Bericht zur Reform des Wehrdienstes - Österreichs Bundesheer

Bericht zur Reform des Wehrdienstes
Dabei ist zu bedenken, dass kritische Infrastruktur auch
durch Angriffe aus dem Cyber-Raum beeinträchtigt
werden kann.
Insgesamt ist daher davon auszugehen, dass sich
die benötigte Personalstärke für den Schutz kritischer
Infrastrukturen und für den Objektschutz noch deutlich
erhöhen könnte. Die für die entsprechenden Einsätze
notwendigen Fähigkeiten und Personalstärken
sind im Rahmen des im Entwurf zur ÖSS vorgesehenen
gesamtstaatlichen Planungsprozesses mit den
die Assistenz anfordernden Behörden festzulegen
und regelmäßig fortzuschreiben. Die Beitragsleistungen
des ÖBH zum Objektschutz und zum Schutz kritischer
Infrastrukturen sind zu verbessern. 18
Aufgaben des
Österreichischen Bundesheeres
Das ÖBH hat seine Aufgaben beim Assistenzeinsatz
(niedriger Intensität) sowie im Rahmen der
gesamtstaatlichen Zusammenarbeit zum Thema
Schutz kritischer Infrastrukturen zu erfüllen. Die diesbezüglichen
Fähigkeiten sind zu verbessern. 19
Kernaufgabe dabei ist die Abwehr eines direkten
Zugriffes auf die jeweiligen Schutzobjekte, um
deren Funktionalität aufrechtzuerhalten. Daneben
kann auch der Schutz kritischer Infrastrukturen als
Assistenzeinsatz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen
Ordnung und Sicherheit im Inneren erforderlich
werden. Aufgrund des generell als kooperativ eingestuften
Umfeldes in Europa wird der Übergang in ein
räumlich begrenztes, eigenständiges militärisches
Verfahren als eher unwahrscheinlich beurteilt.
Konkrete Aufgaben des ÖBH zum Schutz kritischer
Infrastrukturen können sein:
••
Beitragsleistung zur gesamtstaatlichen Zusammenarbeit
im Bereich SKI,
••
Schutz von Räumen und Objekten,
••
Schutz ausgewählter kritischer Infrastrukturen,
••
breitflächiger Schutz kritischer Infrastrukturen.
Kräfte des Österreichischen Bundesheeres
Die Landstreitkräfte tragen die Hauptlast der Einsatzführung
und werden bei ihrer Aufgabenerfüllung
durch die Luftstreitkräfte unterstützt. Die Führungsverantwortung
im Assistenzeinsatz liegt beim BM.I.
Bei einer eigenständigen militärischen Schutzoperation
(räumlich begrenzt) liegt die Führungsverantwortung
über der taktischen auch auf der operativen und
militärstrategischen Ebene. Infanteriekräfte kommen
je nach Einsatzszenario und Bedrohung ungehärtet
oder gehärtet und je nach Einsatzraum auch gebirgstauglich
oder luftbeweglich zum Einsatz. Bei einer
Eskalation der Lage können auch gepanzerte Kräfte
(Panzergrenadiere etc.), die über den Vorteil eines
höheren Eigenschutzes (Force Protection) verfügen,
eingesetzt werden.
Spezialeinsatzkräfte des ÖBH kommen zur Aufklärung
von gegnerischen Spezialaufklärungskräften
sowie – nach Anforderung durch das BM.I – auch zur
Aufklärung und Abwehr von terroristischen Kräften
zum Einsatz.
Die Luftstreitkräfte unterstützen den Einsatz
durch passive und aktive Mittel der Luftraumüberwachung,
durch den Einsatz der Fliegerabwehr an den
Schutzobjekten, durch Luftaufklärung und mittels
Aero MEDEVAC sowie – im Ausnahmefall – durch Feuerunterstützung
aus der Luft.
Sollte die Abdeckung der Aufträge mit präsenten
Kräften nicht bewältigbar sein, kann eine Aufbietung
von Angehörigen der Miliz erforderlich werden. Damit
ist insbesondere bei einem breitflächigen Schutz kritischer
Infrastrukturen zu rechnen.
Einsatz von Rekruten: JA,
••
für niedrige Intensität ab Mitte des 3. Monats
(spezifische Einsatz vorbereitung abgeschlossen),
••
für hohe Intensität ab dem 5. Monat.
Anforderungen an und
Aufgaben für Rekruten
Bei geringerer Intensität der Bedrohung kommen
Rekruten ähnlich wie im Szenario Grenzüberwachung
(siehe Kapitel 7.2.5.) zum Einsatz.
18 Entwurf zur ÖSS, Empfehlungen zur Verteidigungspolitik (Punkt 9 und Punkt 14).
19 Ebd., Punkt 14.
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