380kv - eb - trassenalternativen - jan. 2013 - final.pdf - Land Salzburg

380-kV-Salzburgleitung
Fachbereich: Trassenalternativen
Im vorliegenden Fachbeitrag Trassenalternativen sollen die Vorgaben sowohl des UVP-G 2000 idgF
als auch des NSchG 1999 idgF behandelt werden zumal die Entwicklung und Prüfung von Alternativen,
wie sie gem. UVP-G gefordert werden, in engem fachlichen Zusammenhang mit den Ergebnisse
zur Bewertung der Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter und damit auch auf das Schutzgut
Landschaft sowie Biotope und Ökosysteme stehen.
Gemäß § 1 Abs 1 Z 3, 4 UVP-G 2000 idgF ist es „Aufgabe der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
unter Beteiligung der Öffentlichkeit auf fachlicher Grundlage
3. die Vor- und Nachteile der vom Projektwerber/von der Projektwerberin geprüften Alternativen
sowie die umweltrelevanten Vor- und Nachteile des Unterbleibens des Vorhabens darzulegen
4. bei Vorhaben, für die gesetzlich die Möglichkeit einer Enteignung oder eines Eingriffs in private
Rechte vorgesehen ist, die umweltrelevanten Vor- und Nachteile der vom Projektwerber/
von der Projektwerberin geprüften Standort- oder Trassenvarianten darzulegen.
Weiters bestimmt § 6 Abs. 1 Z 2 dass die Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) zu enthalten hat:
2. Eine Übersicht über die wichtigsten anderen vom Projektwerber/ von der Projektwerberin
geprüften Lösungsmöglichkeiten und Angabe der wesentlichen Auswahlgründe im Hinblick
auf die Umweltauswirkungen; im Fall von § 1 Abs. 1 Ziffer 4 die vom Projektwerber/ von der
Projektwerberin geprüften Standort- oder Trassenvarianten.
zu enthalten hat.
Da die Erwirkung von Zwangsrechten nach den starkstromwegerechtlichen Bestimmungen möglich
ist, liegt ein Anwendungsfall von § 1 Abs. 1 Z 4 UVP-G 2000 idgF vor. Daher ist jedenfalls eine Prüfung
und Darstellung von Trassenvarianten in der UVE durchzuführen.
Neben den Verpflichtungen gemäß UVP-G 2000 zur Darlegung der geprüften Alternativen ist § 3a Abs
2 g Salzburger Naturschutzgesetz 1999 idgF zu beachten, welcher lautet:
Maßnahmen, die nachweislich unmittelbar besonders wichtigen öffentlichen Interessen dienen, unter
weitgehender Wahrung der Interessen des Naturschutzes (§ 2 Abs. 3) zu bewilligen oder zur Kenntnis
zu nehmen, wenn
1. den anderen öffentlichen Interessen im Einzelfall der Vorrang gegenüber den Interessen
des Naturschutzes zukommt und
2. zur Maßnahme nachweislich keine geeignete, die Naturschutzinteressen weniger beeinträchtigende
Alternativlösung besteht.
Im Unterschied zum UVP-G 2000 ist im Zusammenhang mit der naturschutzrechtlichen Bewilligung
des Vorhabens nicht nur eine Darstellung der geprüften Trassenvarianten und deren Vor- und Nachteile
in der UVE zu erarbeiten, sondern es ist dezidiert nachzuweisen, dass es zur gewählten Trasse
keine weniger beeinträchtigende Trassenführung gibt, diese also tatsächlich aus ökologischer Sicht
die beste Trasse darstellt.
Gemäß Erläuterungen zum SNschG [LOOS, 2006] sind dabei folgende Fragen zu beantworten:
Welche theoretischen Alternativen bestehen zum beantragten Projekt?
Warum sind diese nicht realisierbar?
Warum werden durch diese die Interessen des Naturschutzes nicht weniger beeinträchtigt.
In Bezug auf die Realisierbarkeit wird in den Erläuterungen zum Naturschutzgesetz dazu weiter detailliert,
dass Varianten, die mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden sind, auch als nicht reali-
8/127 Austrian Power Grid AG & Salzburg Netz GmbH