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Motor für Reform setzt, so ergibt sich ein kalkulatorischer Pro-Kopf-Kosten-Satz. Dieser ermöglicht es, die kalkulatorischen Mieten für alle anderen Länder nach Abzug der Ausgaben für Bauunterhalt und Bauinvestitionen hochzurechnen. Abzüglich der IST-Ausgaben für Gebäude belaufen sich die ermittelten kalkulatorischen Mieten für die kostenlose Überlassung der Grundstücke und Gebäude auf 12,2 Milliarden Euro (ZDL, 2009, 23 ff.). Nach Angaben der Zentralstelle der Landesfinanzminister lassen sich kalkulatorische Mieten pro Bildungsteilnehmer für eine Vergleichsrechnung ermitteln, mit deren Hilfe auch eine Untererfassung der Bildungsausgaben nach Ländern überschlägig beziffert werden kann. Tabelle 1: Bildungsausgaben für Bauten in 2006 Kalkulatorische Mieten versus Bauunterhalt und Investitionen Hessen in Millionen Euro Deutschland in Millionen Euro Kalkulatorische Miete KITA (bei 1.042 Euro pro Kind) 122 1.190 Bauunterhalt + Investitionen KITA 37 336 Untererfassung KITA 85 855 Kalkulatorische Miete Schulen (bei 1.406 Euro pro Schüler) 937 12.527 Kalkulatorische Miete Berufsschule (bei 658 Euro pro Berufsschüler) 123 1.670 Bauunterhalt + Investitionen Schulen und Berufsschulen 418 4.167 Untererfassung Schulen und Berufsschulen 642 10.030 Kalkulatorische Miete Hochschule (bei 1.218 Euro je Studierenden) 199 2.419 Bauunterhalt + Investitionen 133 1.131 Untererfassung Hochschulen 66 1.288 Untererfassung insgesamt 793 12.173 Quelle: eigene Berechnungen auf Basis ZDL, 2009 und für Hessen Statistisches Bundesamt, 2008b, Fachserie 14-3.1, Tabelle 8, Ziffern 5 und 17, Daten für 2006 Für Hessen dürften im Jahr 2006 die Bildungsausgaben bei Veranschlagung von kalkulatorischen Mieten anstelle von Baumaßnahmen und der Unterhaltungsausgaben um rund 800 Millionen Euro höher liegen. Zur Verifizierung der Untererfassungshypothese wird auf Berechnungen der staatlichen Ausgaben je Schüler auf der Basis einer betriebswirtschaftlichen Kostenrechnung durch das Steinbeis-Transferzentrum Heidenheim (Eisinger et al., 2004 a, b) verwiesen, in der auch die 16 |
Bildung in Zeiten knapper Kassen | Ergebnisse einer Expertise des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln für das Land Hessen Abschreibungen auf Immobilien sowie Pensionsrückstellungen berücksichtigt sind. Werden die ursprünglich für das Jahr 2002 vorgenommenen Berechnungen mit der Preisentwicklung der staatlichen Bildungsausgaben hochgerechnet, so ergibt sich für das Haushaltsjahr 2006 eine Untererfassung der staatlichen Bildungsausgaben in Hessen allein an den allgemeinbildenden Schulen in einer Größenordnung von rund 1,6 Milliarden Euro (Tabelle 2). Die durchschnittlichen Ausgaben der öffentlichen Hände je Schüler liegen gemäß kaufmännischer Buchführung um 2.140 Euro über dem amtlich ermittelten Wert. Folglich wäre von einem Betrag von 7.140 Euro auszugehen, der vom Land Hessen de facto je Schüler aufgewendet wird. Darin enthalten sind dann sowohl sämtliche Immobilienkosten wie kalkulatorische Mieten sowie auch Pensionsrückstellungen und Beihilfe- und Versorgungsleistungen, deren Berücksichtigung der Landesrechnungshof Hessen in seinem Bericht 2008 anmahnt. Tabelle 2: Statistische Untererfassung der Ausgaben je Schüler 2006 – in Euro STW Stat. Bundesamt Diff. Schüler Summe in Mio. Euro Grundschule 5.944 3.900 2.044 236.472 483.349 Hauptschule 8.171 5.700 2.471 37.858 93.547 Realschule 7.095 5.100 1.995 89.746 179.043 Gymnasium 7.349 5.100 2.249 202.251 454.862 Gesamtschule 7.559 5.400 2.159 62.142 134.165 Freie Waldorfschule 7.559 5.400 2.159 5.088 10.985 Förderschule 24.270 15.100 9.170 26.701 244.848 5.000 2.425 660.258 1.600.799 ohne Förderschule 2.140 633.557 1.355.951 STW: Die ursprünglich für das Jahr 2002 ermittelten Kosten wurden mit der realen Preisentwicklung der öffentlichen Ausgaben je Schüler bis 2006 hochgerechnet. Ursprungsdaten: KMK, Statistisches Bundesamt, STW-Gutachten (Eisinger et al., 2004a,b) Alles in allem dürften die Bildungsausgaben in Deutschland im Umfang von bis zu etwa 1 Prozentpunkt am BIP untererfasst sein. Selbst bei der Zielgröße der Bildungsausgaben gemessen am BIP erreicht Deutschland bei der richtigen Erfassung der Bildungsausgaben internationale Durchschnittswerte. Zur Zielvorgabe der Qualifizierungsinitiative – 10 Prozent des BIP für Forschung und Bildung – fehlten danach im Jahr 2007 nur etwa 0,5 Prozentpunkte des BIP. Dies bedeutet nicht, dass die Politik sich über diesen Weg „gesundrechnen“ kann. Wichtiger als ein am BIP orientiertes Ziel, ist die Ausstattung pro Schüler, beziehungsweise, dass eine optimale Förderung bei jedem einzelnen Schüler ankommt. Der Tatbestand der Untererfassung von Bildungsausgaben ist aber generell wichtig, wenn über den Einsatz von Ressourcen diskutiert wird. 17 |
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