Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) - Umwelt und Energie

Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) BAFU 2008 30
1.6 Aufgaben im Rahmen der Störfallbewältigung
1
2
3
4
Der Inhaber muss alle Anstrengungen unternehmen, um Störfälle zu bewältigen.
Er muss insbesondere:
a. Störfälle unverzüglich bekämpfen und der Meldestelle melden;
b. unverzüglich den Ereignisort sichern und weitere Einwirkungen verhindern;
c. entstandene Einwirkungen baldmöglichst beseitigen.
Er muss der Vollzugsbehörde innert dreier Monate nach dem Störfall einen Bericht
einreichen. Der Bericht umfasst:
a. eine Beschreibung des Ablaufs, der Einwirkungen und der Bewältigung des Störfalls;
b. Angaben über die Wirksamkeit der Sicherheitsmassnahmen;
c. eine Auswertung des Störfalls.
Kann der Inhaber den Bericht nicht fristgerecht erstellen, so muss er der Vollzugsbehörde
ein begründetes Gesuch um Fristverlängerung und einen Zwischenbericht über den
Stand der Abklärungen einreichen.
Bewältigung von Störfallen
(Art. 11 StFV)
Der Inhaber muss einen Störfall unverzüglich bekämpfen, das heisst die vorsorglich
getroffenen Massnahmen zur Begrenzung der Einwirkungen von Störfällen auslösen
(vgl. Abschnitt 1.3.1). Die Pflicht des Inhabers zur Bewältigung von Störfällen erstreckt
sich grundsätzlich nur auf das Betriebsareal, sofern keine anders lautenden
Absprachen mit den Behörden getroffen wurden. Der Inhaber hat zudem den Störfall
sofort der Meldestelle zu melden. Mit der Benachrichtigung der Polizei oder der Feuerwehr
(zurzeit Telefonnummer 117 bzw. 118) ist die Meldepflicht in der Regel erfüllt.
Vorbehalten sind Absprachen mit den öffentlichen Ereignisdiensten betreffend direkte
Meldungen an bestimmte behördliche Stellen oder die direkte Alarmierung von betroffenen
Personen.
Was bei der Sicherung des Ereignisortes durch den Inhaber konkret zu unternehmen
ist, hängt stark von der Art und vom Ablauf des Störfalls ab. Insbesondere hat der
Inhaber darauf zu achten, dass er den öffentlichen Ereignisdiensten alle erforderlichen
Informationen im Hinblick auf die Absperrung der Gefahrenzone und nötigenfalls auf
eine Evakuierung zur Verfügung stellt. Der Inhaber muss auch alles in seinen Kräften
Stehende unternehmen, um durch situationsgerechte Massnahmen weitere Einwirkungen
infolge des Störfalls zu verhindern. Insbesondere ist darauf zu achten, dass kontaminiertes
Löschwasser zurückgehalten wird oder dass andere gefährliche Stoffe in der
Gefahrenzone, die zu einer Ausweitung des Störfalls führen könnten, abgeschirmt oder
entfernt werden.
Mit der Beseitigung der durch einen Störfall entstandenen Einwirkungen ist vorab die
Sanierung des kontaminierten Areals angesprochen. Dies kann normalerweise erst
erfolgen, nachdem allfällige Untersuchungen der Behörde (zum Beispiel Spurensicherung)
und des Inhabers (zum Beispiel Wahl der Sanierungsmethode) abgeschlossen
sind. Die Aufräumarbeiten ausserhalb des Betriebsareals sind grundsätzlich Sache der
Störfallbekämpfung und Meldung
Sicherung des Ereignisorts und
Verhinderung von Einwirkungen
Beseitigung von Einwirkungen