wir - Pro Homine

Sind nach Ihrer Erfahrung die Unterhaltsbescheide
der Behörden in der
Regel in ihrer Höhe gerechtfertigt?
Diese Frage kann pauschal nicht
beantwortet werden. Es besteht bei
den Sozialämtern durchaus eine
unterschiedliche Verfahrensweise. So
kommt es durchaus vor, dass ich bei
der Überprüfung einer Zahlungsaufforderung
feststelle, dass ein sehr
großzügiger Maßstab angesetzt wurde
und sich eigentlich ein deutlich
höherer Unterhaltsbeitrag errechnen
würde.
Der Regelfall ist jedoch, dass durchaus
bei entsprechenden Einwendungen
sich die Unterhaltsbeiträge reduzieren.
Dies liegt daran, dass auch die
Sozialämter eine gerichtliche Auseinandersetzung
versuchen zu vermeiden,
solange eine vernünftige Einigung
möglich ist. Dabei stellt sich häufig
erst im Rahmen der anwaltlichen
Beratung heraus, dass zahlreiche
mögliche Abzugspositionen gar nicht
benannt wurden und deshalb dann
nachträglich vom Sozialamt anerkannt
werden.
Was empfehlen Sie, wenn ein
Wechsel in ein Pflegeheim ansteht?
Ich empfehle sowohl den Kindern als
auch den Eltern sich schon vor Heimaufnahme
beraten zu lassen. Hier
kann man zahlreiche Vorkehrungen
treffen, beispielsweise mit verbleibendem
Vermögen sich noch einmal
einkleiden, erforderliche Investitionen
tätigen, etc.
Spätestens jedoch, wenn das Auskunftsersuchen
des Sozialamtes
kommt, sollte professionelle Hilfe in
Anspruch genommen werden und
nicht erst, wenn die Zahlungsaufforderung
ergangen ist. Jedenfalls lohnt
sich eine Überprüfung der Berechnung
immer und sei es nur, um zu
wissen, dass die Berechnung des
Sozialamtes in Ordnung ist und
man nicht über Jahre zu viel zahlt.
Das Interview mit Rechtsanwalt
Wolfram Hußmann, Dipl.-Verwaltungswirt,
Wesel, führte Horst Termath.
19