Bericht zur Reform des Wehrdienstes - Österreichs Bundesheer

Bericht zur Reform des Wehrdienstes
ist auf der Basis der zu verbessernden Fähigkeit zum
Kampf der verbundenen Waffen sicherzustellen. 11
Im Rahmen der EU und unter dem Schirm einer
sich allfällig entwickelnden EU-Verteidigung könnte –
neben Solidarbeiträgen (Katastrophenhilfe, Terrorismusbekämpfung)
– ein Einsatz von dazu vorgesehenen
Kräften gefordert sein, wenn sich Österreich zur
Beteiligung an einer gemeinsamen europäischen Verteidigung
entschließen sollte. Dabei würde es sich um
einen Einsatz im Ausland handeln.
Luftraumsouveränität einschließlich Luftraumüberwachung
und Luftunterstützung für Inlandsaufgaben
müssen gewährleistet werden. 12
Kräfte des Österreichischen Bundesheeres
Zur Leistung der erforderlichen Stabilitätsbeiträge
und im Bereich Einsatzführung tragen die
Landstreitkräfte die Hauptlast und werden bei ihrer
Aufgaben erfüllung durch die anderen Teilstreitkräfte
unterstützt. Infanteriekräfte können je nach Einsatzszenario
ungehärtet oder gehärtet und je nach Einsatzraum
auch gebirgstauglich oder luftbeweglich
zum Einsatz kommen. In besonderen Lagen kann
auch der Einsatz gepanzerter Kräfte (Panzergrenadiere
etc.) – schon aufgrund des damit verbundenen
Eigenschutzes (Force Protection) – zweckmäßig sein.
Spezialeinsatzkräfte des ÖBH können zur Aufklärung
von gegnerischen Spezialaufklärungskräften
sowie – nach Anforderung durch das BM.I – auch zur
Aufklärung und Abwehr von terroristischen Kräften
zum Einsatz gelangen.
Die Luftstreitkräfte unterstützen einen Einsatz
durch passive und aktive Mittel der Luftraumüberwachung,
durch den Einsatz der Fliegerabwehr an den
Schutzobjekten, durch Luftaufklärung und mittels
Aero MEDEVAC sowie – im Ausnahmefall – durch
Feuer unterstützung aus der Luft.
Sollte die Abdeckung von Aufträgen mit präsenten
Kräften nicht bewältigbar sein, kann eine Aufbietung
von Angehörigen der Miliz erforderlich werden. Insbesondere
bei Verteidigungsaufgaben wäre in diesem
Zusammenhang auch die Notwendigkeit des Schutzes
kritischer Infrastrukturen zu berücksichtigen.
Im Rahmen der Luftraumüberwachung (LRÜ)
tragen die Luftstreitkräfte die Hauptlast der Einsatzführung.
Die passive wie auch die aktive Luftraumüberwachung
zum Zweck der Wahrung der Souveränität
werden auf operativer Ebene geführt.
Einsatz von Rekruten: JA,
••
ab dem 5. Monat (spezifische Einsatzvorbereitung
abgeschlossen),
••
für höhere Intensität ab dem 6. Monat,
••
im Rahmen der LRÜ für niedrige Intensität ab dem
3. Monat für allgemeine Unterstützungs aufgaben.
Anforderungen an und
Aufgaben für Rekruten
Die Rekruten im Bereich der Landstreitkräfte werden
u. a. als Posten bzw. Streife (für Sicherungsaufgaben),
als Eingreiftrupp, zum Beobachten und
Melden oder in spezialisierten Funktionen für Transportaufgaben
im Bereich Logistik sowie für Pioniertätigkeiten
herangezogen. Bei höherer Intensität
der Bedrohung kommen weitere Einsatzarten zur
Anwendung (z. B. Verteidigung, Angriff, Verfolgung,
…), für welche die Rekruten nur nach erfolgter
Ausbildung und somit erst am Ende des Grundwehrdienstes
die notwendige Qualifikation erreichen. Zur
Durchführung von Aufgaben, bei denen mit Kampf
zu rechnen ist, sind militärische Weiterbildungen von
Rekruten als Zeit- und/oder Milizsoldaten anzustreben.
Rekruten bzw. Milizsoldaten, die im Bereich der
Aufgabenstellung der militärischen Landesverteidigung
eingesetzt werden, müssen daher insgesamt
über die zur Bewältigung der oben dargestellten Aufgaben
notwendigen Grund- und Spezialfähigkeiten
verfügen. Dazu zählen insbesondere:
••
allgemeine körperliche bzw. sportliche Fähigkeiten
sowie Kenntnisse und Fähig keiten in den
Bereichen Erste Hilfe, ABC-Abwehr und Staatsbürgerschaftskunde,
••
eine militärische Grundausbildung, die für Einsätze
in der Verteidigung angemessen ist,
••
Fähigkeiten im Bereich »Schutz und Hilfe« 13 , soweit
diese auch in der Verteidigung erforderlich sind,
11 Vgl. Entwurf zur ÖSS, Empfehlungen zur Verteidigungspolitik (Punkt 6).
12 Ebd., (Punkt 8).
13 Damit werden insbesondere die Bereiche Katastrophenhilfe, Schutz kritischer Infrastrukturen und Objektschutz, Grenzüberwachung
sowie Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Inneren angesprochen.
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