( 3 MB / PDF )Amtsblatt der Stadt Wettin-LÃ¶bejÃ¼n 05.12.2012

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Seite - 22 - Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Nr. 12 5. Dezember 2012 Jahrgang 2 Grundstücken je angefangene 3,50 m und bei allen in anderer Weise baulich genutzten Grundstücken je angefangene 2,30 m Höhe des Bauwerks (Traufhöhe) als ein Vollgeschoss gerechnet. § 11 Billigkeitsregelung erhält folgenden Wortlaut für die Abs. 1 bis 3 (1) Übergroße Wohngrundstücke, die nach der tatsächlichen Nutzung vorwiegend Wohnzwecken dienen oder dienen werden, sind nur begrenzt zu veranlagen oder heranzuziehen. (2) Die durchschnittliche Grundstücksgröße der nach der tatsächlichen Nutzung vorwiegend Wohnzwecken dienenden Grundstücke beträgt im Verbandsgebiet des AZV 933 qm. (3) Ausgehend von einer Durchschnittsgröße gelten derartige Wohngrundstücke als i. S. von § 6 c Abs. 2 Satz 1 KAG LSA übergroß, wenn die nach § 4 I Abs. 3 zu berechnende Vorteilsfläche die vorgenannte Durchschnittsgröße um 30 v. H. (Begrenzungsfläche, 1213 qm) oder mehr überschreitet. a) Grundsatz: In diesem Sinne übergroße Grundstücke werden in Größe der Begrenzungsfläche in vollem Umfange, hinsichtlich der die Begrenzungsfläche übersteigenden Vorteilsfläche zu 30 v. H. herangezogen. b) Ausnahmeregelung: Für bestimmte Grundstücke, denen aufgrund der spezifischen Wohnbebauung durch den Anschluss an die zentrale öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage ein im Verhältnis zum Leitbild des Gesetzgebers (ländlich geprägtes Grundstück mit Eigenheimbebauung und nur wenigen Anschlussnehmern) deutlich erhöhter beitragsrelevanten Vorteil vermittelt wird und für die eine weitgehende zinslose Stundung bzw. Erlass der Beitragsschuld geradezu unbillig erscheinen würde (atypische Sonderfälle) gilt: Veranlagung jenseits der Begrenzungsfläche (volle Restfläche) für a. Eigentumswohnanlagen von 3 und 4 Sondereigentumseinheiten: 55 % des Beitragssatzes von 5 bis 8 Sondereigentumseinheiten: 65 % des Beitragssatzes von 9 bis 12 Sondereigentumseinheiten: 75 % des Beitragssatzes von 13 bis 16 Sondereigentumseinheiten: 85 % des Beitragssatzes mehr als 17 Sondereigentumseinheiten: 90 % des Beitragssatzes b. Mietswohnungen (überwiegend gewerbliche Vermietung) von 3 und 4 Mieteinheiten: 55 % des Beitragssatzes von 5 bis 8 Mieteinheiten: 65 % des Beitragssatzes von 9 bis 12 Mieteinheiten: 75 % des Beitragssatzes von 13 bis 16 Mieteinheiten: 85 % des Beitragssatzes mehr als 17 Mieteinheiten: 90 % des Beitragssatzes § 8 Datenverarbeitung erhält folgenden Wortlaut für Abs. 1: (1) Zur Feststellung der sich aus dieser Satzung ergebenden Abgabepflichten sowie zur Festsetzung und Erhebung dieser Abgaben ist die Verarbeitung (§ 3 Abs. 3 des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger - DSG LSA - i. d. F. der Bekanntmachung vom 18.02.2002 (GVBl. LSA S. 54), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 27.09.2011 (GVBl. LSA S. 648) i. V. m. VV-DSG-LSA vom 31.08.2002 (MBl. LSA S. 1091); zuletzt geändert durch VV vom 19.04.2010 (MBl. LSA 2010, S. 208)) der hierfür erforderlichen personen- und grundstücksbezogenen Daten gemäß §§ 9 und 10 DSG-LSA (Vor- und Zuname der Abgabepflichtigen und deren Anschriften; Grundstücksbezeichnung nebst Größe und Grundbuchbezeichnung; Wasserverbrauchsdaten) durch den AZV bzw. von ihr beauftragter Dritter zulässig. Artikel 2 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Nauendorf, den 17.09.2012 Th. Herrmann Siegel Verbandsgeschäftsführer Information des AZV „Salza“ Die Geschäftsstelle des Abwasserzweckverbandes „Salza“, Straße der Einheit 12a, in 06198 Salzatal/OT Salzmünde bleibt in der Zeit