Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) - Umwelt und Energie

2 > Aufgaben der Behörden 37
Die Risikoermittlung bildet die Grundlage für den behördlichen Entscheid, ob das vom
Betrieb ausgehende Risiko für Bevölkerung oder Umwelt tragbar ist oder ob zusätzliche
Sicherheitsmassnahmen nötig sind. Sie dient auch als Basis für die Beurteilung der
Sicherheitsmassnahmen und für die Information der Öffentlichkeit.
Die Risikoermittlung ist grundsätzlich dann vollständig und richtig, wenn sie alle
Angaben enthält, damit gemäss Artikel 7 StFV die Risikoermittlung geprüft und das
Risiko beurteilt werden kann. Unter Vorbehalt allfälliger Absprachen mit dem Inhaber
muss die Risikoermittlung insbesondere die im Abschnitt 1.5.1 und im Anhang 4
dieses Handbuchs aufgeführten Angaben im nötigen Umfang und Detaillierungsgrad
enthalten. Für eine Prüfung der Richtigkeit der Angaben stehen neben den Informationen,
die anlässlich von Betriebsbegehungen gesammelt werden, die verschiedensten
Informationsquellen zur Verfügung. Nebst der Konsultation von gängigen Literaturquellen
und Datenbanken können die Angaben auch mit bereits bei den Behörden
vorliegenden Informationen über den Betrieb und dessen Umgebung verglichen werden.
Die Angaben sollen sich auf konkrete Sachverhalte beziehen und möglichst keine
Allgemeinheiten wiedergeben. Schliesslich können die Angaben auch durch Einholen
ergänzender Auskünfte beim Inhaber überprüft werden. Die Berechnungen zur Analyse
des Risikos sollen mindestens überschlagsmässig oder stichprobenartig überprüft
werden. Insbesondere muss bei der Ausmass- und Wahrscheinlichkeitsabschätzung die
korrekte Berücksichtigung allfälliger Interaktionen zwischen einzelnen Anlagen oder
Betriebseinheiten überprüft werden.
Im Rahmen der Prüfung der Risikoermittlung hat die Vollzugsbehörde auch eingehend
abzuklären, ob der Inhaber alle zur Verminderung des Risikos geeigneten allgemeinen
Sicherheitsmassnahmen (Art. 3 StFV) sowie die besonderen Sicherheitsmassnahmen
(Art. 4 StFV) getroffen hat. Insbesondere ist zu prüfen, ob bei der Wahl der allgemeinen
Sicherheitsmassnahmen der Stand der Sicherheitstechnik und die zusätzliche
betriebliche Erfahrung berücksichtigt wurden sowie ob alle möglichen betrieblichen
Ursachen (inkl. die allfällige Interaktionen zwischen benachbarten Anlagen oder
Betriebseinheiten) und umgebungsbedingten Ursachen für Störfälle sowie Eingriffe
Unbefugter in Betracht gezogen wurden.
Das von einem Betrieb ausgehende Risiko ist gemäss den Beurteilungskriterien I zur
StFV anhand der möglichen Schädigungen der Bevölkerung oder der Umwelt infolge
von Störfällen und der Wahrscheinlichkeit, mit der diese eintreten, zu beurteilen.
Grundlage ist die vom Inhaber in der Risikoermittlung ausgewiesene Summenkurve im
W-A-Diagramm und deren Verlauf gegenüber der Akzeptabilitätslinie und dem Übergangsbereich.
Beim Verlauf der Summenkurve im Übergangsbereich ist eine Abwägung
verschiedener Interessen vorzunehmen (Art. 7 Abs. 2 Bst. a StFV). Auf der einen
Seite sind die Schutzbedürfnisse der Bevölkerung und der Umwelt vor schweren
Schädigungen, auf der anderen Seite die privaten und öffentlichen Interessen am
Betrieb zu berücksichtigen. Dabei ist die Vollzugsbehörde berechtigt, für Ausmasse
eine maximale Schadensobergrenze festzulegen. Diese kann aber nur im Bereich von
Zweck der Risikoermittlung
Prüfung der Risikoermittlung
Prüfung der
Sicherheitsmassnahmen
Beurteilung der Tragbarkeit des
Risikos