Bauanträge BFH, Oedheim u. Offenau 1996 - 2009

III. Haushaltsplan 2009 - Vermögen und Schulden
A. Allgemeines
Da der Rechnungsabschluss für das Jahr 2009
noch nicht vorliegt, wird die Haushaltswirtschaft
2009 auf der Grundlage des Haushaltsplanes und
des Nachtragshaushaltes dargestellt.
Das Volumen des Haushalts 2008 entwickelte
sich wie folgt:
2008 2009
Verwaltungshh. 36.965.684 € 38.403.996 €
Vermögenshh. 11.835.469 € 12.312.698 €
Haushaltsvolum.48.801.153 € 50.716.694 €
Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Gesamthaushalt
um 3,92% erhöht.
B. Verwaltungshaushalt
Die Entwicklung der wichtigsten Einnahmen und
Ausgaben im Verwaltungshaushalt in den letzten
Jahren ist aus den nachstehenden Tabellen ersichtlich.
Die Zahlen bis zum Jahre 2008 stellen
die Rechnungsergebnisse, die Zahlen 2009 und
2010 die Planansätze, die Werte ab 2011 Hochrechnungen
aus der mittelfristigen Finanzplanung
dar.
Zum Zeitpunkt des Finanzzwischenberichtes vom
10.10.2009 zeichnete sich trotz der globalen Wirtschafts-,
Konjunktur- und als logischer Folge Finanzkrise
der öffentlichen Hand in Summe gesehen
eine in Teilbereichen geringfügig bessere
Entwicklung ab, als dies noch bei der Aufstellung
und Verabschiedung des Nachtragshaushaltes
anzunehmen war. Im Verwaltungshaushalt wirkt
sich insbesondere eine um rd. 1 Mio. € höhere
Gewerbesteuereinnahme, ausschließlich resultierend
aus Nachzahlungen aus Vorjahren, vorteilhaft
aus. Die weiteren, zu diesem Zeitpunkt bekannten,
Veränderungen mit Mehr- und Mindereinnahmen
sowie Mehr- und Wenigerausgaben
halten sich im Wesentlichen die Waage, so dass
unter diesen Gesichtspunkten mit einer um rd.
0,8–0,9 Mio. € höheren Zuführungsrate gerechnet
werden könnte. Unberücksichtigt blieb dabei allerdings
die zum Zeitpunkt der Aufstellung dieses
Haushaltsplanes für das Jahr 2010 noch nicht
vorliegende und damit in Ihren Auswirkungen auf
unseren Haushalt noch nicht bekannte November-
Steuerschätzung. Aufgrund der in den letzten
Monaten erkennbaren Rückgänge der Steuereinnahmen
auf allen Ebenen was deshalb im Bereich
des Finanzausgleichs mit einer weiteren Verschlechterung
des Verwaltungshaushaltes zu
rechnen.
C. Vermögenshaushalt
Im Vermögenshaushalt haben sich bis zum Finanzzwischenbericht
zur Haushaltsklausur am 10.
Oktober 2009 verschiedene Veränderungen abgezeichnet,
die unabhängig von einer Erhöhung
der Zuführungsrate aus dem Verwaltungshaushalt
eine geringfügige Verschlechterung von rd.
60.000 € erkennen ließen. Da davon auszugehen
ist, dass verschiedene Baumaßnahmen und Investitionen
etwas günstiger abgerechnet werden
können, wird sich der Vermögenshaushalt nicht
wesentlich gegenüber der Planung im Juli 2009
(Nachtragshaushalt) verändern. Eine Verringerung
der Rücklagenentnahme zur Finanzierung
des Vermögenshaushaltes, die im Nachtragshaushalt
noch von 2,1 Mio. € auf 4,0 Mio. € erhöht
werden musste, wird sich nur dann ergeben,
wenn die bekannten Verbesserungen im Verwaltungshaushalt
nicht durch die zu erwartenden
Verschlechterungen aus der November-
Steuerschätzung gänzlich aufgezehrt werden,
was so insgesamt jedoch nicht zu erwarten ist.
Eine Erhöhung der Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt
führt damit zu einer letztendlichen
Verringerung der Rücklagenentnahme.
Die größten Maßnahmen im Jahr 2009 stellten
der Innenausbau des Greckenschlosses, die Mensa
für das Friedrich-von-Alberti-Gymnasium und
die Grundschule Jagstfeld, der Sportpark Seeäcker
sowie die Heizzentrale Rathaus, Haupt- und
Realschule sowie Glück-Auf-Halle dar.
Aufgrund der schwierigen finanziellen Haushaltslage
wurden folgende Maßnahmen zurückgestellt
- teilweise aber auch, weil keine Förderung erfolgte
(Feuerwehr):
- Wechselladersystem (Feuerwehr)
- Mensaneubau Otto-Klenert-Realschule / Haupt-
und Werkrealschule
- Kreisverkehr Kocherwaldstr./ Jagstfelder Weg
- Jagsttalradweg
- Erweiterung Bergfriedhof und Friedhof Jagstfeld
Durch die Finanzierung des Vermögenshaushalts
ohne neue Schuldaufnahme reduzierte sich der
Schuldenstand von 4,1 Mio. € auf 3,42 Mio. € zum
Jahresende 2009. Da die Stadt Bad Friedrichshall
noch über eine internes Darlehen bei der Stadtentwässerung
in Höhe von rund 3,36 Mio. € verfügt,
lag der Netto-Schuldenstand zum Jahresende
2009 bei 0,06 Mio. € bzw. 3,20 €/Einwohner.
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