden Leitbildthema Gesundheit bis zu den einzelnen Themenbereichen Jugend, Soziales, Gemeinwohl, Energie, zukunftsfähige Mobilität, Raum- und Wohnungsnot, Nutzung neuer Medien, den kreativen Ausbau des Wirtschaftsstandortes, das alternative Einkaufen bis zu zusätzlichen Nutzungskonzepten für das Schloss Mattsee und die Seen sowie zum Naturpark Buchberg und zum Thema Vereine. All diese Themen sind in das Leitbild „Mattsee 2020“ eingeflossen und der Bevölkerung präsentiert worden. Nunmehr geht es darum, die erarbeiteten Maßnahmen umzusetzen. Dabei werden die Verantwortlichen in Mattsee von der Gemeindeentwicklung Salzburg organisatorisch, planerisch und finanziell unterstützt. Mehrere Projekte wurden bereits realisiert, eine Kernteamgruppe trifft sich regelmäßig, einmal jährlich werden die Ziele evaluiert. Egon Leitner: „Wir laden auch andre Gemeinden ein, diese umfassende Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Leitbilder in Anspruch zu nehmen“. 6 Die Salzburger Gemeinde 4 | 13
SALZBURG BürgerInnenbeteiligung in den Gemeinden BürgerInnenbeteiligung ist in den Gemeinden ein immer öfter gefragtes Thema. Standardisierte und damit erprobte BürgerInnenbeteiligungsprozesse garantieren ein hohes Maß an Mitwirkung und Themensicherheit. Viele Lebensbereiche werden im Prozess berücksichtigt. Die Gemeindeentwicklung Salzburg unterstützt diese Methoden und die Umsetzung der daraus erarbeiteten Maßnahmen. Der BürgerInnenrat ist eine moderne Form der BürgerInnenbeteiligung. Diese Methode wurde in Vorarlberg bereits viermal auf Landesebene und 35mal in Gemeinden angewendet, wobei dort sowohl allgemein gehaltene Fragestellungen, aber auch ganz konkrete Projekte zur Debatte standen. In Salzburg haben bereits die Gemeinden St. Koloman und Rauris BürgerInnenräte durchgeführt. Wie funktioniert ein BürgerInnenrat nach der Vorarlberger Methode? Eine kleine repräsentative Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern macht innerhalb von zwei Tagen Bedürfnisse in der jeweiligen Gemeinde sichtbar und erarbeitet Empfehlungen für die Gemeindevertretung. So werden die Bedürfnisse der BürgerInnen früh wahrgenommen und die beteiligten BürgerInnen fühlen sich gehört und ernst genommen. Diese Art der Beteiligung ist zeitsparend und kostengünstig. Grundsätzlich braucht es seitens der Entscheidungsträger in der Gemeinde eine positive Haltung gegenüber jeglicher BürgerInnenbeteiligung. Denn, was nützen die besten Ideen, wenn sie nicht ernst genommen werden und nie zur Umsetzung kommen. So liegt es an der Gemeindevertretung, sich zu öffnen und neue Formen der Bürger- Innenbeteiligung zuzulassen und in weiterer Folge die erarbeiteten Vorschläge umzusetzen. Einen weiteren standardisierten Prozess bietet das Land Salzburg z.B. im Bereich der „Lokalen Agenda 21“ an. Viele Gemeinden haben aber auch bereits das Audit „Familienfreundliche Gemeinde“ Info und Kontakt: Egon Leitner MBA erarbeitet und sich den Anliegen der Familien im Besonderen gewidmet. Die Gemeindeentwicklung Salzburg versucht möglichst frühzeitig bei den unterschiedlichen BürgerInnenbeteiligungen dabei zu sein. Das erleichtert die weitergehende Arbeit in der Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen. Voraussetzung für eine Unterstützung durch die Gemeindeentwicklung ist die Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges mittels eines standardisierten Prozesses mit BürgerInnenbeteiligung, dadurch sind die Fördervoraussetzungen gegeben. Es ist davon auszugehen, dass die Gemeinden in Zukunft verstärkt zeitgemäße Formen der BürgerInnenbeteiligung umsetzen werden, denn es ist innovativ und praktikabel das „Alte“ auf neue Weise zu tun. Die Gemeindeentwicklung Salzburg wird daher verstärkt die Bemühungen der Gemeinden bei der Beteiligung von BürgerInnen unterstützen. www.gemeindeentwicklung.at • www.sir.at BürgerInnenrat in der Gemeinde Rauris: Christina Sommerauer – www.gemeindeleben.at – begleitete den Prozess (vierte von rechts neben Bgm. Robert Reiter und den BürgerrätInnen). 4 | 13 Die Salzburger Gemeinde 7
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