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IntB, Bearbeiter/in - Integrationsbeauftragter der Bayerischen ...

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Tätigkeitsbericht des Integrationsbeauftragten <strong>der</strong><br />

<strong>Bayerischen</strong> Staatsregierung – Mart<strong>in</strong> Neumeyer, MdL<br />

Januar 2009 – Juni 2013<br />

zu e<strong>in</strong>em Schlüsselfeld <strong>der</strong> <strong>in</strong>ternationalen Zusammenarbeit Bayerns ausgebaut werden soll 43 . Der Integrationsrat<br />

begrüßt diese Initiative und regt die konsequente Umsetzung mit Schwerpunkt auf den <strong>in</strong>tegrationsför<strong>der</strong>nden<br />

Maßnahmen an.<br />

Ferner sollte ausländischen Studenten/-<strong>in</strong>nen die Möglichkeiten <strong>der</strong> Arbeitsaufnahme im Anschluss an das Studium<br />

besser als bisher aufgezeigt werden. Hier gibt es bereits wertvolle Ansätze, die es aber auszubauen gilt 44 .<br />

Nur wenn ausländische Studierende die gesetzlichen Rahmenbed<strong>in</strong>gungen im H<strong>in</strong>blick auf ihr Studium und e<strong>in</strong>e<br />

anschließende Arbeitsaufnahme im Freistaat <strong>in</strong> vollem Umfang kennen, kann e<strong>in</strong>e dauerhafte und nachhaltige<br />

Integration dieser <strong>in</strong> den bayerischen Arbeitsmarkt und die bayerische Gesellschaft gel<strong>in</strong>gen.<br />

Die Mehrheit <strong>der</strong> Studierenden aus Drittstaaten (Nicht-EU-Staaten) muss ihren Lebensunterhalt selbst verdienen<br />

und hat ke<strong>in</strong>en Anspruch auf staatliche Unterstützung gemäß Bundesausbildungsför<strong>der</strong>ungsgesetz (Bafög)<br />

o<strong>der</strong> auf bayerische Studienbeitragsdarlehen <strong>der</strong> Kreditanstalt für Wie<strong>der</strong>aufbau (KfW). Gleichzeitig gilt für Studierende<br />

aus Drittstaaten während des Studiums, mit wenigen Ausnahmen, e<strong>in</strong>e Beschränkung <strong>der</strong> Erwerbsmöglichkeit<br />

auf 90 volle o<strong>der</strong> 180 halbe Tage pro Jahr. Der Bayerische Integrationsrat befürwortet deshalb e<strong>in</strong>e<br />

großzügigere Anwendung <strong>der</strong> Härtefallregel gemäß Bayerischem Hochschulgesetz (BayHSchulG) um Studierende<br />

von Studiengebühren zu befreien 45 und bittet die Bayerische Staatsregierung, auf Bundesebene auf die<br />

Ausweitung <strong>der</strong> Nebenverdienstmöglichkeiten während des Studienkollegs und des Studiums bzw. Ausbau von<br />

För<strong>der</strong>möglichkeiten u.a. e<strong>in</strong>es zielgerichteten Stipendiumswesen 46 für diese h<strong>in</strong>zuwirken.<br />

Die meisten Studierenden möchten nach erfolgreich abgeschlossenem Studium weiter <strong>in</strong> Deutschland bleiben<br />

um zu arbeiten. Mehr als e<strong>in</strong> Drittel <strong>der</strong> ausländischen Studierenden und damit mehr als deutsche Studierende<br />

(e<strong>in</strong>schließlich Bildungs<strong>in</strong>län<strong>der</strong>) <strong>in</strong> Bayern studiert e<strong>in</strong>es <strong>der</strong> sogenannten MINT-Fächer 47 . Gerade <strong>in</strong> den Ingenieurwissenschaften<br />

stieg die Zahl <strong>der</strong> ausländischen Studierenden im Vergleich zum Sommer 2000 überdurchschnittlich<br />

an (+151,4 Prozent). 48 Das ist sehr erfreulich und von erheblichem Interesse für den Wirtschaftsstandort<br />

Bayern, <strong>der</strong> dr<strong>in</strong>gend auf hochqualifizierte Arbeitnehmer angewiesen ist.<br />

43 Die Bayerische Staatsregierung hat am 11.05.2011 auf <strong>der</strong> Grundlage <strong>der</strong> Empfehlungen des Zukunftsrats <strong>der</strong> <strong>Bayerischen</strong><br />

Staatsregierung und <strong>der</strong> Ergebnisse e<strong>in</strong>er Arbeitsgruppe des Staatsm<strong>in</strong>isteriums für Wissenschaft, Forschung und<br />

Kunst mit den <strong>Bayerischen</strong> Hochschulverbünden e<strong>in</strong> Programm für bayerische Hochschulen beschlossen, durch das die<br />

Internationalisierung <strong>der</strong> Hochschulen durch e<strong>in</strong> geson<strong>der</strong>tes Maßnahmeprogramm zu e<strong>in</strong>em Schlüsselfeld <strong>der</strong> <strong>in</strong>ternationalen<br />

Zusammenarbeit Bayerns ausgebaut werden soll. Der M<strong>in</strong>isterrat hat betont, dass für e<strong>in</strong> solches Programms aus fachlicher<br />

Sicht e<strong>in</strong> f<strong>in</strong>anzieller Umfang von 65 Millionen Euro im Jahr zu begrüßen sei, im E<strong>in</strong>zelnen aber f<strong>in</strong>anzielle Festlegungen<br />

den Haushaltsverhandlungen vorbehalten<br />

44 Siehe http://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-BY/RD-BY/Regional<strong>in</strong>formationen/Ausbildung/Wir-brauchen-Sie<strong>in</strong>-Bayern-Flyer-pdf.pdf<br />

45 Siehe auch http://www.stmwfk.bayern.de/hochschule/pdf/flyer_studienbeitraege.pdf<br />

46 Als Beispiele hierfür können dienen: Das Deutschlandstipendium http://www.deutschland-stipendium.de/;<br />

47 Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik<br />

48 Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung<br />

https://www.statistik.bayern.de/presse/archiv/2010/248_2010.php.<br />

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