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Wissen/Recht
in einem Exekutionsverfahren zu klären: was hat die/der
SchuldnerIn zu tun, wenn über sie/ihn Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
verhängt werden, und kann man sich gegen solche
Maßnahmen wehren?
Grundsätzlich ist anzumerken, dass Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
– wenn sie zu Recht bestehen (und nur dann) – einfach
Folge zu leisten ist. Was für die/den einzelnen SchuldnerIn
zu tun ist, ist in einem Brief vom zuständigen Gericht an die/
den SchuldnerIn aufgelistet. In diesem Brief ist auch aufgelistet,
warum Zwangsvollstreckungsmaßnahmen verhängt wurden.
Es ist deshalb ratsam dem gerichtlichen Auftrag zu folgen, da
grundsätzlich die/der Verpflichtete die Kosten des Exekutionsverfahrens
im Nachhinein bezahlen muss. Wird somit zB.
dem ersten gerichtlichen Auftrag nicht Folge geleistet, und ein
Gerichtsvollzieher eingeschaltet – welcher die Schuld einholen
muss und darf – muss auch dieser zusätzlich von der/vom
SchulderIn bezahlt werden.
Wie kann sich aber eine/r SchneesportlehrerIn gegen eine
Zwangsvollstreckungsmaßnahme wehren, welche zu Unrecht
besteht (zB. durch Namensverwechslung) oder bereits bezahlt
wurde? Grundsätzlich ist zu raten beim zuständigen Gericht
vorzusprechen, oder einen Anwalt einzuschalten. Für das Vorsprechen
bei Gericht eignen sich am besten die so genannten
Amtstage, an denen das Gericht kostenfreie Rechtsauskünfte
erteilt (Dienstag-Vormittag, für genauere Auskünfte empfiehlt
es sich beim zuständigen Gericht anzurufen). Auch bei Anwälten
gibt es kostenfreie erste Gespräche (in welchen aber meist
nicht das gesamte Problem gelöst werden kann), die so genannte
erste anwaltliche Auskunft. Diese wird von der Rechtsanwaltskammer
Dienstag-Nachmittag ab 13.30 in der Meraner
Straße 3/III in 6020 Innsbruck angeboten. Es ist aber immer
ratsam sich rechtlichen Beistand bei der Bekämpfung von
Zwangsvollstreckungsverfahren zu holen, da es viele rechtliche
Möglichkeiten gibt sich zu wehren; welche aber im Einzelfall
zielführend ist hängt von mehreren Faktoren ab. Wichtig ist,
dass Schritte gegen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen während
der im Brief des Gerichts angegebenen Frist eingeleitet werden,
da ansonsten im schlimmsten Fall nichts mehr gegen diese
getan werden kann!
QUELLEN
Rechberger/Oberhammer, Exekutionsrecht5, facultas.
wuv; Angst (Hrsg.), Exekutionsordnung Kommentar,
Manz; Gesetzestexte; www.ris.bka.gv.at
Mag. Dietmar Spiss
Steuerberatungsgesellschaft mbH
St. Jakober Dorfstraße 85,
A-6580 St. Anton a/A
T: 05446 32 51,
F: 05446 32 51 - 75
E: office@wt-spiss.com
Mag. Matthäus Spiss
Steuerberater / Berufsanwärter
Die/der GläubigerIn hat somit zusammengefasst Möglichkeiten
eine fällige Schuld über staatlichen Zwang einzutreiben; und
gleichzeitig gibt es Möglichkeiten sich gegen solche Zwangsmaßnahmen
zu wehren. Der Zwang beschränkt sich aber
auf humane Mittel, denn es ist nicht mehr wie im Mittelalter
erlaubt Schuldner einzusperren und sie dadurch zum Bezahlen
ihrer Schuld zu zwingen.
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