PDF Version - Snowsport Tirol

Wissen/Recht
Zwangsvollstreckung
bei Schneesportlehrer/Innen
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Mag. Matthäus Spiss
Im täglichen Leben gehen wir unzählige vertragliche Verpflichtungen ein, welche wir zu
erfüllen haben. So muss jeder zB. Miete, für eigene Kinder Unterhalt, oder einen neu erworbenen
Fernseher bezahlen. Ebenso muss man auch versprochene Leistungen, wie zB. eine
vereinbarte Schitour mit einem Gast, einhalten. In Notsituationen kann es aber vorkommen,
dass Einzelne ihre Schulden bei verschiedenen Gläubigern (zB. Kindern wegen deren Unterhalt,
Vermieter, Elektrofachgeschäft) nicht mehr bezahlen können, oder die versprochene
Leistung nicht erfüllen können. Damit die GläubigerInnen zu ihren Ansprüchen kommen,
werden in diesen Fällen oft zuerst Gerichtsprozesse geführt und anschließend, wenn die/
der Verpflichtete immer noch nicht zahlt oder die versprochene Leistung erfüllt, wird eine so
genannte Zwangsvollstreckung vorgenommen.
In diesem Beitrag wird erklärt, wie die Zwangsvollstreckung
– auch Exekution - in Österreich funktioniert und wie sie die
jeweiligen Schneesportlehrer/Innen treffen kann. Dabei wird –
aus praktischen Gründen - insbesondere auf die Lohnexekution
bei angestellten Schneesportlehrer/Innen eingegangen.
Eine Zwangsvollstreckung oder Exekution ist nach österreichischem
Recht ein Verfahren welches Gläubigern zu ihren
gerichtlich bestimmten Ansprüchen über Geld, oder sonstige
Leistungen wie zB. Räumung einer Mietwohnung oder einer
besonderen Schitour, verhilft. Sie ist in der Exekutionsordnung,
kurz EO, geregelt.
Damit ein Zwangsvollstreckungsverfahren/Exekutionsverfahren
eingeleitet werden kann, muss ein dafür zuständiges
Gericht über eine fällige (zu zahlende oder zu leistende) Schuld
in einem Prozess entschieden haben, bzw. müssen Schuldner
und Gläubiger sich über diese Schuld gerichtlich verglichen
haben. Mit der gerichtlichen Entscheidung besitzt die/der GläubigerIn
einen so genannten Exekutionstitel, mit welchem sie/er
ein Zwangsvollstreckungsverfahren/Exekutionsverfahren beim
zuständigen Bezirksgericht (meist das Gericht, in dessen Sprengel
sich die zu pfändende Sache befindet) per Antrag einleiten
kann. Dieses Verfahren wird die/der GläubigerIn immer dann
beantragen, wenn sie/er eine gerichtliche Entscheidung zu ihren/seinen
Gunsten in Händen hält, und der Verpflichtete dennoch
nicht bezahlt oder leistet. Wird diesem Antrag wiederum
gerichtlich stattgegeben, so vollzieht das zuständige Gericht für
die/den GläubigerIn die Zwangsvollstreckung und holt somit
die Schuld beim Schuldner ein. Die Schuld wird im Grunde
über vier Schritte eingeholt, wobei sich diese je nach Anspruch
der/des GläubigersIn (auf Geld oder Sachen) unterscheiden:
• zuerst entscheidet das zuständige Gericht, ob die von der/
vom GläubigerIn beantragte Exekution rechtmäßig ist
• dann wird die zu verwertende Sache oder das zu verwertende
Geld gepfändet
• anschließend wird die zu verwertende Sache (zB. Fernseher,
Grundstück, PKW) versteigert und schließlich
• wird das durch die Versteigerung gewonnene Geld, oder das
schon zuvor bestehende Vermögen, der/dem GläubigerIn in
der Höhe ihres/seines Anspruchs übergeben.
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