Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) - Umwelt und Energie

Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) BAFU 2008 16
können auf einfache Weise die Stoffe und Zubereitungen mit Mengenschwellen von
2000 kg oder kleiner ausgeschieden werden.
Für gewisse Stoffe und Zubereitungen ist die Einstufung und Kennzeichnung im
Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG durch die EU offiziell festgelegt worden. Diese
sind gemäss Artikel 2 der Verordnung des EDI vom 28. Juni 2005 über die Einstufung
und Kennzeichnung von Stoffen in der Schweiz verbindlich 16 . Daraus ergibt sich eine
eindeutig definierte Mengenschwelle. Die im erwähnten Anhang I aufgeführten Stoffe
und Zubereitungen sind in der Mengenschwellenliste des BAFU speziell gekennzeichnet.
Für die übrigen Stoffe oder Zubereitungen ist der Hersteller im Rahmen der
Selbstkontrolle für die Einstufung und Kennzeichnung verantwortlich. Zur Bestimmung
der Mengenschwelle dieser Stoffe und Zubereitungen muss somit auf aktuelle
Studien, Sicherheitsdatenblätter unterschiedlicher Hersteller und öffentliche Datenbanken
zurückgegriffen werden. Für diese Stoffe und Zubereitungen behält sich das BAFU
deshalb vor, die Mengenschwellen in der erwähnten Vollzugshilfe bei neuen Erkenntnissen
und nach Rücksprache mit den entsprechenden Fachstellen anzupassen.
Bemerkung zur Anwendung der
offiziellen EU-Kennzeichnung für
Stoffe und Zubereitungen
Beispiel 1 (Stoff nicht in der Ausnahmeliste)
Beispiele für die Anwendung
der Kriterienliste
Die Höchstmenge an Stoff A ist kleiner als 200 kg. Die Mengenschwelle muss nicht bestimmt
werden.
Beispiel 2 (Stoff nicht in der Ausnahmeliste; in Anh. I der Richtlinie 67/548/EWG)
Die Höchstmenge an Stoff B ist 3000 kg.
Giftigkeit:
Gemäss Anh. I der Richtlinie 67/548/EWG ist der Stoff
mit Xn gekennzeichnet. Mengenschwelle für diesen Bereich:
20’000 kg.
Brand-/Explosionseigenschaften: Die Kennzeichnung nach SI ist F4. Mengenschwelle für
diesen Bereich: 200’000 kg.
Ökotoxizität:
Die akute Toxizität für Daphnien ist 5 mg/l. Mengenschwelle
für diesen Bereich: 2000 kg.
Die massgebende, d. h. die niedrigste Mengenschwelle der drei Bereiche ist 2000 kg.
Sie kann mit dem Fliessschema (Abb. 3) allein bestimmt werden.
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Diese Verordnung bezeichnet auch die Einstufung und Kennzeichnung des Verzeichnisses der in der Europäischen Union angemeldeten
neuen Stoffen (ELINCS) für verbindlich. Die darin enthaltenen Einstufungen und Kennzeichnungen der Stoffe, die nicht im Anhang I
aufgeführt sind, können infolge der Prüfung und Beurteilung durch die zuständige technische Kommission der EU allerdings noch
Änderungen erfahren.