Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) - Umwelt und Energie

Handbuch I zur Störfallverordnung (StFV) BAFU 2008 14
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
(UVEK) bezeichnet die Mengenschwellen für Sonderabfälle, die im Abfallverzeichnis, das
nach Artikel 2 der Verordnung vom 22. Juni 2005 über den Verkehr mit Abfällen erlassen
wurde, als Sonderabfälle bezeichnet sind.
…
Sonderabfälle
(Anh. 1.1 Ziff. 22 StFV)
Die Mengenschwellen gewisser Stoffe und Zubereitungen, wie z. B. Benzin oder
Heizöl, können direkt der Ausnahmeliste (Anhang 1.1 Art. 3 StFV) entnommen werden,
diejenigen für Sonderabfälle sind abschliessend in der LVA aufgeführt (Anhang 3
LVA).
Für die anderen Stoffe und Zubereitungen ist die Kriterienliste in Tab. 1 massgebend
(Anh. 1.1 Ziff. 4 StFV). Damit die Mengenschwellen für häufig verwendete Stoffe und
Zubereitungen nicht von allen Betroffenen neu bestimmt werden müssen, hat das
Bundesamt für Umwelt (BAFU) eine Vollzugshilfe «Mengenschwellen gemäss Störfallverordnung
(StFV), Liste mit Stoffen und Zubereitungen» publiziert (Mengenschwellenliste).
Die Mengenschwellen sind gestützt auf die Ausnahmeliste und die
Kriterienliste ermittelt worden.
Die Kriterienliste 6 (Tab. 1) ist horizontal in drei Bereiche mit Substanzeigenschaften
(Giftigkeit, Brand- und Explosionseigenschaften, Ökotoxizität) 7 und vertikal in vier
Kolonnen mit Mengenschwellen (200 kg, 2000 kg, 20’000 kg, 200’000 kg) unterteilt.
Für die Substanzeigenschaften werden gängige Klassierungssysteme oder direkt messbare
toxikologische oder physikalische Parameter verwendet.
Explizit aufgeführte
Mengenschwellen
Vollzugshilfe Mengenschwellen
gemäss Störfallverordnung
Aufbau der Kriterienliste
6
Die Kriterienliste setzt Substanzeigenschaften auf pragmatische Weise in eine systematische Beziehung mit «kritischen» Stoffmengen,
den so genannten Mengenschwellen.
7
Detaillierte Erläuterungen zu den drei Bereichen und den dazugehörenden Kriterien sind im Anhang A2 gegeben.