Expertise des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW)
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Bildung in Zeiten knapper Kassen | Ergebnisse einer <strong>Expertise</strong> <strong>des</strong> <strong>Instituts</strong> <strong>der</strong> <strong>deutschen</strong> <strong>Wirtschaft</strong> Köln für das Land Hessen<br />
Aufschlag soll gewährleisten, dass alle Ansprüche aus <strong>der</strong> Zusatzversorgung <strong>der</strong> Angestellten<br />
sowie die Beihilfekosten gedeckt werden können.<br />
Im Bildungsbudget 2006 werden Pensionslasten in Höhe von 8,1 Milliarden Euro berücksichtigt.<br />
Die Ist-Ausgaben lagen aber bereits im Jahr 2005 mit 12,3 Milliarden Euro über diesem Wert.<br />
Die zu berücksichtigenden Pensionslasten müssten jedoch höher als die Ist-Ausgaben sein, da<br />
sich die Zahl <strong>der</strong> Versorgungsempfänger im Bildungsbereich laut dem Versorgungsbericht von<br />
Bund und Län<strong>der</strong>n deutlich erhöhen wird. Um eine realitätsnähere Abbildung <strong>der</strong> Versorgungsausgaben<br />
zu gewährleisten, schlägt die Zentralstelle <strong>der</strong> Lan<strong>des</strong>finanzminister vor, die <strong>der</strong>zeitigen<br />
Aufwendungen als Basiswert mit <strong>der</strong> im Versorgungsbericht gekennzeichneten Entwicklung<br />
fortzuschreiben. Bei einem erwarteten Anstieg um 63 Prozent (keine Anpassung <strong>der</strong> Bezüge,<br />
nur auf Grund von Anstieg <strong>der</strong> Anzahl <strong>der</strong> Empfänger und struktureller Effekte) resultiert hieraus<br />
eine Belastung für künftige Pensionen <strong>der</strong> heute aktiven Lehrkräfte von 20 Milliarden Euro.<br />
Dies entspricht einer Untererfassung von rund 12 Milliarden Euro (ZDL, 2009, 22).<br />
In Hessen werden in den Bildungsausgaben 678 Millionen Euro für unterstellte Sozialabgaben<br />
für aktive Beamte aus dem Bildungsbereich erfasst. Legt man für eine erste näherungsweise<br />
Schätzung den von <strong>der</strong> ZDL für Deutschland ermittelten bun<strong>des</strong>weiten Faktor von 2,47 an, würden<br />
die unterstellten Sozialabgaben für Pensions- und Beihilfeleistungen 1.674 Millionen Euro<br />
umfassen. Die Bildungsausgaben in Hessen wären damit allein im Bereich <strong>der</strong> Pensionslasten<br />
<strong>der</strong> heute aktiven Beamten im Bildungsbereich um rund 1 Milliarden Euro untererfasst.<br />
63%<br />
Bei einem erwarteten Anstieg um 63 Prozent resultiert hieraus eine Belastung<br />
für künftige Pensionen <strong>der</strong> heute aktiven Lehrkräfte von 20 Milliarden Euro.<br />
b) Mieten/Unterbringungskosten<br />
Grundstücke und Gebäude wie Schulen, Hochschulen o<strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>gärten, die sich im Eigentum<br />
<strong>der</strong> öffentlichen Hand befinden, werden den Nutzern regelmäßig kostenlos zur Verfügung gestellt.<br />
Um neben den Mitteln für Baumaßnahmen und Bauunterhalt auch an<strong>der</strong>e Aufwendungen<br />
im Haushalt aufführen zu können, haben in einzelnen Län<strong>der</strong>n Schulträger in den letzten<br />
Jahren angefangen, kalkulatorische Mieten zu bemessen. Ein möglicher Lösungsansatz könnte<br />
eine vollständige Bestandsaufnahme, Bewertung und Ausweisung aller Bildungs- und Forschungsausgaben<br />
mithilfe eines einheitlichen Verfahrens über alle Län<strong>der</strong> hinweg sein. Sinnvoll<br />
erscheint es jedoch auch, bereits vorhandene bewährte Ansätze für kalkulatorische Mieten<br />
aus Referenzlän<strong>der</strong>n für eine erste näherungsweise Schätzung zu verwenden. Wenn man die<br />
Mieten <strong>der</strong> Referenzlän<strong>der</strong> mit den jeweiligen Personen in Bildungseinrichtungen in Beziehung<br />
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