Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) - Umwelt und Energie

Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) BAFU 2008 8
> Einleitung
Die mit Beschluss des Bundesrates vom 27. Februar 1991 auf den 1. April 1991 in
Kraft gesetzte Verordnung über den Schutz vor Störfällen (Störfallverordnung, StFV)
stützt sich auf die Artikel 10 Absatz 4 und 39 Absatz 1 des Umweltschutzgesetzes vom
7. Oktober 1983 (USG) sowie auf Artikel 47 Absatz 1 des Gewässerschutzgesetzes
vom 24. Januar 1991 (GSchG). Diese Bestimmungen ermächtigen den Bundesrat,
durch Verordnungsrecht Vorschriften über Sicherheitsmassnahmen bei Anlagen zu
erlassen.
Rechtliche Grundlagen
Gestützt auf Artikel 39 Absatz 1 USG und Artikel 47 Absatz 1 GSchG konkretisiert die
Störfallverordnung zudem verschiedene, namentlich in den Artikeln 10 Absätze 1–3
und 44–47 USG festgehaltenen Erhebungs-, Kontroll-, Auskunfts-, Informations- und
Schweigepflichten bzw. -rechte.
Die Störfallverordnung bezweckt den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor
schweren Schädigungen durch Störfälle 1 , die beim Betrieb von Anlagen entstehen
können. Unter Anlagen sind Betriebe zu verstehen, in denen erhebliche chemische oder
biologische Gefahrenpotenziale vorhanden sind, oder Verkehrswege, auf denen diese
transportiert werden. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Verordnung sind im Folgenden
zusammengefasst:
Inhaltliche Schwerpunkte
> Erfassen der Risiken für Bevölkerung und Umwelt, die beim Umgang mit Stoffen,
Zubereitungen oder Sonderabfällen, mit gentechnisch veränderten oder pathogenen
Mikroorganismen in geschlossenen Systemen sowie beim Transport gefährlicher
Güter bestehen.
> Eigenverantwortliches Treffen der zur Verminderung des Risikos geeigneten Massnahmen
durch die Inhaber der Betriebe oder Verkehrswege. Dazu gehören Massnahmen,
mit denen das Gefahrenpotenzial herabgesetzt, Störfälle verhindert und
deren Einwirkungen begrenzt werden (Störfallvorsorge).
> Bewältigen von Störfällen durch die Inhaber. Diese haben Störfälle unverzüglich zu
bekämpfen, den Behörden zu melden und die Lehren und Konsequenzen aus den
Störfällen schriftlich festzuhalten (Störfallbewältigung).
> Kontrollieren der Eigenverantwortung der Inhaber durch die Behörden. Dazu stellt
die Verordnung der Behörde das in Abb. 1 (für Betriebe mit Stoffen, Zubereitungen
oder Sonderabfällen) dargestellte Instrumentarium bereit.
> Information der Bevölkerung, um die Risiken bewusster und verständlicher werden
zu lassen.
1
Die wichtigsten Begriffe sind im Anhang A1 definiert.