vom 24.12. bis 31.12.2012 geschlossen. Herrmann Verbandsgeschäftsführer Erinnerung des AZV „Salza“ zur Meldung Zählerstände für Wassermengen, die nachweislich nicht in die öffentliche Abwasseranlage gelangen Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, hiermit möchten wir Sie an die Abgabe o. g. Zählerstände erinnern. In der Schmutzwasserabrechnung und in der Abrechnung über die Einleitung von vorgeklärtem Abwasser in Bürgermeisterkanäle 2012 werden nur die schriftlich bis zum Fälligkeitstermin (15.01.) eingegangenen Zählerstände berücksichtigt. Erfolgt über den Abrechnungszeitraum 2012 keine termingerechte Meldung zu den Wassermengen. die bei der Gebührenberechnung absetzbar wären, erlöschen diese Ansprüche. Der Abwasserzweckverband „Salza“ wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern sowie allen Geschäftspartnern zum Weihnachtsfest besinnliche Stunden und für das neue Jahr Gesundheit, Glück, Erfolg und weitere gute Zusammenarbeit. Der Zweckverband für Wasserversorgung „Nördlicher Saalkreis“ informiert in eigener Sache Ablesung der Wasserzähler Die alljährliche Ablesung der Wasserzähler wird zum 09.12.2012 abgeschlossen. Falls Sie zur Ablesung nicht anwesend waren, sollten Sie das Rückmeldeformular bis 18.12.2012 an den Trinkwasserbetrieb Nördlicher Saalkreis-AöR, Am Kirchhof 1, 06193 Löbejün zurücksenden. ________________________________________________________ Dienststelle geschlossen In der Zeit vom 20.12.2012 bis 04.01.2013 ist unsere Dienststelle, Am Kirchhof 1 in Löbejün, geschlossen. Bereitschaft für Havarie- und Störfälle Für Notfälle und Havarien ist eine Bereitschaft eingerichtet. Meldungen können unter folgenden Telefonnummern abgesetzt werden: 01 51/20 00 83 77 oder 01 51/20 08 29 56 ________________________________________________________
Jahrgang 2 5. Dezember 2012 Nr. 12 Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Seite - 23 - Die Geschäftsführung und Mitarbeiterinnen des Trinkwasserbetriebes wünschen allen Kunden und Einwohnern im Verbandsgebiet besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2013. Frank Röthe Vorstand Informationen Stadt Wettin-Löbejün Veranstaltungskalender Dezember 2012 Datum Beginn/Ort Veranstaltung Veranstalter Ortschaft 08.12.2012 Adventsnachmittag Plötz-Kösselner Plötz Kultur- und Heimatfreunde „Glück Auf“ e. V. 08.12.2012 15.00 Uhr Adventmarkt Kultur- und Lettewitz Feuerwehrgelände Heimatverein e. V. 08.12.2012 14.30 Uhr/ Oma- und Opa-Tag Grundschule Nauendorf Nauendorf Sportzentrum 09.12.2012 14.00 Uhr/ Weihnachtsmarkt Kulturverein Wettin e. V. Wettin Nikolaikirche Wettin 09.12.2012 17.00 Uhr/ Adventskonzert Nikolaikirche Wettin Wettin Nikolaikirche Wettin 12.12.2012 Nikolaikirche Adventskonzert Nikolaikirche Wettin Wettin Wettin des Burg-Gymnasium Wettin-Löbejün 15.12.2012 14.30 Uhr/ Weihnachtskonzert Förderverein Kultur Döblitz Kirche und Geschichte Döblitz e. V. 23.12.2012 14.30 Uhr/ Adventskonzert Gesangsverein Nauendorf Kirche 24.12.2012 17.00 Uhr/ Heiligabend - Lieder Förderverein Kultur und Döblitz Kirche zur Weihnacht u. Geschichte Döblitz e. V. Krippenspiel 24.12.2012 15.00 Uhr/ Gottesdienst mit Kirche Nauendorf Kirche Krippenspiel Nauendorf 24.12.2012 16.00 Uhr/ Gottesdienst mit Kirche Priester Kirche Priester Krippenspiel 24.12.2012 16.30 Uhr/ Gottesdienst mit Herr von Krosigk Merbitz Kirche Merbitz Krippenspiel 26.12.2012 15.00 Uhr/ Christvesper Templerorden Wettin Templerkapelle
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Seite 3 und 4: Jahrgang 2 5. Dezember 2012 Nr. 12
Seite 21: Jahrgang 2 5. Dezember 2012 Nr. 12
Seite 59: Jahrgang 2 5. Dezember 2012 Nr. 12

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