Logbuch2011 01 - bei der Reservistenkameradschaft Marine Berlin

wahl unsere Verbündeten zuzuschreiben
ist. Würden Sie zum
Beispiel Ihre geheime Spionageinformation
China oder die Liste
ihrer Schlüsselinfrastruktur
Russland preisgeben? Nein, weil
Sie es nicht wissen, wie diese Information
eventuell gegen Sie
verwendet werden könnte. Andererseits
aber vertrauen wir diese
Information unseren europäischen
und transatlantischen Verbündeten
an; da wir dessen
bewusst sind, dass die Unteilbarkeit
der Sicherheit den Missbrauch
ausschließt.
3. Als Letztes ist uns klar geworden,
dass bei den neuen
Verletzlichkeiten von den
Staaten selbst die größte Bedrohung
ausgeht.
Dank der Globalisierung besitzen
die nicht-staatlichen Akteure
mehr Möglichkeiten als vor
über 20 Jahren, ihren Einfluss
wirksamer einzubringen (ganz
gleich, ob es sich dabei um einen
Terroristen, um eine große
Korporation oder einen
Cyberkriminellen handelt). Dennoch
spielen die Staaten in ihrer
eigenen Liga - durch ihr Geld
und Humankapital, durch den
breiteren Geschichtshorizont
und ihre strategischen Ziele sind
sie in der Lage, neue
Verletzlichkeiten effizienter auszunutzen.
Dieselben Staaten, die
in der heutigen Welt keine
Furcht vor Konflikten und Gewaltanwendung
spüren, haben
auch keine Scheu, die neuen
Verletzlichkeiten zur Erfüllung
ihrer politischen Zielvorgaben
einzusetzen. Dafür liefert die
Sicherheitsdoktrin von China
ein Beispiel, in der
Cyberattacken gegen zivile Zie
LOGBUCH 1/2011
le nicht verpönt werden, um sich
gegen die militärische Übermacht
der USA und ihrer Verbündeten
behaupten zu können.
Nun hat der Diskurs der „neuen
Bedrohungen“ wohl den Eindruck
hinterlassen, als ob sich
unpersönliche Mächte anstelle
des Nationalstaates als Hauptgefahrenquelle
gestellt hätten.
Eine realistische Bewertung
macht deutlich, dass die heutige
Welt neue Möglichkeiten für die
Anwendung von Gewalt für die
nicht-staatlichen als auch für die
staatlichen Akteure zur Verfügung
stellt. Bis jetzt konnten wir
sehr offen und direkt miteinander
reden. Jetzt allerdings kommen
wir zu einem Thema, das
in den Diskussionen um die europäische
Sicherheit und den gegenwärtigen
Konflikt zu den
meisten Meinungsverschiedenheiten
führt:
Russland:
Russland ist für den Westen ein
Staat von strategischer Bedeutung.
Von allen wachsenden
Staaten steht uns Russland - bezogen
auf die Sprache, Kultur
und den religiösen Hintergrund
am nächsten. Auf seinem Territorium
befinden sich riesige Bodenschätze.
Nord-Amerika und
Europa bilden die eine Hälfte der
Nördlichen Erdhalbkugel und
Russland die andere davon.
Unsere allgemeinen geopolitischen
Interessen sind identisch.
Wir wollen eine Welt ohne Kriege
und mit konstanten Grenzen.
Ein umfassender und stabiler
Energiemarkt liegt in unserem
Interesse. Wir sind gemeinsam
vom Frieden und von Sauberkeit
der Ostsee, des Mittelmeeres,
des Schwarzen Meeres und des
SICHERHEITSPOLITIK
Arktischen Ozeans abhängig.
Wir machen uns Sorgen um den
Terrorismus, den Iran, islamischen
Extremismus, Drogen und
Aufschwung Chinas. Wir sind
der Auffassung, dass Russland in
Zukunft definitiv Mitglied des
Westens sein wird.
Bedauerlicherweise aber haben
der Westen und Russland diese
Konformität der Interessen verkannt.
Wir haben es 20 Jahre
versucht, Russland in die europäischen
und atlantischen Institutionen
und in eine Gemeinschaft,
die auf gleichen Werten
beruht, zu integrieren. Die Einstellung
Russlands hat sich aber
ständig geändert und unterscheidet
sich somit stark von seiner
Einstellung der 1990er Jahre.
Keiner kann vorhersehen, welche
Meinung Russland in 10
Jahren vertreten wird.
Aufgrund seiner Natur und seinen
Beziehungen zum Westen
ist Russland schon immer ein
sehr widersprüchliches Land
gewesen:
Es ist eines der leistungsstärksten
Länder der Welt und besitzt
ein riesiges Atomwaffenarsenal.
Zugleich räumt er in seinen Doktrinen
ein, dass durch den Besitz
der Atomwaffen andere Defizite
in seiner Verteidigungsfähigkeit
verdeckt werden. Russland
ist immer noch nicht in der Lage,
seine Armee, in der noch heute
alte sowjetische Klischees herrschen,
zu reformieren und zu
modernisieren.
In der Energetik verfügt
Russland über ein unglaubliches
Potenzial, zugleich hat man wenig
unternommen, um seine Infrastruktur
auszubauen, was
dazu geführt hat, dass seine Bürger
unter den gewaltigen Energiekrisen
zu leiden haben und
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