klar zum Winterdienst? - Kommunaler Beschaffungsdienst, KBD ...

Gewerbesteuern
legen leicht zu
Im Jahr 2010 lag der durchschnittliche
Hebesatz aller Gemeinden
in Deutschland für
die Gewerbesteuer bei 390
Prozent und damit um 3 Prozentpunkte
höher als im Vorjahr
(387 Prozent). Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis),
Wiesbaden, weiter
mitteilt, entwickelten sich die
durchschnittlichen Gewerbesteuerhebesätze
in den Bundesländern
unterschiedlich:
von einer Abnahme um 12
Prozentpunkte in Brandenburg
bis zu einer Zunahme um
10 Prozentpunkte in Schleswig-Holstein.
Die durch die
Gemeinden festgesetzten He-
Kärcher knöpft
sich Tennant vor
Anfang September hat Kärcher,
Winnenden, gegen seinen
Mitbewerber Tennant
wegen irreführender Behauptungen
zur sogenannten „EC-
H 2O-Technologie“ in Scheuersaugmaschinen
in mehreren
Ländern juristische Schritte
eingeleitet. Das US-amerikanische
Unternehmen hat
jetzt eine Stellungnahme veröffentlicht,
ohne jedoch auf
die zentralen Kritikpunkte von
Kärcher einzugehen. „Tennant
spricht in seiner Stellungnahme
von allem Möglichen,
scheut aber wie bereits in der
Vergangenheit die wissenschaftlicheAuseinandersetzung.
Wir hätten es begrüßt,
wenn Tennant sich mit den Inhalten
des Gutachtens eines
renommierten Sachverständigen
befasst hätte. In den anstehenden
Verfahren wird
Tennant dies jedoch tun müssen“,
sagt Hartmut Jenner,
Vorsitzender der Geschäftsführung
der Kärcher-Gruppe.
„Auch viele Unternehmen der
Branche, die nicht im Wettbe-
besätze zur Gewerbesteuer
sowie zur Grundsteuer A und
B entscheiden maßgeblich
über die Höhe der Realsteuereinnahmen
in den Gemeinden.
Das Gewerbesteueraufkommen
in Deutschland betrug
im Jahr 2010 rund 35,7
Milliarden Euro; es ist damit
gegenüber 2009 um 10,1 Prozent
gestiegen. Einzig die Länder
Bremen (minus 7,5 Prozent)
und Saarland (minus 2,9
Prozent) konnten das Gewerbesteueraufkommen
des Vorjahrs
nicht erreichen. Alle anderen
Bundesländer erzielten
teils zweistellige prozentuale
Zuwächse – in der Bundeshauptstadt
Berlin wurde mit
27,2 Prozent der höchste Anstieg
beim Gewerbesteueraufkommen
ermittelt.
werb zu Tennant stehen, unterstützen
unsere Initiative
vorbehaltlos und haben ebenso
wie wir fundierte Gutachten
erstellen lassen, die zu
demselben Ergebnis kommen.
In zeitintensiven Versuchen
haben wir alle exakt
nachgewiesen, dass mit dem
von Tennant beworbenen
Verfahren nicht besser als mit
gewöhnlichem Leitungswasser
gereinigt werden kann.
Wir sind also sehr gut vorbereitet
und sehen der gerichtlichen
Auseinandersetzung gelassen
entgegen.“ Als ersten
Erfolg wertet der Reinigungsgerätehersteller
Kärcher, dass
Tennant die angefochtenen
Werbeaussagen inzwischen
abschwächt. So ist auf der
Homepage und in der Stellungnahme
nicht mehr davon
die Rede, dass aktiviertes
Wasser „wie ein kräftiges Reinigungsmittel“
wirke. Über
die Rechtssache Tennant informiert
Kärcher auf einem
Blog, der letzte Woche eigens
eingerichtet wurde. Die Plattform
bietet Interessierten die
Möglichkeit, die aktuelle Entwicklung
der Auseinandersetzung
mitzuverfolgen.