Jugend - Partnerschaft Ruanda

Politik
auf harter Arbeit, welche nur gelingen konnten
in einem sicheren und stabilen Umfeld.
Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten
waren und bleiben Priorität der ruandischen
Regierungspolitik. Der in Ruanda herrschende
soziale Frieden sowie die politische Stabilität
wurden unter höchsten Anstrengungen
erreicht, sie leichtsinnig aufs Spiel zu setzen
kann durch nichts gerechtfertigt werden.
Die angestrebte dringend benötigte wirtschaftliche
Entwicklung, formuliert in Ruandas
Vision 2020, kann nur in einem stabilen
Umfeld gelingen. Eine wichtige Stütze dorthin
stellt die regionale Integration dar. Eine
enge gute Zusammenarbeit mit allen Nachbarn
genießt in diesem Sinne höchste Priorität.
Auch im alltäglichen Leben sind die Konsequenzen
der kriegerischen Auseinandersetzungen
im Ostkongo in Ruanda spürbar:
Ruanda hat bereits 20.000 kongolesische
Flüchtlinge aufgenommen was natürlich für
so ein kleines Land eine Herausforderung ist.
Das immer wieder gerne auch von der Presse
vorgetragene Motiv der Rohstoffsicherung ist
insofern absurd, da die Thematik offensichtlich
am eigentlichen Kernproblem vorbei behandelt
wird. In erster Linie sollten die Hauptprotagonisten
(internationale Industrie- und
Handelsgroßkonzerne) angesprochen werden,
will man diese Rohstoffproblematik
ernsthaft thematisieren.
An dieser Stelle muss man sicherlich auch
hinterfragen, was die UN-Friedensmission
MONUSCO, die mit 20.000 Mann die größte
und finanziell aufwendigste UN- Mission
überhaupt darstellt, seit 10 Jahren Einsatz
in Kongo erreicht hat. Den ursprünglichen
Auftrag, die Region zu stabilisieren und den
Schutz der Zivilbevölkerung insbesondere
der gefährdeten Minderheiten zu gewährleisten,
hat sie offensichtlich nicht erreicht.
Dass die Probleme in Ostkongo letztendlich
innerkongolesischer Natur sind, steht für uns
außer Frage.
Der schnelle Fingerzeig auf den Nachbarn
Ruanda als Sündenbock trägt wenig zur Problemlösung
bei, vielmehr vermehrt es Hass
und Verwirrung unter der Bevölkerung.
Auch wenn das Thema derzeit wenig Interesse
in der Presse findet, gehen Verhandlungen
und Bemühungen vor Ort unvermindert weiter.
Dank der Anstrengungen von Ugandas
Präsident Museveni wurde ein Waffenstillstand
zwischen der M23 und der regulären
kongolesischen Armee erreicht. Es gilt nun
eine langfristige Lösung zu finden, die die
Waffen für immer zum Schweigen bringt.
Ruanda hat kein Interesse an einer Destabilisierung
der Region und wird sich weiterhin
aktiv um dauerhaften Frieden in Kongo und
in der Region bemühen.
Ruanda hat kein
Interesse an einer
Destabilisierung
der Region
Ruandas Handelsaktivitäten auf dem Rohstoffsektor
sind legal, offen und transparent
und somit auch unproblematisch. Im Gegensatz
zu vielen anderen Staaten sind alle in
Ruanda tätigen Personen und Unternehmen
registriert und unterliegen den geltenden
Landesgesetzen. Außerdem kooperiert Ruanda
eng mit der von Dr. Peter Eigen in diesem
Zusammenhang mitgegründeten Rohstoff-
Transparenz-Initiative EITI (Extractive Industries
Transparency Initiative).
Ruanda fordert seine Freunde und Partner
auf, die Problematik in Ost Kongo in seiner gesamten
Komplexität ernsthaft anzunehmen
und langfristige Lösungen zu unterstützen.
RUANDA REVUE · 02/2012 47