Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) - Umwelt und Energie

Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) BAFU 2008 42
2.3.4 Koordination der Betriebskontrollen
Die Kantone koordinieren soweit möglich die Betriebskontrollen, die sie aufgrund dieses
und anderer Erlasse durchführen müssen.
Koordination der
Betriebskontrollen
(Art. 15 StFV)
Die Betriebskontrollen, die die Kantone aufgrund dieses und anderer Erlasse, beispielsweise
nach betrieblichen Veränderungen, durchführen müssen, stellen für die
Inhaber von Betrieben eine zunehmende Belastung dar. Vielfach stehen auch die nach
dieser Verordnung zu treffenden Massnahmen in Beziehung zu anderen Forderungen,
zum Beispiel zu solchen in den Bereichen des Arbeitnehmer-, Brand- und Gewässerschutzes
sowie der Lufthygiene. Die Verordnung verlangt deshalb, dass die Kantone
die Betriebskontrollen auf ihrem Gebiet soweit wie möglich koordinieren. Diese
Koordination könnte beispielsweise in Form eines Kontrollkonzepts erfolgen, das
gemeinsam von allen betroffenen Vollzugsbehörden erstellt wird. Dieses Kontrollkonzept
legt fest, welche Sicherheitsmassnahmen bei welchen Betrieben in welchen Abständen
kontrolliert werden, und hilft dadurch, die behördlichen Verfahren in den
Bereichen Störfallvorsorge, Arbeits-, Brand- und Gewässerschutz sowie der Lufthygiene
und weiteren Belangen der Umweltsicherheit zu koordinieren.
2.3.5 Information des Bundesamtes (BAFU)
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Die Kantone informieren das Bundesamt periodisch in Form einer Übersicht über die
auf ihrem Gebiet vorhandenen Gefahrenpotenziale und Risiken (Risikokataster) sowie
über die getroffenen Massnahmen.
Zu diesem Zweck stellen ihnen die zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone auf
Anfrage die erforderlichen Angaben zur Verfügung.
Vorbehalten bleiben die gesetzlichen Geheimhaltungspflichten.
Information des Bundesamtes
(Art. 16 StFV)
Das BAFU benötigt zur Erfüllung seiner Aufgabe als Aufsichtsbehörde (vgl. Abschn.
2.4) periodisch Informationen, die die Vollzugsbehörde bei ihrer Arbeit gewinnen. Die
erforderlichen Inhalte und der zeitliche Ablauf dieser Informationsflüsse erfolgt jeweils
in Absprache mit den zuständigen Stellen. Bundesstellen, die nach Artikel 23 Absatz 2
StFV Vollzugsaufgaben haben (die zuständige Stelle für den Vollzug der Störfallverordnung
bei VBS, BAV und BAZL) stellen den Kantonen auf Anfrage die erforderlichen
Angaben zur Verfügung, die diese zur Erstellung des kantonalen Risikokatasters
benötigen. Als Grundlage für diese Angaben dienen die Inhalte der Kurzberichte (Art.
5 Abs. 1 StFV) und der Risikoermittlungen (Anh. 4.1 StFV). Wo der Vorbehalt der
gesetzlichen Geheimhaltung zum Tragen kommt, sind die Angaben, welche zur Verfügung
gestellt werden können, in Absprache zwischen den Kantonen und den zuständigen
Stellen des Bundes zu regeln.
Risikokataster